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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

So wie der Ukraine Krieg sehr schnell das Putin Branding aufgenommen hat - Putins Krieg - so erhält der sich anbahnende wirtschaftliche Abschwung in den USA ein Trump Branding - Trumps Rezession
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wall-Street-wettet-auf-die-Trump-Rezession-article25611432.html
Der Stimmungswandel hat sich längst zu den Börsianern herumgesprochen. Viele Händler wetten deshalb nun auf die Trump-Rezession: Die Hoffnung auf schnelle Deregulierung und Steuersenkungen ist verflogen. Stattdessen dominiert die Angst vor stotterndem Wachstum: Der S&P 500 hat inzwischen alle Gewinne seit Trumps Wahl im November wieder abgegeben. Und Gold, das als sicherer Hafen in Krisenzeiten gilt, hat seit Jahresbeginn um fast 15 Prozent zugelegt.

Um das Ganze nochmal richtig zu stellen:

Steuereinnahmen im Vergleich: Deutschland 2023 vs. 2024

Berlin – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sind in den vergangenen zwei Jahren kontinuierlich gestiegen. Während im Jahr 2023 insgesamt rund 915,8 Milliarden Euro in die Staatskassen flossen, stiegen die Einnahmen im Jahr 2024 auf etwa 941,6 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Zuwachs von rund 2,8 Prozent.

Die Entwicklung der Steuereinnahmen ist ein wichtiger Indikator für die wirtschaftliche Lage des Landes. Der Anstieg im Jahr 2024 zeigt, dass trotz wirtschaftlicher Herausforderungen wie Inflation und steigenden Zinsen weiterhin eine solide Steuerbasis besteht. Besonders bemerkenswert ist, dass die Steuereinnahmen im November 2024 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 9,0 Prozent auf 61,0 Milliarden Euro stiegen.

Wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren

Die wirtschaftliche Situation hat sich in den beiden Jahren unterschiedlich entwickelt. 2023 war von einer stabilen, aber durch Inflation und geopolitische Unsicherheiten belasteten Konjunktur geprägt. Die Energiekrise und Lieferkettenprobleme sorgten für wirtschaftliche Unsicherheiten, die sich in den Steuereinnahmen widerspiegelten.

Im Jahr 2024 hingegen zeigte sich eine allmähliche Erholung. Zwar blieben Inflation und hohe Zinssätze ein Thema, doch eine anziehende Binnennachfrage und eine verbesserte Lage am Arbeitsmarkt führten zu höheren Steuereinnahmen. Zudem sorgten steuerpolitische Maßnahmen wie die Anpassung der Einkommensteuer und Unternehmensabgaben für zusätzliche Einnahmen.

Bund, Länder und Gemeinden profitieren unterschiedlich

Nicht nur der Bund, sondern auch die Länder und Gemeinden profitierten vom Anstieg der Steuereinnahmen. Besonders die Länder verzeichneten eine überdurchschnittliche Zunahme, da viele steuerliche Mehreinnahmen nach dem Finanzausgleich in deren Kassen flossen. Auch die Gemeinden konnten von höheren Gewerbesteuereinnahmen profitieren, da sich die wirtschaftliche Lage vieler Unternehmen stabilisierte.

Ausblick auf die kommenden Jahre

Experten gehen davon aus, dass die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren weiter ansteigen könnten, vorausgesetzt, die wirtschaftliche Erholung setzt sich fort. Allerdings bleiben Risiken wie geopolitische Konflikte, mögliche Zinserhöhungen und Unsicherheiten auf den Finanzmärkten bestehen, die das Steueraufkommen beeinflussen könnten.

Fest steht: Die deutschen Staatseinnahmen entwickelten sich 2024 trotz wirtschaftlicher Herausforderungen positiv und stützen die finanzielle Handlungsfähigkeit von Bund, Ländern und Gemeinden. Wie sich das Jahr 2025 entwickeln wird, bleibt abzuwarten.

