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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

Neues von Steinhöfel: Rundfunkbeitrag: Bar an Buhrow

DrMabuse schrieb am 09.04.20: 
Gunter Frank: Bericht zur Coronalage 09.04.2020
Es bleibt nicht aus, dass Aussagen von Fachleuten immer mehr in den Händen der Lobbyisten verwendet werden, um für die eine oder andere politische Idee zu werben. Beigefügt ein Link zu einem Zeitartikel, in dem die Heinsberg Studie kritisiert wird
https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2020-04/heinsberg-studie-coronavirus-hendrik-streeck-storymachine-kai-diekmann
Auch die Parteien beginnen, mit den Hufen zu scharren
https://www.n-tv.de/politik/Lindner-kritisiert-die-Bundesregierung-article21706313.html
Derweil sieht sich Donald Trump auf dem Gipfel des Hügels
https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-sieht-amerika-auf-dem-hoehepunkt-der-pandemie-16719770.html
Es gibt nichts unangenehmeres als eine ansteckende Krankheit.


ValueFreak schrieb am 08.04.20: 
Abstruser Vorschlag von Ferdinand Dudenhöffer - Mehrwertsteuer auf Autos aussetzen
https://www.zeit.de/mobilitaet/2020-04/weltwirtschaft-automobilindustrie-corona-krise-rueckgabe-option-abomodelle
Das soll dann wohl Hubschraubergeld zur Förderung des SUV Wahnsinns sein. Den Firmen hilft hier ein nationaler Alleingang sowieso nicht weiter, da die Exportmärkte entscheidend sind.

Der Vorschlag geistert immer noch in diversen Medien. Unabhängig von den Folgen im Verbrauchermarkt gibt es eine nicht zu unterschätzende Komplexität. Die Mehrwertsteuer, die dem Kunden in Rechnung gestellt setzt sich nämlich aus den Anteilen auf die Wertschöpfung aller Zulieferungen und der beim OEM erbrachten Wertschöpfung zusammen. Dann müssten z.B. auch die Stahlhersteller, die das Karosserieblech lieferten, die von ihnen an den OEM berechnete Mehrwertsteuer zurückerstatten, sofern die Lieferung aus dem Inland erfolgte. Das kann bei den komplexen Liefer Ketten richtig kompliziert werden. Es wären auch unter Umständen Einzelnachweise erforderlich, ob z.B. der Stahl auch für ein im Inland abgesetztes Fahrzeug verwendet wurde.
Da macht ein pauschaler Kaufanreiz oder noch besser eine Verschrottungsprämie für die weniger umweltfreundlichen Fahrzeuge deutlich mehr Sinn und ist ganzheitlich einfacher in der Anwendung. Bei pauschalem Kaufanreiz stellt sich allerdings sehr stark die Frage, warum Fahrzeuge gefördert werden, andere Dinge jedoch nicht.
Eine andere Sache wäre es allerdings, wenn man den Mehrwersteuersatz als ganzes zur Förderung des Absatzes reduzieren würde (z.B. von 19 auf 16 Prozent). Hans-Werner Sinn hat aber bereits mahnende Worte im Hinblick auf Helikopter Geld gesprochen, die hierfür auch gelten würden.

Medien in der Coronakrise: der Ruf nach Staatshilfe wird lauter 
"Noch 2009 hatte der Vorstandschef des Axel Springer Verlags Mathias Döpfner Pressesubventionen rundheraus angelehnt: „Das wäre ein rabenschwarzer Tag für die Pressefreiheit in diesem Land und ein wahrer Tabubruch. Selbst ein bankrottes Medienunternehmen ist besser als ein staatlich finanziertes und gelenktes.“

DrMabuse schrieb am 12.04.20: 
Den Hauptstädtern sollte man immer mit Skepsis begegnen. Der Ansatz der Untersuchung von Prof. Streeck ist pragmatisch und sehr gut nachvollziehbar. Es ist doch vorher schon sehr nahe liegend gewesen, dass hohe Dunkelziffern bei den Virus Infektionen die Todesraten nach oben getrieben haben.

DrMabuse schrieb am 12.04.20: 
Medien in der Coronakrise: der Ruf nach Staatshilfe wird lauter 
"Noch 2009 hatte der Vorstandschef des Axel Springer Verlags Mathias Döpfner Pressesubventionen rundheraus angelehnt: „Das wäre ein rabenschwarzer Tag für die Pressefreiheit in diesem Land und ein wahrer Tabubruch. Selbst ein bankrottes Medienunternehmen ist besser als ein staatlich finanziertes und gelenktes.“


Die Medien sind doch die besten Werbeträger für die Regierungs-Propaganda! Warum sollte der Staat hier nicht kulant sein? Wenn ich mir die letzte Staats-Predigt von Steinmeier anhöre, die, mit pastoraler Attitude vorgetragen, nur die üblichen Plattitüden enthält, wird schnell klar, warum die Medien am Laufen gehalten werden müssen: als Schönrede-Anstalten und Verdummungs-Plattformen!

