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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

Traumtanz schrieb am 03.12.20: 
aber es wird so kommen, dass man nicht mehr in den Staatsdienst kommt, wenn man nicht gegen Covid-19 geimpft ist ...
 
... wenn es so weit käme, hätte der Staat jede Legitimation verloren. Das kann zum Ende des heutigen Machtsystems führen. :-)

 Beschäftigt euch mal mit dem "Great Reset"!!!
 
Florian Homm  hat zu dem Thema eine Meinung:

The Great Reset: Plan der neuen Weltwirtschaftsordnung 2030 

AlexKramer schrieb am 03.12.20: 
Das Virus ist nicht schlimmer als andere schlimmen Krankheiten auch, welche weltweit auftreten. Mit 64 Mio. Fällen in einem Jahr liegt die weltweite 7-Tage-Inzidenz bei 130. Es ist auch sinnvoll darauf zu verweisen, dass bei etwaigen Komplikationen mi dem Impfstoff die Menschheit bei einer Massenimpfung auch gefährdet ist. Der bzw. die Impfstoffe sind keinerlei erprobt und es sind keinerlei Erfahrungen mit dem Impfstoff vorhanden. Im worst-case werden Milliarden von Menschen mit einer schadhaften Subtanz geimpft, wobei meiner Meinung nach auch ein Risikopotenzial für die menschliche Art besteht. Dahingegen werden natürlich im best-case viele im Vornherein geheilt.
Die kritische Impfstoff-Frage in diesem Zusammenhang wäre, wer einen organisatorischen Aufwand soweit treiben würde, um Milliarden Menschen mit einer Substanz zu "versehen". Eine Impfstoffpflicht verstößt meines Erachtens auch gegen Grundgesetz, wobei im Eifer des Gefechts wahrscheinlich wieder staatliche und gesetzlich Maßnahmen ergriffen werden und alle betroffenen Gruppen wie Kleinkinder vom Staat polizeilich vom Ordnungsamt zurechtgebogen werden. Wahrscheinlich wird das Ganze so enden, dass ein nicht-geimpfter schonbald als Straftäter gilt, wenn die gesetzlichen Hürden von den staatlichen Verantwortlichen genommen wurden. Einschränkungen von Redefreiheit, Meinungsfreiheit, potenzielle Verbote von Organisationen von Impfgegnern z.B. das etwaige Verbot der "Querdenker" wegen Verfassungswidrigkeit. In diesem Zusammenhang entstehen schon berechtigte Vermutung einer Verschwörung bzw. eines Komplotts auf internationaler Ebene. Was alle zur Zeit erleben ist eine Ausbreitung des sozialen bzw. auch sozialistischen Gefüges auf nationaler und internationaler Ebene. Alles wird vom Staat gebügelt und Gesetze werden zurechtgebogen und hinstrukturiert, damit auf den persönlichen Körper jedes Einzelnen im Weiteren ein näherer Einfluss genommen werden kann. Im Moment glänzt das Bild einer sozialistischen staatlich-geführten Doktrin, aber nicht nur national sondern auch international. Nur die Amerikaner haben sich bis jetzt unter Trump in diesem Szenario einer kapitalistischen Ordnung unterworfen, und sämtliche Entscheidungen zur Coronasituation demokratisch und wirtschaftlich sinnvoll gefällt. Warum kalkuliert Trump mit Millionen von Toten, so dumm kann der doch gar nicht sein, wie hier in Europa das Bild von dem gilt. Die Amerikaner vertreten weltweit ein Interesse des Kapitalismus und in Europa glänz der staatlich-geführte Wahnsinn. Haben die Amerikaner Europa als Bündnispartner verloren? Schlittern wir in eine sozialitisch geführte Doktrin, und merken es nicht? Dazu muss man auch erwähnen, dass in dieser Zeit von Corona auch Grundgesetzänderungen durchgeführt werden. Besitzt hier jemand im Hintergrund ein gewisses Kalkül, wozu man auch sagen muss, dass hier in letzter Zeit sehr viel politisches Kalkül entsteht, was Gesetzesänderungen betrifft. Trump hat vor Jahren, das Zepter an die Chinesen weitergegeben (war einmal in der Zeitung). Wird die Welt in den nächsten Jahren sozialistischer? Nähern wir uns weiter den Chinesen und den Russen an und entfernen wir uns immer weiter von den Amerikanern. Der weltweite Trend entwickelte sich bisher in Richtung China!
 
