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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

DrMabuse schrieb am 08.12.20: 
ValueFreak schrieb am 08.12.20: 
Fehlt ja nur noch, dass Gerüchte hochkochen, die die Briefwahl diskreditieren. An einer Wahlverschiebung könnte höchstens die AfD ein Interesse haben. 

Ich hoffe sehr, dass du recht hast und die Wahlen planmäßig stattfinden, denn sonst hätten wir ein Problem. Allerdings ist mein Vertrauen in die Politik auf den absoluten Nullpunkt gesunken und ich habe immer größere Zweifel an dem Demokratieverständnis der regierenden Politiker. Das Verhalten einiger Politiker erinnert mich immer mehr an längst vergangene Zeiten. Ich bin bei Politikern grundsätzlich sehr misstrauisch, weil ich sehr früh erkannt habe, dass die Diktatur in den Köpfen der Menschen beginnt, und zwar unabhängig vom Parteibuch. Jeder kann zum Tyrannen werden, wenn er zu viel Macht hat oder zu lange regiert. Das politische Bekenntnis spielt dabei überhaupt keine Rolle. Die menschliche Natur ist das Problem und dieses Problem kann nur durch Kontrolle bzw. Gewaltenteilung gelöst werden. Deshalb ist für mich die Demokratie das einzige System, das ich akzeptiere. Im Moment haben wir allerdings dank des Infektionsschutzgesetzes keine Gewaltenteilung. Das Parlament ist ausgeschaltet, die Justiz kann nicht eingreifen und private Medien werden durch Coronahilfen in die gleiche Abhängigkeit vom Staat getrieben, in der sich der ÖRR schon lange befindet. Das sind keine guten Aussichten.

Ganz so pessimistisch sehe ich das nicht. Das Parlament könnte die Regierung jederzeit mit Hilfe eines Mistrauens Votums stürzen. Die Gerichte haben bereits mehrfach gegen die Verwaltungsanordnungen entschieden. Die Medien sind immer noch unabhängig und man kann ihnen höchstens vorwerfen, zu sehr dem Zeitgeist von Konsumorientierung und übertriebenem Sicherheitsdenken zu huldigen. Am Ende wollen die alle ihre Blätter bzw. Downloads verkaufen.
In Amerika finde ich gut, dass sich Joe Biden richtige Subject Matter Experts in die Regierung holt. Ich hoffe, dass das als gutes Beispiel Schule macht - es wäre ja schlecht, wenn sich ein Land auf internationalen Konferenzen durch Unfähige bzw. Unwissende blamiert.

ValueFreak schrieb am 08.12.20: 
Das Parlament könnte die Regierung jederzeit mit Hilfe eines Mistrauens Votums stürzen.
Theoretisch ja, aber dafür ist eine parlamentarische Mehrheit erforderlich und die hat in der Regel die Regierung. Für den Corona-Ausnahmezustand gilt das Gleiche. Laut Infektionsschutzgesetz muss sich die Regierung alle vier Wochen die Ausnahmeregelungen vom Parlament genehmigen lassen. Mit ihrer Mehrheit im Parlament könnte die Regierung theoretisch bis zur Bundestagswahl mit ihrer Lockdown-Politik weitermachen.

Die Gerichte haben bereits mehrfach gegen die Verwaltungsanordnungen entschieden.
Das war vor dem Infektionsschutzgesetz. Danach gab es, soweit ich weiß, keine Entscheidungen gegen Verwaltungsanordnungen mehr. 

Die Medien sind immer noch unabhängig und man kann ihnen höchstens vorwerfen, zu sehr dem Zeitgeist von Konsumorientierung und übertriebenem Sicherheitsdenken zu huldigen.
Einerseits richtig, aber welcher Redakteur bzw. Verlag lässt kritische Artikel über die Coronapolitik der Regierung zu, wenn er auf staatliche Hilfen angewiesen ist? Viele Verlagshäuser haben schon vor Corona um ihre Existenz gekämpft, weil sie das Internet verpennt haben. Der ÖRR wiederum ist auf die Gnade der Politik angewiesen, wenn es um Gebührenerhöhungen geht. Damit haben die Parteien ein erhebliches Erpressungspotential getreu dem Motto: Sendet etwas Schönes über unsere Partei oder wir stellen uns quer.

DrMabuse schrieb am 09.12.20: 
Der verhinderte Raubzug


Man sollte mal einen Feldversuch unternehmen, ob die Einschaltquote signifikant sinkt, wenn man statt dem klebrigen Claus, einfach mal das gute, alte Testbild einblendet. Sollte die Einschaltquote konstant bleiben, wäre der Nachweis erbracht, das öffentlich rechtliche Fernsehen wird nur noch als teure Einschlafhilfe genutzt!

