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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

Die Bundesregierung pfeift auf Gesetze und die Verfassung
"Wenn die Bürger nicht aufpassen, dann gehen sie mit einer Coronagefahr ins Bett und wachen in einer Hygienediktatur auf, in der nicht nur Waschzwang und Maulkorb für ewig obligatorisch sind. Ich weiß nicht, was schlimmer ist: das ständige kaltlächelnde Ignorieren der Gesetzlichkeit durch die Bundeskanzlerin oder das duckmäuserische Kuschen der deutschen Parlamentarier und Medien."
Einige Politiker träumen offenbar schon von einer Hygienediktatur: „Der Staat braucht die App-Pflicht
und schwören dabei auf einen Test, mit dem man die "Infektionszahlen" beliebig nach oben oder unten manipulieren kann: PCR: Ein DNA-Test wird zum Manipulations- instrument 

Vorfall in bayerischer Klinik: Von 60-Positiv-Ergebnissen doch 58 negativ - Labor-Chefin nennt Gründe




Schummeln mit dem Titel
https://www.n-tv.de/politik/Kubicki-fordert-Giffeys-Ruecktritt-article22168372.html
Die Kritik aus allen Parteien ist vollkommen gerechtfertigt. Gerade eine sozialdemokratische Politikerin darf das staatliche Bildungswesen nicht in Misskredit bringen und sollte die vollen Konsequenzen für das Fehlverhalten tragen.

Dr. Daniele Ganser: Corona und die Angst (Vortrag) 
"Am 29. Oktober 2020 kam der renommierte Schweizer Historiker & Friedensforscher Dr. Daniele Ganser für eine viel beachtete Vortragsreihe nach Wien.
Wenige Tage vor der Verhängung des 2. Corona Lockdowns in Österreich entschloss sich Dr. Ganser aus aktuellem Anlass den Schwerpunkt seines Vortrags dem Thema des Jahres 2020 zu widmen: "Corona und die Angst"

Während die USA jetzt die Trümmer der Trump Präsidentschaft beseitigen müssen, erringt China einen großen Erfolg und gründet in Fernost einen neuen Freihandelspakt
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/handelspakt-china-asien-pazifik-101.html

Der Lockdown-Denkfehler, den bisher keiner entdeckte 
Der Denkfehler ist die Dunkelziffer, über die schon viel geschrieben wurde und trotzdem vom Kanzleramt beharrlich ignoriert wird. Die Regierung stochert im warsten Sinne des Wortes im Dunkeln. Sinnfreie Politik a la Merkel.
Aber wir müssen uns hier gar nicht darüber streiten, wie hoch die Dunkelziffer wirklich ist. Einig sind sich alle darin, dass es sie gibt und dass sie erheblich ist. Das genügt, um alle Aussagen über „Kontrolle durch vollständige Nachverfolgung“ im Zusammenhang mit Corona als Bullshit zu entlarven. Genau wie die Behauptung vom „Kontrollverlust“. Wer etwas nicht unter Kontrolle hat, kann sie auch nicht verlieren.

Merkwürdige Vorschläge rund um das Home Office
https://www.fr.de/politik/homeoffice-corona-coronavirus-recht-peter-altmaier-arbeit-wirtschaft-deutsche-bank-heimarbeit-steuer-90100605.html
Hubertus Heil hat einen Rechtsanspruch auf Home Office ins Gespräch gebracht. Ein Analyst der Deutschen Bank (sic !) schlägt allen Ernstes eine Home Office Steuer vor - das damit eingenommene Geld soll umverteilt werden.
In früheren Zeiten gab es auch Heimarbeit - das waren die am schlechtesten bezahlten Arbeiten, die angeboten wurden. Eduard Zimmermann hatte das Thema immer wieder auf der Agenda seiner Sendung "Vorsicht Falle".

Broders Spiegel: Alle Macht für Angela? 
Was mich am meisten erstaunt: Es ist gerade mal 14 Tage her, dass der "Lockdown light" beschlossen wurde. Obwohl man eigentlich erst ab heute beurteilen kann, was dieser Lockdown bringt, fordert die ewige Kanzlerin schon seit Tagen weitere Verschärfungen. Will uns diese Frau veräppeln? Diese Politik führt zu nichts. Dilettantismus pur - oder träumt sie von der Volkskammer?

Mit einer Sammelklage in den USA und einer Klage vor deutschen Gerichten will der Göttinger Anwalt Dr. Reiner Füllmich (62) mit einem Anwaltsteam Schadenersatz für Unternehmen geltend machen, die Einbußen durch den Corona-Lockdown hatten. In dieser Woche will er die ersten Klagen einreichen.

