Politik
Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander.
Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.
Joe Sperling arbeitete lange Jahre mit Andreas Halbach im ZDF-Investigativ-Magazin „Frontal 21“ zusammen – und wurde dann strafversetzt. Er bestärkt den Kollegen nach dessen Kritik am ZDF.
Nach einem Interview, das der ZDF-Investigativ-Journalist Andreas Halbach der Berliner Zeitung am 17. Oktober gab, in dem er über seine Kaltstellung im ZDF berichtete, nachdem er dort fehlende interne Pressefreiheit und Einschüchterungen moniert hatte, springt ihm nun sein ehemaliger ZDF-Kollege Joe Sperling bei. Das ZDF hatte Halbach in vielen Punkten widersprochen und ihm Falschbehauptungen unterstellt. In einem Interview mit dem Focus nahm Sperling jetzt ausführlich Stellung zu seiner Solidaritätsadresse: „Meiner Ansicht nach stimmt Halbachs Darstellung“, sagte er.
marge schrieb am 27.10.25:
https://t.me/uncut_news/84788
Peter Hahne und Simo Azzaoui reden Klartext – so offen, ehrlich und unzensiert wie nie zuvor.
Über Kirche, Krieg, Medien, Politikversagen – und warum Deutschland jetzt an einem historischen Wendepunkt steht.
US-Sanktionen: Gnadenfrist für Rosneft-Deutschland und die Bundesregierung:
Die USA haben in der vergangenen Woche neue Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt. Davon ist auch die Rosneft-Tochter Rosneft-Deutschland betroffen. Das Unternehmen wurde im September 2022 von der damaligen Bundesregierung unter Treuhandverwaltung gestellt. Durch die Regelung bleiben die Eigentumsverhältnisse unangetastet. Der staatliche russische Ölkonzern Rosneft ist weiterhin Eigentümer von Rosneft-Deutschland. Das Unternehmen Rosneft-Deutschland wird jedoch von der Bundesregierung verwaltet. Aufgrund der Eigentumsverhältnisse greifen jetzt aber die US-Sanktionen auch gegenüber Rosneft-Deutschland und bedrohen daher die Raffinerie PCK in ihrer Existenz.
Für Deutschland sind das keine guten Nachrichten, denn die Bundesregierung steht jetzt vor dem Dilemma, Rosneft entweder zu enteignen, was schwerwiegende Folgen nach sich ziehen wird, oder die Eigentumsverhältnisse unangetastet zu lassen, was das Aus für die PCK in Schwedt bedeuten würde.
Zudem würde eine Enteignung den ohnehin schon ramponierten Ruf Deutschlands als zuverlässiger Geschäftspartner weiter gefährden. Bereits die Diskussion, die in der Bundesrepublik über die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 geführt wurde, machte potenzielle Investoren hellhörig.
Die Bundesregierung verweigerte nach der Fertigstellung die Inbetriebnahme und signalisierte damit, dass die Umsetzung von Großprojekten der politischen Konjunktur in Deutschland unterliegen. Investitionen sind nicht sicher, wurde damals deutlich, Deutschland ist als Partner nicht zuverlässig. Sollte die Bundesregierung Rosneft-Deutschland enteignen, dürfte das ein klares Signal an die Investoren sein, dass man von der Bundesrepublik besser die Finger lässt. ( Auf Rosneft-Deutschland entfallen insgesamt zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazitäten. )
Für Deutschland sind das keine guten Nachrichten, denn die Bundesregierung steht jetzt vor dem Dilemma, Rosneft entweder zu enteignen, was schwerwiegende Folgen nach sich ziehen wird, oder die Eigentumsverhältnisse unangetastet zu lassen, was das Aus für die PCK in Schwedt bedeuten würde.
Zudem würde eine Enteignung den ohnehin schon ramponierten Ruf Deutschlands als zuverlässiger Geschäftspartner weiter gefährden. Bereits die Diskussion, die in der Bundesrepublik über die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 geführt wurde, machte potenzielle Investoren hellhörig.