 

Auch in Würzburg haben sich die Luftschadstoffe kaum verändert:
Stadtluft in Stuttgart: Der Diesel ist es nicht


Leopoldina Schriftstück - dritte Stellungnahme zur Coronavirus Pandemie
https://www.welt.de/bin/Leopoldina-Corona-Krise_bn-207230477.pdf
Die verwenden vielleicht eine geschwollene Sprache
Eine verbesserte Kenntnis der gegenwärtigen Situation muss durch longitudinale Testung regional unterschiedlicher Kohorten erreicht werden
Kurzform in der Welt
https://www.welt.de/vermischtes/article207227903/Corona-Leopoldina-Papier-Alles-komplett-zum-Nachlesen.html
Hauptsache, wir können wieder bzw. weiterhin arbeiten gehen.

DrMabuse schrieb am 13.04.20: 
Auch in Würzburg haben sich die Luftschadstoffe kaum verändert:
Stadtluft in Stuttgart: Der Diesel ist es nicht

Da wäre es jetzt wahrscheinlich besonders günstig, die wahren Quellen der Luftschadstoffe zu ermitteln. Die Heizungen können es ja auch nicht unbedingt sein bei dem wärmeren Wetter draußen oder die Reduzierung kommt noch, wenn die jetzt auf Sommerbetrieb umgeschaltet werden. Die Umwelthilfe hat übrigens nicht nur grüne Verkehrsminister und Stadtplaner in die Knie gezwungen. Der Artikel schlachtet den Sachverhalt mit politisch einseitiger Richtung aus.
Man darf auch nicht vergessen, dass die städtischen Betriebe und der öffentliche Nahverkehr noch unterwegs sind. Da sind viele Diesel betriebene und teilweise alte Fahrzeuge noch in Betrieb. Die Spurensucher müssen sich jetzt eilen, die außergewöhnliche Situation noch zu nutzen für ihre Detektiv Arbeit. 


DrMabuse schrieb am 13.04.20: 
Auch in Würzburg haben sich die Luftschadstoffe kaum verändert:
Stadtluft in Stuttgart: Der Diesel ist es nicht


Wer nun aber glaubt, dass aus dieser Erkenntnis in Deutschland irgendwelche Konsequenzen gezogen werden, der ist schief gewickelt. Hier gilt die Devise: Es kann nicht sein, was nicht sein darf.


Aktuelle Messwerte Stickstoffdioxid - Neckartor
https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/luft/messwerte-immissionswerte?comp=NO2&id=DEBW118#diagramm
Das sieht mir zumindest nach einer Erholung über jedes Wochenende aus.

Neckartor.PNG 61.71 KB


"Man darf auch nicht vergessen, dass die städtischen Betriebe und der öffentliche Nahverkehr noch unterwegs sind."
Am Stuttgarter Neckartor fährt alle 10 bis 15 Minuten ein Bus, sonst gibt es dort nur S-Bahn, U-Bahn und die Regionalbahn. Seit Jahresbeginn fahren die Busse in Stuttgart mit synthetischem Kraftstoff. Der Diesel kann es also wirklich nicht sein.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.verkehr-in-stuttgart-busse-werden-mit-stickstofffiltern-ausgestattet.b00f8fca-7453-488e-9287-cbf384d6e844.html 

Wahlrechtsänderung im Corona-Schatten: noch mehr Gewicht für die Parteien 
Die Zahl der Direktkandidaten soll gedeckelt werden, damit noch mehr Listenkandidaten in das Parlament einziehen können. Wer auf die Liste kommt, bestimmt allerdings die Partei. Deutschland verwandelt sich immer mehr in einen Funktionärsstaat. Meiner Meinung nach sollte man genau das Gegenteil machen: Weg mit den Parteisoldaten, Ja-Sagern und Opportunisten, dafür mehr Direktkandidaten. Die wissen wenigstens was an der Basis passiert und können mit erhobenen Haupt im Parlament sitzen. Allerdings sind solche Leute oft sehr unbequem für die Parteiführung.

DrMabuse schrieb am 14.04.20: 

"Man darf auch nicht vergessen, dass die städtischen Betriebe und der öffentliche Nahverkehr noch unterwegs sind."
Am Stuttgarter Neckartor fährt alle
10 bis 15 Minuten ein Bus, sonst gibt es dort nur S-Bahn, U-Bahn und die Regionalbahn. Seit Jahresbeginn fahren die Busse in Stuttgart mit synthetischem Kraftstoff. Der Diesel kann es also wirklich nicht sein.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.verkehr-in-stuttgart-busse-werden-mit-stickstofffiltern-ausgestattet.b00f8fca-7453-488e-9287-cbf384d6e844.html 

Das sieht mir aber noch nicht danach aus, dass es bereits flächendeckend umgesetzt ist.
Übrigens fahren zur Zeit noch Diesel Lokomotiven in den Stuttgarter Kopfbahnhof ein. Das wird aufhören, wenn der neue unterirdische Bahnhof fertig ist.
https://www.fotocommunity.de/photo/218-456-2-und-218-458-8-i-bahnbilder-by-koenigsbild/43317741
https://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-stuttgart-21-privatbahnen-drohen-s21-zu-kippen-1.1137079
An den Schadstoffmessungen kann man zumindest erkennen, dass es nicht Wohnungsheizungen sind, die die Probleme verursachen. Natürlich kommt auch der ganze Lieferverkehr für die Lebensmittelgeschäfte in Frage für die Belastung an Werktagen. Dass synthetischer Kraftstoff alleine bereits Stickoxid Schadstoffe verringert, glaube ich eher nicht - die Umstände der Verbrennung im Selbstzünder (der Stickstoff kommt aus der Luft) generieren ja das Problem.