DrMabuse schrieb am 17.11.20: 
Kritik an Corona-Lockdown: Rechtsanwalt Reiner Füllmich greift Virologen Drosten und RKI-Chef Wieler an 
Mit einer Sammelklage in den USA und einer Klage vor deutschen Gerichten will der Göttinger Anwalt Dr. Reiner Füllmich (62) mit einem Anwaltsteam Schadenersatz für Unternehmen geltend machen, die Einbußen durch den Corona-Lockdown hatten. In dieser Woche will er die ersten Klagen einreichen.
Im Gespräch: Reiner Fuellmich (Corona-Untersuchungsausschuss)

Neues von Michael Hatzius (Die Echse):
Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz

Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich gibt Details zur Sammelklage bekannt. Das Video startet an der entsprechenden Stelle.
https://youtu.be/1aa1ypctUZI?t=2659

Corona-Urteil aus Portugal stellt Quarantäne-Automatismus nach PCR-Test infrage

DrMabuse schrieb am 22.11.20: 
Was folgt dem neuen Gesetz?
Das: Teil-Lockdown bis mindestens 20. Dezember, schärfere Kontaktbeschränkungen, Böllerverbot



ja das kann noch heiter werden!
Hier in Österreich kündigen sich Zwangstestungen an (eine Gen-Datenbank vom feinsten) ...interessant ist, dass sich sehr viele, überraschend viele Menschen dem allen beugen...ich war letzte Woche in Bayern bei meiner Familie und sehe nur Gehorsam ;-)

DrMabuse schrieb am 22.11.20: 
Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich gibt Details zur Sammelklage bekannt. Das Video startet an der entsprechenden Stelle.
https://youtu.be/1aa1ypctUZI?t=2659 

YouTube hat das Video mit der üblichen Begründung "Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die YouTube-Nutzungsbedingungen verstößt" gelöscht. Aber es ist weiterhin hier verfügbar. Das Update zur Sammelklage beginnt ab Minute 44:19.

Von der Öffentlichkeit kaum angemessen gewürdigt, führten die grüne Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth und der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz am letzten Freitag ein unterhaltsames Masken-Kabinettstückchen auf.
Unglaublich.

Willkommen in der Völkergemeinschaft, Bergkarabach!

Der Außenbeauftragte der EU, Spanier Sepp Borrell (187), fand wie so oft keine klaren Worte in seinem Kopf und sprach immer von "Fake News". Dabei ist der Angriffskrieg der Aserbaidschaner auf die friedliche Demokratie im Kaukasus bestens dokumentiert, inklusive der anhaltenden Bombardierung der Zivilbevölkerung mit Streubomben. Auch die kriegsauslösende, aktive Teilnahme der Türkei und der Einsatz dschihadistischer Söldner durch Erdogan wurde nicht thematisiert: Die EU bleibt weiterhin auf Kuschelkurs mit dem Irren vom Bosporus. Deshalb habe ich die kleine Gelehrtenrepublik, die wir zweimal mit einer Reisegruppe der PARTEI besucht haben, jetzt offiziell anerkannt. Smiley!





DrMabuse schrieb am 23.11.20: 
Fundstück: Claudias Maske 
Von der Öffentlichkeit kaum angemessen gewürdigt, führten die grüne Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth und der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz am letzten Freitag ein unterhaltsames Masken-Kabinettstückchen auf.Unglaublich.

schön zu sehen, wie das Virus samt drumherum, alles occupiert, die Tagespolitik, den Klimaschutz, vernünftiges Denken?!

Österreich:  das Bundesheer wird Logistik und Organisation der Corona-Massentests übernehmen. Es wird auch für die Beschaffung der Antigen-Tests zuständig sein. Unklar ist, ob die Soldaten im Rahmen eines Assistenzeinsatzes oder einer Unterstützungsleistung agieren. Letztere müsste die anfordernde Stelle – also Bundesregierung oder Gesundheitsressort – bezahlen, heißt es im Verteidigungsressort. Der Abstimmungsbedarf mit Ländern, Gemeinden und Organisationen wie Feuerwehr und Rotes Kreuz sei groß. Die Teilnahme an den Tests ist freiwillig. Nach Lehrerschaft und Polizei soll die gesamte Bevölkerung am 19. und 20. Dezember in Sachen Massentests an der Reihe sein.

bin gespannt....bisher suchen sie per Stellenanzeigen Sanitäter oder Pflegepersonal, das die Testungen durchführen soll ;-)