Politik

@DrMabuse schrieb
https://www.achgut.com/artikel/das_fatale_wegsehen_nach_der_sprengung_der_ostsee_pipelines

Zu den Medienberichten über die ukrainische Gruppe im vergangenen September sagte der russische AußenministerLawrow: "Fünf Leute saßen zusammen, tranken, lachten und beschlossen: 'Warum sprengen wir nicht die Nord-Stream-Pipelines?' Sie hatten Tauchkenntnisse, mieteten angeblich ein kleines Boot, fuhren zu der Stelle, an der die Nord-Stream-Pipelines verliefen, tauchten hinab, platzierten Sprengstoff und zündeten ihn."

tamam schrieb am 27.08.25: 

@DrMabuse schrieb
https://www.achgut.com/artikel/das_fatale_wegsehen_nach_der_sprengung_der_ostsee_pipelines

Zu den Medienberichten über die ukrainische Gruppe im vergangenen September sagte der russische AußenministerLawrow: "Fünf Leute saßen zusammen, tranken, lachten und beschlossen: 'Warum sprengen wir nicht die Nord-Stream-Pipelines?' Sie hatten Tauchkenntnisse, mieteten angeblich ein kleines Boot, fuhren zu der Stelle, an der die Nord-Stream-Pipelines verliefen, tauchten hinab, platzierten Sprengstoff und zündeten ihn."

In einem der am stärksten überwachten Seegebiete der Welt gelang es der NATO trotz der Tatsache, dass selbst Fischereiboote in der Ostsee oft verfolgt werden, irgendwie nicht, ungewöhnliche Aktivitäten zu entdecken. Wenn ein sechsköpfiges Team auf einer kleinen Jacht dies wirklich unbemerkt geschafft hat, würde der Vorfall ein katastrophales Versagen der NATO-Überwachung bedeuten – etwas, das viele Experten nur schwer akzeptieren können.

@tamam 
Das ist alles richtig, aber darum geht es in dem Artikel nicht. Der Autor weiß selbst nicht, wer diesen Anschlag geplant und ausgeführt hat. Die Russen schließt er allerdings aus und damit sind wir beim Kernthema dieses Artikels. Egal wer hinter diesem Anschlag steckt, es verbleiben dann nur die Ukraine und / oder westliche Verbündete. Wie müsste nun ein souveränes Land darauf reagieren? 
Der Autor sagt es ganz klar: 

Sollte sich der Verdacht bestätigen, dass die Ukraine, Polen oder gar die USA an der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines beteiligt waren, stünde Deutschland vor einer Bewährungsprobe seiner staatlichen Eigenständigkeit – der größten seit dem Ende des Kalten Krieges. Die Reaktionen müssten differenziert, aber unmissverständlich ausfallen. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 gehört Deutschland zu den wichtigsten Unterstützern Kiews in Europa.

Nach Angaben des Kieler „Ukraine Support Tracker“ hat Berlin bis Ende Juli 2025 militärische und zivile Hilfen im Wert von über 28 Milliarden Euro geleistet. Ein Angriff auf kritische Infrastruktur durch einen Staat, der in diesem Ausmaß auf deutsche Unterstützung angewiesen ist, während Millionen seiner Bürger in Deutschland mit Steuergeldern versorgt werden, würde den Rahmen partnerschaftlicher Loyalität sprengen. Die logische Konsequenz einer souveränen Politik wäre eine sofortige Einstellung der Hilfspolitik einschließlich dem Ende von Waffenlieferungen.

Sollte sich hingegen eine Verwicklung Polens bestätigen, wäre dies ein Bruch elementarer Grundsätze innerhalb der EU und der NATO. Polen ist einer der größten Nettoempfänger von EU-Mitteln: Allein zwischen 2021 und 2027 fließen nach Brüsseler Haushaltsplänen rund 106 Milliarden Euro an Warschau. Den größten Anteil trägt Deutschland. Eine souverän handelnde Bundesregierung müsste eine Beteiligung Polens auf EU-Ebene thematisieren und sämtliche Zahlungen an die EU einfrieren. Zusätzlich könnte im Rahmen der NATO eine Konsultation nach Artikel 4 erfolgen...

...Eine Mitverantwortung Washingtons an der Zerstörung europäischer Energieinfrastruktur würde das Bündnis nicht nur moralisch, sondern strategisch belasten. Alles andere käme einem gefährlichen Präzedenzfall gleich: dass selbst massive Verstöße gegen deutsche Interessen durch verbündete Staaten ohne Konsequenzen bleiben.