Viele interessante Perspektiven, interessanter Text!
 
... doch der Text muss in Absätze und Kapitel aufgegliedert werden,  damit er leichter lesbar wird:
 
z.B. spätestens dieser Absatz, bzw. dieses Kapitel, "Eine Impfstoffpflicht verstößt meines Erachtens auch gegen Grundgesetz..." hätte meines Erachtens eine Zwischenüberschrift  nach dem Muster "Was sagt unsere Verfassung und was sagen die Bürgerrechte? "benötigt, damit der Leser der Story leichter folgen kann - jeder Themenwechsel sollte visuell erfassbar sein ;-)

Der Beitrag wurde gelöscht

Es gibt absolut keinen Bedarf an Impfstoffen, um die Pandemie zu beenden. Ich habe noch nie einen solchen Unsinn über Impfstoffe gehört. Man impft keine Menschen, die nicht durch eine Krankheit gefährdet sind. Man plant auch nicht, Millionen von gesunden Menschen mit einem Impfstoff zu impfen, der noch nicht ausgiebig an Menschen getestet wurde", erklärte Yeadon. 
Alle Vorschläge "einer flächendeckenden Impfung" seien nicht nur völlig unnötig, sondern, wenn sie unter Anwendung irgendeiner Art von Zwang erfolgten, zudem illegal. 

Italien: Abgeordnete fordern Rücktritt von Corona-Hardliner Conte
Die Italiener haben wenigstens noch ein Parlament, dass diese Bezeichnung verdient.

DrMabuse schrieb am 05.12.20: 
Söder plant schärfere Maßnahmen in Bayern – Pforzheim erlässt nächtliche Ausgangsbeschränkung
Seuchen-Söder in Aktion, der Corona-Ausschuss auch:
Corona-Ausschuss: "Der Test ist tatsächlich das Verbrechen" – Teil 1 
....

 Treffen sich 2 Viren, sagt der eine zum anderen, wie Gates? sagt der andere, scheisse, ich hab Merkel… 

Eine jüngst durchgeführte soziologische Untersuchung von Wissenschaftlern der Universität Basel ergab, dass die Bewegung entgegen den medialen und politischen Behauptungen von der Mitte der Gesellschaft getragen wird. Wie die FAZ berichtete, wurden dafür über eintausend "Querdenker" befragt – und das Ergebnis dürfte für nicht wenige überraschend ausgefallen sein, auch wenn sie nicht repräsentativ ist. 
"Sozialstrukturell handelt es sich um eine relativ alte und relativ akademische Bewegung. Das Durchschnittsalter beträgt 47 Jahre, 31 Prozent haben Abitur, 34 Prozent einen Studienabschuss, der Anteil Selbständiger ist deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung. Bei der letzten Bundestagswahl haben 21 Prozent die Grünen und 17 Prozent die Linke gewählt. Der AfD haben 14 Prozent ihre Stimme gegeben. Bei der nächsten Bundestagswahl wollen nun aber 30 Prozent der AfD ihre Stimme geben", sagte der Basler Soziologe Oliver Nachtwey zur Auswertung der Umfrage.

Der Grund für die Fordeung nach Beobachtung durch den Verfassungsschutz dürfte wohl die Furcht vor einer neuen Massenbewegung sein, die sich früher oder später auch mit anderen politischen Themen kritisch auseinandersetzen könnte. Wenn es um den Schutz der Verfassung bzw. des Grundgesetzes ginge, müsste der Verfassungsschutz ganz andere beobachten. Die sind aber nicht bei den Querdenkern aktiv, sondern in der Regierung.


Außerdem sollen ab Mittwoch in ganz Bayern strengere Ausgangsbeschränkungen und in Hotspots mit einer Inzidenz ab 200 "Neuinfektionen" pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auch zwischen 21.00 und 05.00 Uhr eine nächtliche Ausgangssperre gelten. Die eigene Wohnung darf dann nur noch aus triftigen Gründen verlassen werden. Dazu sollen aber auch Weihnachtseinkäufe, Arztbesuche, Sport und der Weg zur Arbeit und Schule gelten.
In Bayern muss nachts auf den Straßen viel los sein.