Die Bundesregierung verweigerte nach der Fertigstellung die Inbetriebnahme und signalisierte damit, dass die Umsetzung von Großprojekten der politischen Konjunktur in Deutschland unterliegen. Investitionen sind nicht sicher, wurde damals deutlich, Deutschland ist als Partner nicht zuverlässig. Sollte die Bundesregierung Rosneft-Deutschland enteignen, dürfte das ein klares Signal an die Investoren sein, dass man von der Bundesrepublik besser die Finger lässt. ( Auf Rosneft-Deutschland entfallen insgesamt zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazitäten. )
tamam schrieb am 28.10.25:
US-Sanktionen: Gnadenfrist für Rosneft-Deutschland und die Bundesregierung:
Die USA haben in der vergangenen Woche neue Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt. Davon ist auch die Rosneft-Tochter Rosneft-Deutschland betroffen. Das Unternehmen wurde im September 2022 von der damaligen Bundesregierung unter Treuhandverwaltung gestellt. Durch die Regelung bleiben die Eigentumsverhältnisse unangetastet. Der staatliche russische Ölkonzern Rosneft ist weiterhin Eigentümer von Rosneft-Deutschland. Das Unternehmen Rosneft-Deutschland wird jedoch von der Bundesregierung verwaltet. Aufgrund der Eigentumsverhältnisse greifen jetzt aber die US-Sanktionen auch gegenüber Rosneft-Deutschland und bedrohen daher die Raffinerie PCK in ihrer Existenz.
Für Deutschland sind das keine guten Nachrichten, denn die Bundesregierung steht jetzt vor dem Dilemma, Rosneft entweder zu enteignen, was schwerwiegende Folgen nach sich ziehen wird, oder die Eigentumsverhältnisse unangetastet zu lassen, was das Aus für die PCK in Schwedt bedeuten würde.
Zudem würde eine Enteignung den ohnehin schon ramponierten Ruf Deutschlands als zuverlässiger Geschäftspartner weiter gefährden. Bereits die Diskussion, die in der Bundesrepublik über die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 geführt wurde, machte potenzielle Investoren hellhörig.
Die Bundesregierung verweigerte nach der Fertigstellung die Inbetriebnahme und signalisierte damit, dass die Umsetzung von Großprojekten der politischen Konjunktur in Deutschland unterliegen. Investitionen sind nicht sicher, wurde damals deutlich, Deutschland ist als Partner nicht zuverlässig. Sollte die Bundesregierung Rosneft-Deutschland enteignen, dürfte das ein klares Signal an die Investoren sein, dass man von der Bundesrepublik besser die Finger lässt. ( Auf Rosneft-Deutschland entfallen insgesamt zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazitäten. )
@tamam
Diese Argumentation steht auf wackligen Beinen, da die Unzuverlässigkeit ihre Ursache in der Aggression des russischen Staates hat. Russland kann jederzeit den Krieg gegen die Ukraine beenden und wieder zu ziviler Ordnung zurückkehren.
US-Sanktionen: Gnadenfrist für Rosneft-Deutschland und die Bundesregierung:
....
@tamam
Diese Argumentation steht auf wackligen Beinen, da die Unzuverlässigkeit ihre Ursache in der Aggression des russischen Staates hat. Russland kann jederzeit den Krieg gegen die Ukraine beenden und wieder zu ziviler Ordnung zurückkehren.
@tamam
Diese Argumentation steht auf wackligen Beinen, da die Unzuverlässigkeit ihre Ursache in der Aggression des russischen Staates hat. Russland kann jederzeit den Krieg gegen die Ukraine beenden und wieder zu ziviler Ordnung zurückkehren.
@ValueFreak
Das kann nicht sein! Mir wird doch täglich eingeredet, dass die Ukraine nur eine "Durchgangsstation" ist, und wir die nächsten sind.
Also, Putin hat Blut geleckt und wird nicht aufhören. Und statt die Ukraine zu erobern, will er sie zerstören und fliegt vor dem Winter Luftangriffe auf das Stromnetz, die Zentralheizungs- und die Gasinfrastruktur. Ziel ist es, weite Teile des Ostens des Landes unbewohnbar zu machen, die Industrie lahmzulegen und Massenauswanderung und Panik auszulösen.