Der Schock wäre gewaltig – und träfe Deutschland in einer Phase tiefer innerer Unsicherheit, die von wachsenden Zweifeln an der Funktionsfähigkeit der Demokratie geprägt ist – ein Befund, den J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar erstmals offen aussprach und der in Politik und Medien auf massive Ablehnung stieß. 

Was macht die Bundesregierung? Nichts, und das ist ziemlich erbärmlich.

Donald Trump erklärt auf seiner Social-Media-Plattform George Soros den Krieg – er fordert strafrechtliche Ermittlungen gegen Soros. Grundlage: ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1970, das ursprünglich geschaffen wurde, um gegen organisierte Kriminalität vorzugehen.

US-Präsident Trump fordert Anklage von Milliardär George Soros 

Donald Trump erklärt auf seiner Social-Media-Plattform George Soros den Krieg – er fordert strafrechtliche Ermittlungen gegen Soros. Grundlage: ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1970, das ursprünglich geschaffen wurde, um gegen organisierte Kriminalität vorzugehen.

The Jewish Council asked the little kids to hand out the deportation notices. I was told to go to the Jewish Council. And there I was given these small slips of paper ... I took this piece of paper to my father. He instantly recognized it. This was a list of Hungarian Jewish lawyers. He said, "You deliver the slips of paper and tell the people that if they report they will be deported". I'm not sure to what extent he knew they were going to be gassed. I did what my father said.[44][45]

DrMabuse schrieb am 27.08.25:

@DrMabuse

Vielleicht waren es tatsächlich versprengte Terroristen, z.B. späte Anhänger des Verbrechers Stepan Bandera, die die Aktion planten und durchführten. Die Bundesregierung sollte erst auf Basis gewissenhaft festgestellter Fakten handeln.

DrMabuse schrieb am 28.08.25: 

US-Präsident Trump fordert Anklage von Milliardär George Soros 

Donald Trump erklärt auf seiner Social-Media-Plattform George Soros den Krieg – er fordert strafrechtliche Ermittlungen gegen Soros. Grundlage: ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1970, das ursprünglich geschaffen wurde, um gegen organisierte Kriminalität vorzugehen.

@DrMabuse

George Soros ist ein Freund der offenen Gesellschaft und ist damit ein Feind von Donald Trump. Hier ist ein Einblick in die Arbeit der Open Society Foundations, für die der Milliardär einen großen Teil seines Vermögens gestiftet hat:
https://www.opensocietyfoundations.org/voices
George Soros wurde sehr früh mit den Auswirkungen despotischer Herrschaft konfrontiert:

The Jewish Council asked the little kids to hand out the deportation notices. I was told to go to the Jewish Council. And there I was given these small slips of paper ... I took this piece of paper to my father. He instantly recognized it. This was a list of Hungarian Jewish lawyers. He said, "You deliver the slips of paper and tell the people that if they report they will be deported". I'm not sure to what extent he knew they were going to be gassed. I did what my father said.[44][45]Aus 

https://en.wikipedia.org/wiki/George_Soros

1. 01. 2016 | Viele tun sich sehr schwer, die neue Politik der offenen Grenzen zu verstehen, die Angela Merkel ausgerufen hat – nicht zuletzt in ihrer eigenen Partei. Es hilft beim Verständnis, sich die Empfehlungen des George Soros von September genau und kritisch durchzulesen. Nach dessen Drehbuch scheint es zu gehen. 

Korrigiert (26.8.) | 23. 08. 2024 | Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bringt das ZDF einen Bericht, in dem potentielle Wähler des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als rechtsradikal abqualifiziert werden. Dabei verschweigt der öffentlich-rechtliche Sender, dass die zugrundeliegende Studie in Kooperation mit der Stiftung des US-Milliardärs und Politaktivisten George Soros entstand und von dieser finanziert wurde, sowie den personellen und methodischen SPD-Hintergrund. 

Als im Juni dieses Jahres George Soros verkündete, er würde die Kontrolle über seine milliardenschwerden Stiftungen an seinen Sohn Alexander übergeben, haben in Polen nur die Naivsten aufgeatmet. Die jeder Alltagsdimension entrückte Selektions- und Darstellungslogik des Soros-Imperiums dauert an und wird demnächst gewiss eine neue Dynamik erfahren. Der Soros-Sprößling ist ebenso wenig ein „Philanthrop“ wie sein Vater. Philanthropie umfasst bekanntlich jede private freiwillige Handlung für einen gemeinnützigen Zweck. Die Soros-Familie konzentriert sich indes weniger auf die Obdachlosen- oder Kinderkrebshilfe als auf einen woken „Marsch durch die Institutionen“.