DrMabuse schrieb am 06.12.20: 
Trumps Rede zum Thema Wahlbetrug auf Deutsch




Interessant, dass sich jemand die Mühe macht, diese Lügenmärchen zu übersetzen. Donald Trump wiederholt wieder und immer wieder Behauptungen, die er nicht beweisen kann. Wenn was dran wäre, hätte er ausreichend Mittel zur Verfügung, um Beweise vorzulegen. Dieser Mann ist eine Peinlichkeit für den freien Teil der Welt und die Republikaner in den USA.

ValueFreak schrieb am 06.12.20: 
Interessant, dass sich jemand die Mühe macht, diese Lügenmärchen zu übersetzen. Donald Trump wiederholt wieder und immer wieder Behauptungen, die er nicht beweisen kann. Wenn was dran wäre, hätte er ausreichend Mittel zur Verfügung, um Beweise vorzulegen. Dieser Mann ist eine Peinlichkeit für den freien Teil der Welt und die Republikaner in den USA.

Ich glaube auch nicht, dass er an dem Ergebnis noch etwas drehen kann, aber peinlich ist in meinen Augen das amerikanische Briefwahlsystem mit den vielen Manipulationsmöglichkeiten. Dass Briefwahlunterlagen ohne Identitätsprüfung verschickt werden, ist ein Unding. Trump kritisiert das vollkommen zu Recht. Selbst der ARD-Washington-Korrespondent Stefan Niemann hat dreimal Wahlunterlagen bekommen, obwohl er gar nicht wählen darf. Das sind keine Lügenmärchen, sondern Missstände, die man eher in Bananenrepubliken vermutet.
US-Briefwahl-Chaos: ARD-Washington-Korrespondent bekommt dreimal Wahlunterlagen 
Ich bilde mir lieber meine eigene Meinung, deshalb halte ich es für eine gute Idee, Reden von Politikern in voller Länge abzudrucken. Auf das betreute Denken von Kleber und Co. kann ich getrost verzichten.

DrMabuse schrieb am 06.12.20: 
ValueFreak schrieb am 06.12.20: 
Interessant, dass sich jemand die Mühe macht, diese Lügenmärchen zu übersetzen. Donald Trump wiederholt wieder und immer wieder Behauptungen, die er nicht beweisen kann. Wenn was dran wäre, hätte er ausreichend Mittel zur Verfügung, um Beweise vorzulegen. Dieser Mann ist eine Peinlichkeit für den freien Teil der Welt und die Republikaner in den USA.

Ich glaube auch nicht, dass er an dem Ergebnis noch etwas drehen kann, aber peinlich ist in meinen Augen das amerikanische Briefwahlsystem mit den vielen Manipulationsmöglichkeiten. Dass Briefwahlunterlagen ohne Identitätsprüfung verschickt werden, ist ein Unding. Trump kritisiert das vollkommen zu Recht. Selbst der ARD-Washington-Korrespondent Stefan Niemann hat dreimal Wahlunterlagen bekommen, obwohl er gar nicht wählen darf. Das sind keine Lügenmärchen, sondern Missstände, die man eher in Bananenrepubliken vermutet.
US-Briefwahl-Chaos: ARD-Washington-Korrespondent bekommt dreimal Wahlunterlagen 
Ich bilde mir lieber meine eigene Meinung, deshalb halte ich es für eine gute Idee, Reden von Politikern in voller Länge abzudrucken. Auf das betreute Denken von Kleber und Co. kann ich getrost verzichten.

Um zu verstehen, was in den USA passiert, brauche ich bestimmt nicht einen deutschen Text zu lesen
https://www.cbsnews.com/news/trump-georgia-rally-false-claims-senate-election/

stratec schrieb am 06.12.20: 
DrMabuse schrieb am 05.12.20: 
Söder plant schärfere Maßnahmen in Bayern – Pforzheim erlässt nächtliche Ausgangsbeschränkung


 
Seuchen-Söder in Aktion, der Corona-Ausschuss auch:
Corona-Ausschuss: "Der Test ist tatsächlich das Verbrechen" – Teil 1 
....

ich habe den österr. Massentest grad hinter mir ...ich glaube, es waren weniger Leute als geplant, weil niemand freiwillig in Quarantäne möchte ;-) auch wird unsere Ausgangssperre abgemildert. Und Läden machen auf , und Frisöre (hab gleich heute einen Termin) ....meine Familie aus DE wird vermutlich brav auf ihren weihnachtlichen Besuch bei uns verzichten....seufz....kontrolliert wurde diese Ausgangssperre hier in Vorarlberg überigends nicht und auch ein Grenzübergang nach DE oder CH wurde nicht kontrolliert....bisher.