Aber unsere Bundesregierung plant die militärische Aufstockung der Streitkräfte um 377 Milliarden Euro, wie Politico am Montag in einem Artikel unter Berufung auf interne Regierungsdokumente berichtet. Dieser Schritt ist Teil einer umfassenderen Militarisierungstendenz in der gesamten EU. Der Politico-Artikel resümiert einleitend, dass die Unterlagen belegen würden, dass Deutschlands Pläne das Ziel verfolgen, "zum Rückgrat der Wiederbelebung der Verteidigung des [EU]-Kontinents zu werden".
Friedrich Merz hat in seiner Rede kurz nach dem 80. Jahrestag des Untergangs des Dritten Reiches im Mai versprochen, die Bundeswehr zur "stärksten konventionellen Armee Europas" zu machen, und das Jahr 2029 als Frist für die "Kriegsbereitschaft" der Bundeswehr festgelegt
Bill Gates dreht um: Klimakatastrophe? Kein Drama mehr. Auf das Ende des grünen Business-Hypes folgt bereits ein Nachfolgemodell. Eines, bei dem Deutschland komplett ausgeknockt und ausgeliefert ist.
Ex-Lobbyist Frédéric Baldan klagte gegen die EU-Kommissionschefin im „Pfizergate“ – und plötzlich blockieren Banken seine Konten. Zufall oder Einschüchterung?
Drogenlabor in Brandenburg ausgehoben
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ich-habe-so-etwas-noch-nie-gesehen-riesiges-drogenlabor-in-brandenburg-entdeckt--haftantrag-gegen-zwei-manner-gestellt-14698298.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ich-habe-so-etwas-noch-nie-gesehen-riesiges-drogenlabor-in-brandenburg-entdeckt--haftantrag-gegen-zwei-manner-gestellt-14698298.html
Bei einem mehrstündigen Großeinsatz hatten Polizei und Zollfahndungsamt am Mittwochmorgen das Labor in einer angemieteten Lagerhalle in einem Industriegebiet durchsucht. Die Ermittler waren auf rund 100 Kilogramm synthetische Drogen, kanisterweise Chemikalien zu deren Herstellung sowie 200.000 Euro in bar gestoßen. „Ich habe so etwas noch nie gesehen“, hatte ein Sprecher des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg zur Größe des gefundenen Labors gesagt.
50 Jahre Überregulierung und Bürokratie in Europa:

https://x.com/MichaelAArouet/status/1984148755881361617
https://x.com/MichaelAArouet/status/1984148755881361617
Wer in Deutschland nicht auf den Staat angewiesen ist, macht sich verdächtig. 800.000 Menschen leben vom Vermögen – und werden dafür moralisch abgeurteilt...
...“Irre – in einem anderen Land würde man vielleicht sagen: ‘Wow, wir haben 800.000, die von ihrem Vermögen leben können. Wir sind fleißig, wir können stolz sein.’ Deutschland dagegen ist mittlerweile so sozialistisch, dass Leistung verdächtig und Besitz ein Makel ist. Wer sich etwas erarbeitet hat, erntet nicht mehr Respekt, sondern den Ruf nach Umverteilung – ausgerechnet von jenen, die selbst nie etwas auf die Beine gestellt haben. Man fragt nicht mehr, wie jemand es geschafft hat – sondern, warum er das überhaupt noch behalten darf.”
Ich stellte mir selbst die Frage: Wie sozialistisch ist Deutschland heute wirklich? Hier meine Antwort – die ich zuerst meinem Freund schickte. Und die leider niederschmetternd ist: Deutschland hat in großen Teilen die Mentalität des Sozialismus übernommen – nicht in der Wirtschaftsordnung, sondern im Denken. Wer Vermögen hat, gilt nicht mehr als tüchtig, sondern als verdächtig. Wer sich unabhängig macht, dem muss man Grenzen setzen. Wer erbt, soll möglichst wenig bis gar nichts behalten dürfen. Und wer sein Leben lang spart, muss im Alter umverteilen.