DrMabuse schrieb am 09.12.20: 
Der verhinderte Raubzug


Zum Pfaffen sprach der Rittersmann "Halt du sie dumm, ich halt sie arm" 

 Überfällige Reform von Struktur und Inhalt: Ministerpräsident Haseloff hat in Sachsen-Anhalt seine Koalition gerettet und die Beitragserhöhung vorerst gestoppt. Ob salomonische Entscheidung oder Pyrrhussieg wird sich vor Gericht zeigen. Denn das Land ist möglicherweise nun schadenersatzpflichtig für entgangene Mehreinnahmen, anders als bei einem Scheitern der Erhöhung im Parlament. In diesem Fall hätte die Chance bestanden, vor dem Verfassungsgericht zu klären, wie eine "Grundversorgung" auszusehen habe und wie diese zu finanzieren sei. Da hätte die Öffentlichkeit z.B. erfahren können, wie die mit Gebührengeld finanzierten, aber als "privatwirtschaftlich" nicht offenlegungspflichtigen Verträge mit Filmproduktionsfirmen (und deren Talkshowstars) ausgestaltet sind. Das hätte die lange überfällige Reform des ÖRR ungleich beschleunigt. So wird man nun lediglich erörtern, ob die Pandemie eine Aussetzung rechtfertigt.
Die ursprüngliche Rechtfertigung für ein ÖR-Vollprogramm ist obsolet: Bei einer über Werbung finanzierten Programmgestaltung, die längst schon stattfindet, könnte der öffentlich rechtliche Informationsauftrag voll erhalten bleiben. 
Dumpfbackenquizshows, Durcheinandertalkshows der ewig gleichen Gesichter, Haltungsreportagen und -Nachrichten, Dauerwiederholungen, Doof = Lustigkabarett, endlose Schrottserien, Volksmusiksendungen, Langeweile, Meinungsmache sind  billigste Ramschware zum Luxuspreis. Finanziert über eine Zwangsabgabe. Der Apparat ist völlig unnötig auf Kosten der hieran nicht Interessierten aufgebläht. Eine Reduzierung auf das Wesentliche ist dringend angeraten. Für alles weitere kann sich jeder am Markt selbst versorgen. Das entspricht demokratischem Gedankengut, derzeit ist es nur staatliche geförderte Ausbeutung. "Im dualen Rundfunksystem haben die öffentlich-rechtliche Anstalten für die Sicherstellung der Grundversorgung zu sorgen", heißt es in ständiger Rechtsprechung seit dem 4. Rundfunk-Urteil. Nicht weniger - keinesfalls aber nach Belieben mehr, wie es schon seit Jahrzehnten im ÖRR praktiziert wird, vor allem keine beliebige Alimentierung der Angestellten und keinen Zwangsbeitrag für die Allgemeinheit. Die Rechtsprechung ist aufgefordert, die Rahmenbedingungen zu definieren. Die sehr weitgefassten Stellungnahmen des Bundesverfassungsgerichts zur Grundversorgung stellen imo einen Freibrief für die Rundfunkanstalten zur unbegrenzten Ausbeutung der Beitragszahler dar.

Ein Grundfunk für fünf Euro pro Monat würde völlig reichen, um den Bildungsauftrag der ÖRR zu bewerkstelligen. Über alle weiteren Beiträge sollen die Medienkonsumenten frei entscheiden: Sportkanal, Kulturkanal, Netflix, Spielfilme, usw. individuell konfigurieren und so bezahlen wie bestellt, nicht wie vorgesetzt. Das jetzige deutsche ÖRR-System ist vollkommen aufgebläht (20 TV-Stationen, 72 Hörfunksender!) - und die Hauptmarkanteile liegen bei den Senioren, die Jungen und Jüngsten wollen sich das verblödende, ständig aufgewärmte Programm nicht mehr antun. Und jeder Rentner, der glaubt auf die Seichtunterhaltung und Systemberieselung nicht verzichten zu können, soll dafür zahlen, aber sich sein „einfältiges“ Vergnügen nicht von uns subventionieren lassen. 