Ehrlich gesagt, fehlen mir fast die Worte. Lothar Wieler ist der Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), also der Behörde, die genau dazu da ist, die Regierung im Pandemiefall kompetent und seriös zu beraten. Lothar Wieler gab am 3.12. eine Pressekonferenz zur Coronalage, die ein weiteres Dokument der Panikmache statt beruhigender Jahresvergleiche darstellt. Dieser Ausschnitt daraus von 50 Sekunden Länge (oben auch eingebettet), in dem es um das Thema Impfung geht, ist der finale Offenbarungseid, denn ganz offensichtlich hat der Leiter des RKI den Verstand verloren.
Politiker wollen zwar Macht und Einfluss, aber nur ungern für etwas verantwortlich sein, das auch schief gehen kann. Verantwortung wird verschoben, am besten auf den Bürger. In der Corona-Krise sind die Verantwortungs-Verschieber beispielsweise nicht dafür verantwortlich, dass es ihre November-Hilfen erst im Januar gibt. Auch das Ende des Corona-Ausnahmezustands wird immer weiter verschoben. Was wird da eigentlich mit den Wahlen im nächsten Jahr?
Ich habe schon lange die Befürchtung, dass die Wahlen verschoben werden könnten - nicht wegen der "Pandemie", sondern weil die ewige Kanzlerin keine unerwünschten Wahlausgänge mag.

Eigentlich ist diese Pandemie nichts Neues. Am 18. Oktober 2019 fand in New York eine Pandemie-Simulation statt, bei der bis ins Detail besprochen wurde, was heute real passiert. Obwohl diese Übung kein Staatsgeheimnis war, wurde kaum darüber berichtet. Es war kein Arzt dabei, dafür aber Martin Knuchel von der Lufthansa, George Gao von der chinesischen Seuchenschutzbehörde CDC und viele andere interessante Gäste.
About the Event 201 exercise
Event 201 Videos
Die deutschen Fassungen:
Teil 1a: Berichte- u. Nachrichtensimulationen (fiktiver TV-Kanal "GNN")
Teil 1b: Konferenzteilnehmer diskutieren Gegenmaßnahmen
Teil 2: Quellen zur Finanzierung und Priorisierung der Mittel
Teil 3: Probleme mit der weltweiten Krisenkommunikation
Teil 4: Fazit und Empfehlungen


DrMabuse schrieb am 07.12.20: 
Bericht zur Coronalage vom 07.12.2020: Wielers Offenbarungseid 
Ehrlich gesagt, fehlen mir fast die Worte. Lothar Wieler ist der Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), also der Behörde, die genau dazu da ist, die Regierung im Pandemiefall kompetent und seriös zu beraten. Lothar Wieler gab am 3.12. eine Pressekonferenz zur Coronalage, die ein weiteres Dokument der Panikmache statt beruhigender Jahresvergleiche darstellt. Dieser Ausschnitt daraus von 50 Sekunden Länge (oben auch eingebettet), in dem es um das Thema Impfung geht, ist der finale Offenbarungseid, denn ganz offensichtlich hat der Leiter des RKI den Verstand verloren.




 
Diese vorgebliche Sorge der politischen und beamteten Obrigkeit um unser aller gesundheitliches Wohl, erschien mir schon immer als hochgradig heuchlerisch. Warum? Jedes Jahr werden ca. 19 Mio. Menschen in D in Krankenhäusern behandelt. Von diesen sterben jährlich ca. 30000 Patienten nicht an den Folgen ihrer Erkrankungen, sondern an den Folgen mangelnder Hygiene, oder Fehler des ärztlichen oder Pflegepersonals. Das wären pro Tag ca.100 fahrlässig in den Kliniken verursachte Sterbefälle. Pro Tag wird der Tod von 100 Menschen akzeptiert, ohne dass die Söders oder Wielers auf die verrückte Idee kämen, die Kliniken dicht zu machen. Bisher sind angeblich ca. 10000 Menschen in D an einem Erreger gestorben, und die tägliche steigenden “Infektionszahlen” werden mit einem Gerät hergestellt ( z.B. LightCycler ® 480) auf dessen Instrument Quick guide, wie übrigens auch ehrlicherweise auf der website des Herstellers (Roche) wortwörtlich folgendes steht: ” For life science research use only. Not for use in diagnostic procedures “. 