Die Regierung pumpt Milliarden in eine stagnierende Wirtschaft. Bei einer Neuverschuldung von 4,7 Prozent und einer Staatsquote von über 50 Prozent fällt die Privatwirtschaft de facto in sich zusammen. Nur so lässt sich mathematisch der Nullwert beim Wachstum erklären. Dies ist die eigentliche Botschaft der Katastrophenmeldung aus Wiesbaden...
...In der deutschen Politik verbinden sich auf fatale Weise ökonomisches Analphabetentum und ein gefährlicher Drang zur Machtausweitung des politischen Apparats – mit jeder Intervention in die freie Wirtschaft, mit jedem neuen Schuldenpaket, mit jeder klimapolitischen Rechtfertigung. Dieser Exzess schrumpft das Zukunftspotenzial der deutschen Wirtschaft zugunsten einer immer mächtigeren Bürokratie.
Die eindringliche Warnung des Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger sollte man ernst nehmen. Er sprach von einem „Skandal für den Standort“ und machte deutlich, dass allein in den vergangenen drei Jahren 325.000 neue Beschäftigte eingestellt werden mussten, nur um die wachsenden Anforderungen der Bürokratie zu bewältigen.
Zu den größten Kostentreibern zählen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit ihren endlosen Dokumentations- und Meldepflichten, ebenso wie die EU-IT-Sicherheitsverordnungen. Hinzu kommt das immer weiter ausufernde Lieferketten-Sorgfaltspflichtengesetz – und eine Flut neuer Meldepflichten im Gastgewerbe...
...Man sieht, wohin man auch blickt: Die deutsche Politik befindet sich in einer fatalen Echokammer, in der jeder ideologische Fehlwurf sich selbst verstärkt – anders gesagt: Der eigene Sound wird ins Groteske überhöht. In ihrer Siebenjahresplanung bläht die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen das zentrale Brüsseler Budget auf rund zwei Billionen Euro auf.
Sie leistet damit fiskalpolitischen Flankenschutz für die Schuldenkönige der Europäischen Union. Man fragt sich: War die EU-Kommission nicht einst als Wächterin der Maastricht-Schuldenregeln eingesetzt?
Wörtlich sagte Kullmann zur SZ: „Im ETS (European Union Emissions Trading System, Anm. d. Red.) ist geregelt, dass soziale Verwerfungen wie eine Zunahme der Arbeitslosigkeit durch einen Sozialklimafonds gemildert werden sollen. Ich bitte Sie: Warum nehmen wir sehenden Auges in Kauf, die Arbeitslosigkeit durch CO2-Gebühren zu vergrößern, um danach mit den ETS-Erlösen die Arbeitslosigkeit zu finanzieren?“
In der FAZ bezeichnete er diesen sich selbst verursachenden und dann wieder auflösenden Mechanismus als „Schizophrenie“. Wörtlich sagte Kullmann: „Wir haben eine Top-Technologie, die international voll wettbewerbsfähig ist. Dann legt Brüssel eine CO2-Gebühr drauf, und sie ist es nicht mehr. Aus den Erlösen wird dann ein Sozialfonds finanziert, der die Menschen nach dem Verlust ihres Arbeitsplatzes entschädigen soll. Das ist einfach bizarr.“
Clemens Fuest äußert sich zur aktuellen wirtschaftlichen Situation und geht dabei auch auf den Verschiebebahnhof Sondervermögen ein (ab Minute 48)
https://www.youtube.com/watch?v=0tbQpP66_ec&pp=ygUNY2xlbWVucyBmdWVzdA%3D%3D
Auch das Thema Arbeitsstunden kommt nicht zu kurz - meiner Ansicht nach der Kern des Problems (Minute 23:50). Man kann allerdings skeptisch sein, dass die Zahl der Arbeitsstunden ins Verhältnis zu der Anzahl der Beschäftigten gesetzt wird - besser wäre das Verhältnis zur Gesamtbevölkerung.
https://www.youtube.com/watch?v=0tbQpP66_ec&pp=ygUNY2xlbWVucyBmdWVzdA%3D%3D
Auch das Thema Arbeitsstunden kommt nicht zu kurz - meiner Ansicht nach der Kern des Problems (Minute 23:50). Man kann allerdings skeptisch sein, dass die Zahl der Arbeitsstunden ins Verhältnis zu der Anzahl der Beschäftigten gesetzt wird - besser wäre das Verhältnis zur Gesamtbevölkerung.