AlexKramer schrieb am 07.03.25: 
Um das Ganze nochmal richtig zu stellen:

Steuereinnahmen im Vergleich: Deutschland 2023 vs. 2024

Berlin – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sind in den vergangenen zwei Jahren kontinuierlich gestiegen. Während im Jahr 2023 insgesamt rund 915,8 Milliarden Euro in die Staatskassen flossen, stiegen die Einnahmen im Jahr 2024 auf etwa 941,6 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Zuwachs von rund 2,8 Prozent.

Die Entwicklung der Steuereinnahmen ist ein wichtiger Indikator für die wirtschaftliche Lage des Landes. Der Anstieg im Jahr 2024 zeigt, dass trotz wirtschaftlicher Herausforderungen wie Inflation und steigenden Zinsen weiterhin eine solide Steuerbasis besteht. Besonders bemerkenswert ist, dass die Steuereinnahmen im November 2024 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 9,0 Prozent auf 61,0 Milliarden Euro stiegen.

@AlexKramer

War es nicht eher so, dass die Steuereinnahmen wegen der Geldentwertung gestiegen sind? Einflussfaktoren sind proportional ausgelegte Verbrauchssteuern und die kalte Progression. 

Ungewöhnliche Zeiten - ausgerechnet die Grünen scheinen sich jetzt auf die Seite der FDP zu stellen und die von Union und SPD angesteuerte Staatsverschuldung zu verhindern
https://www.n-tv.de/politik/Gruene-wollen-Merz-Finanzpaket-nicht-zustimmen-article25618404.html
Die Grünen wollen dem milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von CDU/CSU und SPD nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, sagte in Berlin, sie und die Co-Vorsitzende Britta Haßelmann hätten der Fraktion empfohlen, nicht zuzustimmen. Sie verwies unter anderem darauf, dass Angebote, die CDU-Chef Friedrich Merz der Grünen-Fraktionsspitze auf die Mailbox gesprochen habe, unzureichend seien.
Parteichefin Franziska Brantner sagte, die Grünen stünden nicht zur Verfügung, um Wahlgeschenke von Union und SPD zu finanzieren. Es gehe um eine nachhaltige Reform der Schuldenbremse.

Wer's glaubt, wird selig ... Wer's nicht glaubt, kommt auch in den Himmel


Erst wurden wir verkohlt, dann geschrödert, dann waren wir schon total ausgemerkelt, im Anschluss wurden wir noch verscholzt und am Ende ausgemerzt.

Vorher wurden wir schon mal verbrandt und dann geschmidtet.

marge schrieb am 10.03.25: 
@ValueFreak

Wer's glaubt, wird selig ... Wer's nicht glaubt, kommt auch in den Himmel


Erst wurden wir verkohlt, dann geschrödert, dann waren wir schon total ausgemerkelt, im Anschluss wurden wir noch verscholzt und am Ende ausgemerzt.

Vorher wurden wir schon mal verbrandt und dann geschmidtet.

DrMabuse schrieb am 10.03.25: 
marge schrieb am 10.03.25: 
@ValueFreak

Wer's glaubt, wird selig ... Wer's nicht glaubt, kommt auch in den Himmel


Erst wurden wir verkohlt, dann geschrödert, dann waren wir schon total ausgemerkelt, im Anschluss wurden wir noch verscholzt und am Ende ausgemerzt.

Vorher wurden wir schon mal verbrandt und dann geschmidtet.


@marge

Beuteland - Die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945

Wie Deutschland zum Beuteland wurde | Interview mit Bruno Bandulet

@DrMabuse

Da fehlt noch der Konrad Adenauer, der erstmals in Zeiten der Bundesrepublik die Rentenkasse geplündert hat, um die Bundeswehr aufzubauen. Und natürlich fehlt der ostdeutsche Teil des Pfades. Und trotzdem ist das alles Jammern auf hohem Niveau, wenn man bedenkt, was vorher war.

Neue Enthüllungen zeigen: Fast alle Regierungsdokumente von Joe Biden tragen eine maschinelle Unterschrift. Hat er jemals selbst regiert – oder war er nur eine Fassade für die wahren Strippenzieher im Weißen Haus?... 