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DrMabuse schrieb am 07.12.20: 
Was wird da eigentlich mit den Wahlen im nächsten Jahr?Ich habe schon lange die Befürchtung, dass die Wahlen verschoben werden könnten - nicht wegen der "Pandemie", sondern weil die ewige Kanzlerin keine unerwünschten Wahlausgänge mag. 
Fehlt ja nur noch, dass Gerüchte hochkochen, die die Briefwahl diskreditieren. An einer Wahlverschiebung könnte höchstens die AfD ein Interesse haben. 

https://www.worldometers.info/coronavirus/

hier kann man alle, oder jedes Land für sich, analysieren, nach Covid-19,
jedenfalls fällt die Gefährlichkeit kontinuierlich. Aktuell auf 99,5% (keine Symptome oder sehr milde Symptome)- Ich bin überzeugt, wenn einmal eine gewisse Durchseuchung der Weltbevölkerung stattgefunden hat, sinken diese Zahlen noch viel weiter ab. Ebenso die prozentuale Sterblichkeit (wobei ich keinen Toten abtun will). Aber man wird es uns als SIEG der Wissenschaft und der Politik (Zwangsimpfungen) verkaufen, damit die Pharmaindustrie ihre Investitionen amortisieren kann, wie schon mit unnötigen Cholesterinmitteln, Bluthochdrucktabletten, Blutverdünnern, Blutzuckermitteln etc und irgendwelche Vorstadtpolitiker sich als Leader hervortun können. Weltweit Kunden, 7 Mrd Kunden!! Das ist ein unfassbares Potential. ("nur ein kranker Kunde, ist ein guter Kunde") Das ist auch keine Gesundmachindustrie! ;-)

Wer meine Geschichte mit meiner behinderten Tochter verfolgt hat:
Ich habe seit letztem WE eine Sonderregelung beim Land Vorarlberg erwirkt (zuerst hatte ich Kontakt zur Bundesregierung AT). Nachdem es Ländersache ist, wandte ich mich wiederholt, mit Erfolg, an die Zuständigen von der Landesregierung (die ich eh alle kenne) - also man kann auch aufbegehren, ohne sich illegal zu verhalten und Erfolg haben ;-)
In diesem Sinne, eine angenehme Vorweihnachtszeit@ all!

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/grossbritannien-90-jaehrige-erhaelt-erste-corona-impfung,SIYutKZ

Ist das jetzt ein Menschenversuch an jmd, der nichts zu verlieren hat oder der teure Versuch einer 90ig-jährigen noch zu ein paar weiteren Monaten Leben zu verhelfen?  Sorry, ich bin hier absichtlich zynisch, weil ich nicht anders kann. Unsere vollkommen überalterte Gesellschaft, die die sozialen Kosten kaum mehr tragen kann, unternimmt übermenschliche Anstrengungen, um Menschen zu retten, die eine normale Lebenserwartung bei weitem längst überschritten haben? 

ValueFreak schrieb am 08.12.20: 
Fehlt ja nur noch, dass Gerüchte hochkochen, die die Briefwahl diskreditieren. An einer Wahlverschiebung könnte höchstens die AfD ein Interesse haben. 

Ich hoffe sehr, dass du recht hast und die Wahlen planmäßig stattfinden, denn sonst hätten wir ein Problem. Allerdings ist mein Vertrauen in die Politik auf den absoluten Nullpunkt gesunken und ich habe immer größere Zweifel an dem Demokratieverständnis der regierenden Politiker. Das Verhalten einiger Politiker erinnert mich immer mehr an längst vergangene Zeiten. Ich bin bei Politikern grundsätzlich sehr misstrauisch, weil ich sehr früh erkannt habe, dass die Diktatur in den Köpfen der Menschen beginnt, und zwar unabhängig vom Parteibuch. Jeder kann zum Tyrannen werden, wenn er zu viel Macht hat oder zu lange regiert. Das politische Bekenntnis spielt dabei überhaupt keine Rolle. Die menschliche Natur ist das Problem und dieses Problem kann nur durch Kontrolle bzw. Gewaltenteilung gelöst werden. Deshalb ist für mich die Demokratie das einzige System, das ich akzeptiere. Im Moment haben wir allerdings dank des Infektionsschutzgesetzes keine Gewaltenteilung. Das Parlament ist ausgeschaltet, die Justiz kann nicht eingreifen und private Medien werden durch Coronahilfen in die gleiche Abhängigkeit vom Staat getrieben, in der sich der ÖRR schon lange befindet. Das sind keine guten Aussichten.