ValueFreak schrieb am 31.10.25:
Clemens Fuest äußert sich zur aktuellen wirtschaftlichen Situation und geht dabei auch auf den Verschiebebahnhof Sondervermögen ein (ab Minute 48)
https://www.youtube.com/watch?v=0tbQpP66_ec&pp=ygUNY2xlbWVucyBmdWVzdA%3D%3D
Auch das Thema Arbeitsstunden kommt nicht zu kurz - meiner Ansicht nach der Kern des Problems (Minute 23:50). Man kann allerdings skeptisch sein, dass die Zahl der Arbeitsstunden ins Verhältnis zu der Anzahl der Beschäftigten gesetzt wird - besser wäre das Verhältnis zur Gesamtbevölkerung.
@ValueFreak,
guter und verständlicher Vortrag von Clemens Fuest. Ich verstehe allerdings nicht, warum du die Zahl der Arbeitsstunden ins Verhältnis zur Gesamtbevölkerung setzen willst?
Sicher, jeder Vergleich hinkt, sagt man, doch die Alterspyramide der Gesamtbevölkerung hat sich über die Jahre so verändert, dass man daraus wahrscheinlich kaum Schlüsse auf das wirtschaftliche Potenzial ziehen kann.
Wenn Rentner, Langzeitarbeitslose, Behinderte u.s.w. nicht in der Lage sind zu arbeiten, warum würdest du sie in die Rechnung einbeziehen?
Subdi schrieb am 31.10.25:
ValueFreak schrieb am 31.10.25:Clemens Fuest äußert sich zur aktuellen wirtschaftlichen Situation und geht dabei auch auf den Verschiebebahnhof Sondervermögen ein (ab Minute 48)
https://www.youtube.com/watch?v=0tbQpP66_ec&pp=ygUNY2xlbWVucyBmdWVzdA%3D%3D
Auch das Thema Arbeitsstunden kommt nicht zu kurz - meiner Ansicht nach der Kern des Problems (Minute 23:50). Man kann allerdings skeptisch sein, dass die Zahl der Arbeitsstunden ins Verhältnis zu der Anzahl der Beschäftigten gesetzt wird - besser wäre das Verhältnis zur Gesamtbevölkerung.
@ValueFreak,
guter und verständlicher Vortrag von Clemens Fuest. Ich verstehe allerdings nicht, warum du die Zahl der Arbeitsstunden ins Verhältnis zur Gesamtbevölkerung setzen willst?
Sicher, jeder Vergleich hinkt, sagt man, doch die Alterspyramide der Gesamtbevölkerung hat sich über die Jahre so verändert, dass man daraus wahrscheinlich kaum Schlüsse auf das wirtschaftliche Potenzial ziehen kann.
Wenn Rentner, Langzeitarbeitslose, Behinderte u.s.w. nicht in der Lage sind zu arbeiten, warum würdest du sie in die Rechnung einbeziehen?
@Subdi
Ich betrachte das aus dem Winkel, wie Wohlstand ermöglicht werden kann. Daher ist es korrekt, die nicht arbeitsfähige Bevölkerung in der Rechnung zu berücksichtigen. Es geht natürlich auch mehr Wohlstand (wenn man denn das Kaufen von Gütern oder Dienstleistungen darunter versteht) bei höherer Produktivität oder höheren passiven Einkommen aus Vermögen. Aber ich befürchte, dass eine Rentner- oder Langzeitarbeitslosenwirtschaft ohne angespartes Eigenkapital kein Leben in Saus und Braus zulassen wird.
Vier Jahre nach Kriegsbeginn erschüttert ein neuer Skandal die Ukraine. Der Ex-Ukrenergo-Chef sitzt wegen Betrugsverdachts in Haft. Kritiker wittern ein politisches Manöver Selenskyjs.