Wofür 8 Mrd.*? (Zu den acht Milliarden kommen in der Summe noch 1,455 Mrd. € hinzu, aus ausgestrahlter Werbung: ARD: 298 Mio. € (2019 / Statista), ZDF: 281 Mio. € (2019 / Statista), Radio: 876 Mio. € (2018 / Statista)! Auch kein Pappenstiel! Und dass insgesamt 43.630 sogenannte „Vollzeitäquivalente“ (Mitarbeiter/Innen) für so ein miserables Programm benötigt werden, liegt an der Hybris der Intendanten.)
U.a. für Betriebsrenten, Fußballrechte & externe Auftragnehmer natürlich !
- ZDF Durchschnitts-Betriebsrente: 2000€/Monatlich.
- Kosten des neuen Hauptstadtstudios: 50 Mio. €
- Sportrechte: Summe kenne ich aktuell nicht, aber man finanziert Hunderte kickende Millionäre, und die DFB-Funktionärsclique inkl. Jogi Löws 360.00 € pro Monat.
- Alles und jedes wird outgesourct: wozu selber arbeiten, wenn man genug Geld hat, um andere zu beauftragen?
*(8 Mrd.)Das entspricht in etwa dem Bruttoinlandprodukt von Haiti. Also alles was Haiti und seine Bewohner in einem Jahr erwirtschaften, mit schätzungsweise 11 Millionen Menschen. Und das verfrühstückt der ÖRR jedes Jahr und es reicht ihnen nicht. (Hollywood, hat soweit ich weiß, ein Budget von 6 Mrd, mit dem feinen Unterschied, dass sie damit Gewinne schreiben!)

Allein schon der geforderte "86 Cent"-Zuschlag ist teurer als die Forschungsförderung für BioNTech (Zur Erinnerung eine Unternehmensmeldung vom 15.09.2020: 
 "BioNTech S gab heute die Förderzusage von bis zu 375 Millionen Euro im Rahmen des Sonderprogramms des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Beschleunigung der Entwicklung von Impfstoffen gegen SARS-CoV-2 bekannt.) 
Drei Monate ist dies nun her. Entscheidet selber, wo das Geld sinnvoller angelegt war: Bei Fernsehgarten und Teleprompter-Vorlesern und oder bei den forschenden Pharmaunternehmen.

Ich habe den Eindruck, dass die Führungsetage der ÖRR hoch in den Aktien der Streaminganbieter investiert ist und via Programmgestaltung gewinnträchtig deren Abozahlen und Rendite steigert. Anders kann ich mir diesen traurigen Laden nicht mehr erklären. 

 

Grundversorgung wäre ein Sender auf Care and Maintenance (Testbild), der aktiviert werden kann, wenn eine Katastrophe ansteht. Darüber können dann die Bürger informiert werden. Zwischendurch könnte man kostengünstig Wiederholungen einspielen (alte Fußballspiele, Didi, Rühmann oder die Stummfilmklassiker). Auch die Professoren Haber oder Grzimek dürften noch ziemlich aktuell sein.

Wir brauchen eine radikale Systemreform, hin zur Basisdemokratie, oder die Menschheit ist am Ende. Die Politiker-Kaste hat uns lang genug verarscht!!!

Die ÖR sind Experten der Gehirnwäsche. Ein Testbild kann das sicher nicht leisten!

Gründen wir eine Partei für Medienreform, denn die Medien beherrschen unser Denken. Unweigerlich!

Gott entscheidet, ob und wann wir an Corona sterben. ´
 
Habt ihr Angst vor dem Tod, der auf dieser Welt sowieso jeden trifft?
 
Ist es "Solidarität", wenn man das Leben einer jungen Generation zerstört, um die vermeintlichen Risikogruppen zu schützen??
 
Wo hat der Polizeistaat seine Grenzen???

Seuchen-Söders Polizeistaat Bayern - nehmt euch in Acht:
 
https://www.youtube.com/watch?v=6pDp3rBG09E

In Wahrheit wäre es wichtig, das Immunsystem der Bevölkerung zu stärken, und bio-verfügbare Spurenelemente in unsere Nahrung zu bringen. Doch wichtige Spurenelemente wie Lithium sind in Deutschland ausdrücklich verboten, solange sie nicht unvermeidliche "Verunreinigungen" in einem Naturprodukt sind. 
 
Das zeigt doch schon die Perversion dieses Machtsystems.
 
Auch viele echte Vitamine wie Vitamin D2 und D3  werden verdammt, während giftige Kunst-Vitamine wie K1 für unsere Babies Vorschrift sind. 
 
Motto: Hoch lebe die "Gesundheitsbranche", doch die Volksgesundheit ist kein Ziel dieser Branche - ganz im Gegenteil  ...

Subdi schrieb am 11.12.20: 
Gott entscheidet, ob und wann wir an Corona sterben. ´
 
Habt ihr Angst vor dem Tod, der auf dieser Welt sowieso jeden trifft?
 
Ist es "Solidarität", wenn man das Leben einer jungen Generation zerstört, um die vermeintlichen Risikogruppen zu schützen??
 
Wo hat der Polizeistaat seine Grenzen???