Die Soros-Millionen landen immer dort, wo Menschen ideologisch gefügig gemacht werden sollen. Unterstützt werden unter anderem linke Demonstranten, die auf den Straßen eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Die fliegenden Pflastersteine sind nur die Ouvertüre, die eine Destruktion der christlichen Werteordnung ankündigt. Im Namen des naturgemäß diffusen Begriffs der „sozialen Gerechtigkeit“ huldigt der Soros-Clan einer Ideologie, die jegliche Gerechtigkeit untergräbt und kommende Generationen belastet. Man muss im Übrigen schon sehr viel Fantasie aufbringen, um einen Großspekulanten, der unter anderem den Zusammenbruch der malaysischen Währung herbeigeführt und damit die Asienkrise ausgelöst haben soll, als „Philanthropen“ zu bezeichnen.

Dr. Aseem Malhotra, ein britischer Kardiologe und Vertrauter des US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr., sagte im Magazin „The Daily Beast“, dass die US-Regierung „innerhalb weniger Monate” Maßnahmen ergreifen wird, um den COVID-Impfstoff vom Markt zu nehmen.

Zitat: „Er sagte dem Beast, dass viele der engsten Vertrauten von RFK Jr. ihm gesagt hätten, sie könnten „nicht verstehen“, warum der Impfstoff weiterhin verschrieben werde, und dass eine Entscheidung, den Impfstoff bis zu weiteren Untersuchungen vom US-Markt zu nehmen, „innerhalb weniger Monate“ fallen werde, auch wenn dies wahrscheinlich „Chaosängste“ auslösen und erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen werde.“ 

Die EU-Kommission und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben im Februar 2019 eine sogenannte „Übung“ durchgeführt, um den Ablauf einer Pandemie zu simulieren. Was bisher immer nur als „Wahrheit der Anderen“ und damit als Verschwörungstheorie abgetan wurde, musste Brüssel jetzt ganz offiziell einräumen. Unmittelbar darauf folgten im März 2019 außerdem „regionale Experten-Workshops zur Bereitschaftsplanung im Hinblick auf Pandemien“.

ValueFreak schrieb am 28.08.25: 

DrMabuse schrieb am 28.08.25: 

US-Präsident Trump fordert Anklage von Milliardär George Soros 

Donald Trump erklärt auf seiner Social-Media-Plattform George Soros den Krieg – er fordert strafrechtliche Ermittlungen gegen Soros. Grundlage: ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1970, das ursprünglich geschaffen wurde, um gegen organisierte Kriminalität vorzugehen.

@DrMabuse

George Soros ist ein Freund der offenen Gesellschaft und ist damit ein Feind von Donald Trump. Hier ist ein Einblick in die Arbeit der Open Society Foundations, für die der Milliardär einen großen Teil seines Vermögens gestiftet hat:
https://www.opensocietyfoundations.org/voices
George Soros wurde sehr früh mit den Auswirkungen despotischer Herrschaft konfrontiert:

The Jewish Council asked the little kids to hand out the deportation notices. I was told to go to the Jewish Council. And there I was given these small slips of paper ... I took this piece of paper to my father. He instantly recognized it. This was a list of Hungarian Jewish lawyers. He said, "You deliver the slips of paper and tell the people that if they report they will be deported". I'm not sure to what extent he knew they were going to be gassed. I did what my father said.[44][45]Aus 

https://en.wikipedia.org/wiki/George_Soros

@ValueFreak
George Soros ist auch ein Freund der Migration und Wahlbeeinflussung.

Das schreibt Norbert Häring, den man eher dem Trump-kritischen Lager zuordnen muss, über diesen Mann:
George Soros Forderungen zur Flüchtlingspolitik als Basis für Merkels Neujahrsbotschaft 

1. 01. 2016 | Viele tun sich sehr schwer, die neue Politik der offenen Grenzen zu verstehen, die Angela Merkel ausgerufen hat – nicht zuletzt in ihrer eigenen Partei. Es hilft beim Verständnis, sich die Empfehlungen des George Soros von September genau und kritisch durchzulesen. Nach dessen Drehbuch scheint es zu gehen. 