...„Wer den Autopen kontrollierte, kontrollierte die Präsidentschaft“, schreibt das Oversight Project der Heritage Foundation. Die Gruppe hat Dokumente aus den Jahren 2021 bis 2024 analysiert und festgestellt: Bidens Unterschriften auf allen untersuchten Anordnungen sind identisch – bis auf eine brisante Ausnahme: Das Schreiben, in dem er seinen Rücktritt vom Wahlkampf erklärte.

197 Millionen Euro für Verspätungen 

Die Bahn kommt – nicht! Deshalb muss der Staatskonzern immer tiefer in die Tasche des Steuerzahlers greifen. Union und SPD wollten die hausgemachten Probleme mit neuen Schulden zuschütten, doch das scheitert jetzt ausgerechnet an den Grünen.

Friedrich Merz (CDU) will Bundeskanzler werden. Selten ist ein führender Politiker noch vor seiner möglichen Amtsübernahme so schnell auf Zwergengröße geschrumpft wie der fast zwei Meter große Christdemokrat... 

...Das irreführend als „Sondervermögen“ bezeichnete Verschuldungsprogramm entspricht in seiner Größenordnung etwa 20 Prozent des deutschen Bruttosozialprodukts. Es wird damit die Verschuldung des Landes von 65 auf 85 Prozent katapultieren, was nicht nur eine gravierende Verletzung des Maastrichter Schuldenkriteriums darstellt, sondern auch die Geldmenge ausdehnen und die Rating-Bonitätskennzahlen Deutschlands drastisch verschlechtern wird. Aus einer bislang nach Artikel 115 des Grundgesetzes erlaubten Verschuldung von 0,35 Prozent des BIP (Brutto-Innlandsprodiukt) pro Jahr wird über die Laufzeit von zehn Jahren effektiv eine jährliche Mindestverschuldung von 4,5 Prozent pro Jahr.

Viele Staaten der Eurozone werden sich deshalb ebenfalls von der Fiskaldisziplin abwenden und die Schuldenregeln des Maastrichter Vertrags ignorieren, was erhebliche Auswirkungen auf die Anleihemärkte Deutschlands und der Eurozone mit der Folge deutlicher Zinssteigerungen haben wird. In einigen Jahren droht deshalb eine neue europäische Staatsschulden- und Bankenkrise. 

Die steigenden Kapitalmarktzinsen und die Absorption eines großen Teils der volkswirtschaftlichen Ersparnisleistung werden private Investitionen verdrängen (sogenanntes Crowding out), die Staatsquote wird deutlich erhöht, die private Investitionstätigkeit geht zurück, wodurch die Produktivität der Volkswirtschaft fallen wird. 

Es wird zwar durch die staatliche Nachfrage im Sinne eines keynesianischen Konjunkturprogramms kurzfristig Wachstum erzeugt, jedoch wird dies mittelfristig durch die oben beschriebenen Effekte überkompensiert werden. 

Es ist angesichts der Performance deutscher Behörden bei der Beschaffung davon auszugehen, dass ein großer Teil dieses Programms verschwendet werden wird. Volkswirtschaftlich betrachtet sind Rüstungsausgaben Konsum des Staates, weil Panzer und andere Anschaffungen nicht geeignet sind, später damit etwas zu produzieren. Sie stellen also in diesem Sinne gar keine Investitionen dar. 

Beim Thema Infrastruktur können wir feststellen, dass der Staat durch ein ineffizientes und schlechtes Beschaffungswesen in der Regel mehr als 100 Prozent mehr für das gleiche Resultat aufwendet wie private Unternehmen. Fließen 500 Milliarden Euro in diese Verwendung, muss man aufgrund der hohen Nachfrage bei begrenzter Lieferkapazität dieser Güter mit deutlichen Preiserhöhungen rechnen, die reale Kaufkraft dieses Programms wird also eher bei 200 Milliarden Euro liegen als bei 500 Milliarden. Für die Rüstungsausgaben gilt das gleiche analog. 

Zusammenfassend können wir feststellen, dass dieses Programm sowohl für Rüstung als auch für Infrastruktur den wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands beschleunigen wird.