Sterblichkeit war gestern - die Möglichkeiten des Homo Deus sind grenzenlos oder nach einem alten Sprichwort "Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm"
https://www.trendsderzukunft.de/dank-zellverjuengung-forscher-lassen-blinde-maeuse-wieder-sehen/

Wir Menschen werden in diesem System nicht artgerecht gehalten:

COVID-19 und Vitamin D - Eine evidenzbasierte Analyse - Spitzen-Gespräch Prof. Jörg Spitz & Gröber

Subdi schrieb am 11.12.20: 
Seuchen-Söders Polizeistaat Bayern - nehmt euch in Acht:
 
https://www.youtube.com/watch?v=6pDp3rBG09E

Hier noch einige Informationen zu diesem bemerkenswerten Video:
Während Livestream: Polizei stürmt Wohnung von YouTuber Andreas Noack
Sogar die Welt hat über diesen Einsatz berichtet:
„Das ist doch ein Scherz“ – Polizei-Durchsuchung bei YouTuber live im Internet zu sehen
Sehr interessant ist die Überschrift von Heute.at:
Polizei stürmt Wohnung von Coronaleugner bei Livestream
Da weiß man gleich, woran man ist. "Coronaleugner" haben nichts Besseres verdient. Nur noch brave Maskenträger sind gern gesehen.

Sonst entgleitet uns die Pandemie 
Versager geben kein Pardon
Deshalb müssen wir uns hier auch nicht weiter in der Vergangenheit verlaufen, nicht hin bis zu dem römischen Reimeschmied Nero oder dem Anstreicher aus Braunau am Inn. Beide, der eine ein Verfasser erbärmlicher Dichtungen, der andere ein dilettantischer Kleckser, haben sich die verkrachten Künstler als Politiker fürchterlich dafür gerächt, dass sie als das, was sie sein wollten, nie anerkannt wurden. Hatten die Versager erst einmal das Sagen, gab es kein Pardon mehr. Nachtragend waren sie Kraft ihrer Persönlichkeit, geblieben sind sie es bis heute. Um das zu erkennen, genügt es daher auch, auf dem vertrauten Terrain zu bleiben, in der Gegenwart, bei Markus Söder zum Beispiel.
Auch er zahlt der Gesellschaft heute heim, was er einst an persönlichen Kränkungen erfahren musste. Mit seinem Verlangen nach der Verhängung eines harten Lockdown, einer Käfighaltung der Menschen, die an die Zustände in den Anlagen der industriellen Geflügelzucht erinnert, zeigt er es denen, die ihn bisher nicht ernst nehmen wollten. Mit der Drohung der grassierenden Seuche zwingt er sie unter die Fuchtel seines Machtverlangens,
Bei Söder können sich die Älteren unter uns noch erinnern, wie er von Medien, politischen Kollegen und den eigenen Parteifreunden durch den Kakao gezogen wurde, jahrelang, wann immer er Großes versprach, ohne über die Kraft zu dessen Durchsetzung zu verfügen. Im Streit um die Aufhängung des Kruzifixes in bayerischen Schulen wie in der Auseinandersetzung um das „Vollverschleierungsverbot“ oder dem Versuch, den Einfluss des Staates auf die Redaktionen des ZDF zu erhöhen, immer zog er am Ende den Kürzeren.

Der „Jahresend-Lockdown“ scheint das besondere Weihnachtsgeschenk der Regierung an ihre Schäfchen zu werden. Nach anderthalb Monaten Lockdown, der die Nerven der Bevölkerung überstrapaziert, die Adventszeit zur Unkenntlichkeit verstümmelt und die Wirtschaft weiterhin extrem belastet hat, fällt den Regierenden nichts Besseres als weitere Verschärfungen ein. Die steigenden Corona-Testzahlen werden als Hauptargument angeführt. Doch die Verlässlichkeit der Tests steht immer wieder in der Kritik. Beispielsweise veröffentlichte Elon Musk Mitte November, dass er hintereinander vier Schnelltests durchgeführt habe, und davon zwei positiv und zwei negativ ausgefallen seien. Der anschließende PCR-Test zeigte ein positives Ergebnis. Kurz zuvor hatte das Berufungsgericht von Lissabon die PCR-Tests für ungültig erklärt. Im Netz geht derweil ein Video viral, in dem der österreichische Abgeordnete Michael Schnedlitz (FPÖ) während einer Rede im Parlament mit einem in Österreich üblichen Schnelltest ein Glas Cola positiv auf Corona testet.

Wir brauchen keine Querdenker, wir brachen Vordenker :-)
 

 Talk with Frank Jacobs 

 
... das Video dauert über 2 Stunden, doch man kann es sich ja auch über mehr als einen Tag ansehen ...
 
... in Etappen, es lohnt sich!

Leute lernt englisch!
 
... denn Meinungen in englischer Sprache lassen sich nicht so leicht zensieren wie deutschsprachige ...