Politik

DrMabuse schrieb am 27.01.26: 

ValueFreak schrieb am 26.01.26: 

Die AfD von Sachsen-Anhalt liefert über ihr Programm einen Ausblick auf ihre Regierungsvorhaben
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101100590/sachsen-anhalt-so-radikal-will-die-afd-das-land-umbauen.html
Dazu fällt mir ein Gedanke Karl Poppers ein: "Man sollte sich auf die denkbar schlechteste Regierung einstellen, jedoch die beste Regierung anstreben".
Statt fleißiger Mitarbeiter mit Migrationshintergrund gibt es wirre Gedanken, KI einzusetzen. Diese Leute haben noch nie in einem Industrie- oder Gesundheitsbetrieb gearbeitet.

@ValueFreak

AfD vor der Machtübernahme? Ulrich Siegmund im Klartext

Schlechter als die Altparteien kann die AfD nicht sein. Die wichtigste Frage ist für mich: Wird sie die Kettensäge auspacken? Alles andere ist nur Gewurschtel.

Was eine Kettensäge in Deutschland und der EU bewirken könnte

@DrMabuse
Am Donnerstag, dem 22. Januar 2026, startete die AfD Baden-Württemberg in Heilbronn ihren Wahlkampf für die am 8. März 2026 stattfindende Landtagswahl. In ihrer Rede attackierte die Parteichefin Alice Weidel die Bundespolitik scharf, unter anderem in Bezug auf den Ukraine-Krieg. Sie kritisierte den Umgang mit der Nord-Stream-Sprengung massiv und kündigte für den Fall einer Regierungsbeteiligung die Rückforderung der Milliardenhilfen von der Ukraine und eine Reparatur der Nord-Stream-Leitungen an.
Weidel griff Berichte auf, die eine ukrainische Urheberschaft bei den Anschlägen auf die Pipelines nahelegen. Sie bezeichnete dies als einen Angriff auf die kritische Infrastruktur Deutschlands und forderte, dass die Ukraine für die Schäden haftbar gemacht werden müsse.

27. 01. 2026 | Britische Kommunen bekommen von der Labour-Regierung grünes Licht für die zwangsweise Umsetzung der Idee der 15-Minuten-Stadt mit „Verkehrsfiltern“, Lizenzen, um in andere Stadtteile zu fahren, und Kameras mit Nummernschilderkennung zur Überwachung. 

Jan Böhmermann hat wegen offener Forderungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah einen Gerichtsvollzieher eingeschaltet. Krah hatte sich mit der Zahlung von Schulden an den TV-Moderator so viel Zeit gelassen, dass Böhmermann eine Zwangsvollstreckung einleitete. Krah selbst sagt, er habe planmäßig auf den letzten Drücker bezahlt und erklärt: "5.000 Euro habe ich auch nicht einfach so herumliegen."
Parallel dazu sieht sich Krah mit Vorwürfen aus der eigenen Partei konfrontiert. Ihm wird eine schlechte Zahlungsmoral im Zusammenhang mit Zahlungen an die Landespartei vorgeworfen. Dies gelangte just nach einem Interview Krahs an die Öffentlichkeit, das Teilen der AfD überhaupt nicht gefallen hat. Was ist dran an Geldproblemen von Krah, der vor Jahren nach einem Foto mit einer Magnum-Flasche Champagner im falschen Moment den Spitznamen "Schampus-Max" bekam?

Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas nennt Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen intern «Diktatorin». Dies berichtet Politico unter Berufung auf einen hochrangigen EU-Beamten. Kallas «beklagt sich intern darüber, dass sie [von der Leyen] eine Diktatorin sei, aber sie könne kaum oder gar nichts dagegen ausrichten», sagte der Beamte...

...Kritik am Führungsstil von der Leyens ist nicht neu. Die frühere EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly sprach in einem Politico-Interview von einem mafiösen Netzwerk nicht gewählter Technokraten, das die EU lenke. Der Konflikt zwischen Kallas und von der Leyen wurde zuletzt öffentlich, als Kallas im Herbst 2025 Plänen für einen EU-eigenen Nachrichtendienst widersprach.

Kaja Kallas bezeichnet Ursula von der Leyen intern als «Diktatorin» 

Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas nennt Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen intern «Diktatorin». Dies berichtet Politico unter Berufung auf einen hochrangigen EU-Beamten. Kallas «beklagt sich intern darüber, dass sie [von der Leyen] eine Diktatorin sei, aber sie könne kaum oder gar nichts dagegen ausrichten», sagte der Beamte...

...Kritik am Führungsstil von der Leyens ist nicht neu. Die frühere EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly sprach in einem Politico-Interview von einem mafiösen Netzwerk nicht gewählter Technokraten, das die EU lenke. Der Konflikt zwischen Kallas und von der Leyen wurde zuletzt öffentlich, als Kallas im Herbst 2025 Plänen für einen EU-eigenen Nachrichtendienst widersprach.

Bei dem Rundumschlag gegen die EU-Funktionäre musste insbesondere die aus Estland stammende Außenbeauftragte Kallas Kritik einstecken. "Mit ihr werden wir nie auch nur irgendetwas besprechen, auch die Amerikaner werden das nicht tun", behauptete Peskow. Moskau werde einfach abwarten, bis sie ihren Posten räume.