Vier Jahre nach Kriegsbeginn erschüttert ein neuer Skandal die Ukraine. Der Ex-Ukrenergo-Chef sitzt wegen Betrugsverdachts in Haft. Kritiker wittern ein politisches Manöver Selenskyjs.
@DrMabuse
Oppositionelle und Aktivisten der Zivilgesellschaft sagten, dass die ukrainische Führung mit Hilfe der " Lawfare-Taktik " Gerichte benutze, um Gegner loszuwerden, berichtete "Politico". Auf solche Weise versuche Wladimir Selenskij, im Falle eines Waffenstillstands vor möglichen Wahlen "das Feld von Konkurrenten zu säubern". Daria Kalenjuk, prominente Aktivistin und die Leiterin der Anti-Korruptions-Behörde, sagte, dass das ukrainische Präsidialamt den Konflikt mit Moskau für die Monopolisierung der Macht dermaßen nutze, dass es bereits die Demokratie des Landes bedrohe, so Politico.
Ukrainische Gesetzgeber haben Selenskij ebenfalls vorgeworfen, dass er Gerichte nutze, um Konkurrenten im Vorfeld möglicher Präsidentschaftswahlen loszuwerden, sollte ein Waffenstillstand erreicht werden.
Selenskijs Vorgänger, der ehemalige Präsident Petro Poroschenko, wurde Anfang des Jahres wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt, was seine Teilnahme an den Wahlen möglicherweise verhindern könnte.
In den westlichen Medien wurden bereits Bedenken geäußert, dass der ukrainische Staatschef den Justizapparat gegen seine politischen Rivalen für die Konsolidierung der ukrainischen Regierung mit seinen eigenen Verbündeten nutze.
Moskau zweifelt Selenskijs Legitimität an und argumentiert, dass jedes von ihm unterzeichnete Friedensabkommen später von einer zukünftigen ukrainischen Regierung für ungültig erklärt werden könnte.
Die regulären Präsidentschaftswahlen in der Ukraine sollten am 31. März 2024 stattfinden. Laut der Verfassung finden diese am letzten März-Sonntag des Jahres statt, in dem die Amtszeit eines Präsidenten endet. Die Amtszeit von Selenskij lief am 20. Mai 2024 ab. Wahlen wurden jedoch nicht abgehalten.
Seit dem 24. Februar 2022 befindet sich die Ukraine im Kriegszustand. Dies verbietet nach ukrainischen Angaben jegliche Änderungen der Verfassung, Wahlen des Präsidenten, der Rada und der lokalen Selbstverwaltungsorgane. Die Wahlen dürften erst nach Aufhebung des Kriegsrechts wiederaufgenommen werden.
Markus Elsässer zum Thema Kriege - hartnäckige Realität
https://www.youtube.com/watch?v=Eux1bUe7G_A
https://www.youtube.com/watch?v=Eux1bUe7G_A
Dr. Markus Elsässer beleuchtet in diesem Sondervideo die unbequeme Wahrheit:
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gab es kaum ein Jahrzehnt ohne kriegerische Konflikte. Vom Kalten Krieg über Vietnam bis zur Gegenwart zeigt er auf, warum Frieden oft nur eine Illusion ist und welche Mechanismen hinter dem globalen Kriegsapparat stehen.
Mit historischem Tiefgang erklärt er:
– Warum Kriege nie „vom Himmel fallen“
– Welche Rolle Rüstungsindustrie, Ölversorgung und Rohstoffabhängigkeiten spielen
– Und warum Kapitalerhalt in unsicheren Zeiten wichtiger ist als je zuvor
Besonders interessant ist die Betrachtung der Sonderrolle der Rüstungsindustrie und die Illustration der Langlebigkeit von Rüstungsgütern anhand der Kalaschnikow. Während der Konstrukteur 94 Jahre alt wurde, hat die von ihm konstruierte Waffe Millionen von Opfern gefordert.











Neueste Beiträge
marge in Wirtschaftsnachrichten und Marktausblicke