ZDF hilft Soros und SPD-Stiftung bei der heimlichen Beeinflussung der Landtagswahlen 

Korrigiert (26.8.) | 23. 08. 2024 | Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bringt das ZDF einen Bericht, in dem potentielle Wähler des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als rechtsradikal abqualifiziert werden. Dabei verschweigt der öffentlich-rechtliche Sender, dass die zugrundeliegende Studie in Kooperation mit der Stiftung des US-Milliardärs und Politaktivisten George Soros entstand und von dieser finanziert wurde, sowie den personellen und methodischen SPD-Hintergrund. 

Auch in Polen hat Soros seine Finger im Spiel:
Soros investiert in eine polnische Verlagsgruppe – Medieneinfluss auf die Wahl? 

Als im Juni dieses Jahres George Soros verkündete, er würde die Kontrolle über seine milliardenschwerden Stiftungen an seinen Sohn Alexander übergeben, haben in Polen nur die Naivsten aufgeatmet. Die jeder Alltagsdimension entrückte Selektions- und Darstellungslogik des Soros-Imperiums dauert an und wird demnächst gewiss eine neue Dynamik erfahren. Der Soros-Sprößling ist ebenso wenig ein „Philanthrop“ wie sein Vater. Philanthropie umfasst bekanntlich jede private freiwillige Handlung für einen gemeinnützigen Zweck. Die Soros-Familie konzentriert sich indes weniger auf die Obdachlosen- oder Kinderkrebshilfe als auf einen woken „Marsch durch die Institutionen“.

Die Soros-Millionen landen immer dort, wo Menschen ideologisch gefügig gemacht werden sollen. Unterstützt werden unter anderem linke Demonstranten, die auf den Straßen eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Die fliegenden Pflastersteine sind nur die Ouvertüre, die eine Destruktion der christlichen Werteordnung ankündigt. Im Namen des naturgemäß diffusen Begriffs der „sozialen Gerechtigkeit“ huldigt der Soros-Clan einer Ideologie, die jegliche Gerechtigkeit untergräbt und kommende Generationen belastet. Man muss im Übrigen schon sehr viel Fantasie aufbringen, um einen Großspekulanten, der unter anderem den Zusammenbruch der malaysischen Währung herbeigeführt und damit die Asienkrise ausgelöst haben soll, als „Philanthropen“ zu bezeichnen.

NIUS liegen zwölf Bürgergeldbescheide aus Hamburg vor, die verdeutlichen, wie der Steuerzahler gleich doppelt abgezockt wird: Nicht nur muss er den Unterhalt von ausländischen Großfamilien finanzieren. Das Sozialunternehmen „Fördern & Wohnen“ erhält für die Unterbringung der Asylbewerber ebenfalls gigantische Summen. Die Mitarbeiterzahl des Konzerns hat sich so in den vergangenen Jahren mehr als verdoppelt. Der Chef des Unternehmens verdient mit 230.000 Euro mehr als ein Bundesminister... 

...Doch auch andere Sozialträger kassieren dank der hohen Zuwendungen an „Fördern & Wohnen“ massiv ab. Zahlreiche Unterkünfte des Sozialunternehmens betreibt beispielsweise die „Arbeiterwohlfahrt“ (AWO), andere das „Deutsche Rote Kreuz“ (DRK). Und auch ein SPD-Politiker greift ab: Vier Unterkünfte von „Fördern & Wohnen“ betreibt die „Complete Personal Management GmbH“. Geschäftsführer der Firma ist Gert Kekstadt, der von 2011 bis 2020 als Abgeordneter für die Sozialdemokraten in der Hamburger Bürgerschaft saß. 

NIUS wird jetzt auch zum Politikum in der Bundesregierung. Wie NIUS aus Unionskreisen erfuhr, gab es in gemeinsamen Sitzungen mehrfach „Hinweise“, dass ein Auftritt von Unionspolitikern bei NIUS als Affront aufgefasst werde. So habe ein hochrangiger SPD-Vertreter dieser Tage offen gedroht: „Wenn Ihr zu NIUS geht, dann gefährdet Ihr die Koalition. Wir werden das nicht hinnehmen.“ 

"Die Bundesregierung [ist] nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden können."

Im niedersächsischen Unterlüß nahm am Mittwoch die größte Munitionsfabrik Europas die Produktion auf. Was zunächst eher im Verborgenen begann, wird nun mit voller Stärke öffentlich und demonstrativ vorangetrieben: Die Europäische Union errichtet ihre eigene Kriegswirtschaft... 