DrMabuse schrieb am 11.03.25: 
Hat Joe Biden jemals selbst regiert? 
Neue Enthüllungen zeigen: Fast alle Regierungsdokumente von Joe Biden tragen eine maschinelle Unterschrift. Hat er jemals selbst regiert – oder war er nur eine Fassade für die wahren Strippenzieher im Weißen Haus?... 

...„Wer den Autopen kontrollierte, kontrollierte die Präsidentschaft“, schreibt das Oversight Project der Heritage Foundation. Die Gruppe hat Dokumente aus den Jahren 2021 bis 2024 analysiert und festgestellt: Bidens Unterschriften auf allen untersuchten Anordnungen sind identisch – bis auf eine brisante Ausnahme: Das Schreiben, in dem er seinen Rücktritt vom Wahlkampf erklärte.


@DrMabuse

Das zeigt möglicherweise, dass es auf den Stimmenfänger gar nicht ankommt, sondern auf sein kompetentes Umfeld. Die Lakaien um Donald Trump sehen da blass aus.

marge schrieb am 12.03.25: 
grafik.png 203.18 KB
https://t.me/uncut_news/77607
Ursula von der Leyen empört wieder einmal die EU-Bürger: Sie kündigt an, dass mit „privaten Ersparnissen“ die notwendigen Investitionen für den Krieg finanziert werden sollen. Ist das eigene Geld noch vor der Kommission sicher? 

Die EZB will den digitalen Euro 2028 einführen 
...was unweigerlich zur Bargeldabschaffung führen wird.

Tesla habe so viel an Wert verloren, spottete Star-Talkmaster Jimmy Kimmel, dass Musk sich selber feuern müsse. Und ätzte weiter: „Dabei zuzusehen, wie sich Donald Trump mit einem Tesla vertraut macht — das war so, wie zuzuschauen wie ein Affe sich mit einem iPad beschäftigt.“
Wird Donald Trump bald amerikanische Hamburger in der EU bewerben?

.
Bildquelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/trump-mcdonalds-pennsylvania-usa-wahl-100.html

Der Beitrag wird untersucht

Ein neuer Korruptionsskandal erschüttert das Europäische Parlament – diesmal stehen chinesische Bestechungsgelder im Fokus. Während 15 Abgeordnete verdächtigt werden, Huawei-interne Lobbyarbeit gegen großzügige Vergünstigungen betrieben zu haben, droht der EU eine weitere brisante diplomatische Krise. 

DrMabuse schrieb am 13.03.25: 
Zahlreiche EU-Abgeordnete sollen chinesische Schmiergelder angenommen haben 
Ein neuer Korruptionsskandal erschüttert das Europäische Parlament – diesmal stehen chinesische Bestechungsgelder im Fokus. Während 15 Abgeordnete verdächtigt werden, Huawei-interne Lobbyarbeit gegen großzügige Vergünstigungen betrieben zu haben, droht der EU eine weitere brisante diplomatische Krise. 

Originalartikel auf "Brussels Signal":
New corruption scandal hits EP: Numerous MEPs allegedly took Chinese bribes

@DrMabuse

Sichtbar ist immer nur die Spitze des Eisberges. Transparency International hat eine EU Seite, die umfassend informiert
https://transparency.eu/

Der BND hatte die Beweise seit 2020 – doch wer darüber sprach, wurde zensiert 

Sie wussten es – und sie schwiegen. Während die Regierung längst Hinweise auf ein Laborleck hatte, wurden Kritiker medial und gesellschaftlich vernichtet. Warum? Und warum gibt es bis heute keine Entschuldigung? 

Für Dr. Wolfgang Wodarg ist die Laborthese ein Ablenkungsmanöver:

Prof. Hans-Werner Sinn zu den aktuellen Schuldenplänen
 https://www.youtube.com/watch?v=A0B3nMUw-Ho
Link zur ersten Debatte im Bundestag - Schönreden, Rechtfertigen und Kritik
https://www.youtube.com/watch?v=rmbSBrnNDcc&t=3082s

Der Beitrag wurde gelöscht