...Während in Deutschland die zivile Industrie in die Knie geht, Werke reihenweise schließen, und das Land zielstrebig auf Massenarbeitslosigkeit zusteuert – mit allen Konsequenzen für die Sozialkassen und das gesellschaftliche Klima im Land – erleben wir nun eine Feierstunde nach der anderen: die pompösen Eröffnungen neuer Rüstungswerke. In der Rüstungsindustrie knallen auf unsere Kosten die Sektkorken.

Europa hat aus dem Desaster der grünen Kunstwirtschaft keine Lehren gezogen. Bis heute verweigert man die Aufarbeitung dessen, wie es zur Deindustrialisierung Deutschlands und anderer industrieller Zentren kommen konnte. Das Fatale am Aufbau der Kriegswirtschaft ist, dass sie dem produktiven Teil unserer Wirtschaft knappe Ressourcen im großen Stil entziehen wird. Unter diesen Bedingungen wird die Finanzierung und der Aufbau zivilwirtschaftlicher Unternehmen nahezu unmöglich sein.

@DrMabuse

bosse.jpg 142.94 KB
Wehrdienst, Militarisierung, Waffenexporte: Abermilliarden pumpt die Bundesregierung in die Kriegsertüchtigung, während sie Normalverdiener abzockt und den Sozialstaat zerschlägt. Das ist kein Konjunkturprogramm für alle, sondern eine Profitmaschine für den westlichen Imperialismus. 
Freilich müssen die politischen Akteure die Bevölkerung auf Linie bringen. Denn während der Staat die lohnabhängige Mehrheit und Kleinunternehmer ausnimmt wie Weihnachtsgänse, sollen deren Söhne und absehbar Töchter für genau diesen Ausbeuterstaat möglichst willig kämpfen. Sie sollen glauben, dass Militarisierung und Sozialabbau, ja das Mästen der Reichen, gut für ihre Zukunft seien. Weil dies Arbeitsplätze schaffe und Arbeitslosen endlich die Faulheit austreibe.
Diese neoliberale Dauererzählung ist genauso hohl wie die tagein, tagaus heruntergebetete Propaganda von einer russischen Bedrohung der NATO oder einer israelischen Demokratie, die gegen "Barbaren" kämpfe. Klar entstehen Jobs, wenn Deutschland aufrüstet, vielleicht ein paar Tausend oder Zehntausend. Die aber fallen anderswo vielfach wieder weg, weil Computer, Maschinen und KI übernehmen. 
Gezielte Verarmung von Millionen durch soziale Schikanen, wie sie Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag verankert haben, schafft überdies eine gewünschte Drohkulisse. So unterläuft man die Rechte aller Arbeitnehmer und schwächt ihre Verhandlungsposition. Die Armutsfalle ist auch ein lukratives Rekrutierungsprogramm fürs Militär, vor allem, wenn die Bundesregierung künftigen Wehrdienstleistenden einen Berufssoldaten-Sold verspricht. Obendrauf ein Lot unberechenbare Polizeigewalt und politische Verfolgung von Dissidenten: So macht ein Staat die Masse gefügig und verhindert große Proteste.

[...] Freilich müssen die politischen Akteure die Bevölkerung auf Linie bringen. [...]

@AlexKramer träumt vor sich hin:

Meiner Meinung nach wird die Aufrüstung und das Forcieren des Militärs in Deutschland vor allem die notwendige Seriosität zurück ins Land bringen. 
Meiner Meinung nach: never ever ever!

marge schrieb am 29.08.25: 

@AlexKramer träumt vor sich hin:

Meiner Meinung nach wird die Aufrüstung und das Forcieren des Militärs in Deutschland vor allem die notwendige Seriosität zurück ins Land bringen. 
Meiner Meinung nach: never ever ever!

@marge

Es ist schon höchst unseriös, wenn man Verteidigung predigt und für die Besetzung anderer Länder rüsten will angesichts der geplanten Summen.

Wir dokumentieren hier eine Rede von Victor Orban, die aufhorchen lässt: „Ich habe jene Anzeichen zusammengetragen, die sich vor den vergangenen Weltkriegen schon einmal ereignet hatten. Denn Weltkriege brechen selten unerwartet aus, es gibt Vorzeichen, Prozesse, die zum Krieg führen“.

Schon wieder eine Explosion, ein Feuerball steigt auf. Am Dienstag soll die ukrainische Armee laut eigenen Angaben die russische Ölpipeline zwischen Rjasan und Moskau getroffen haben. Auch Videos, die in den sozialen Medien geteilt wurden, zeigten ein großes Feuer. Die Pipeline versorgt die russische Hauptstadt und die russische Armee mit Erdölprodukten.