Politik

Laut brasilianischen Medienberichten sollen die Arbeiterinnen und Arbeiter teilweise auf Betten ohne Matratzen geschlafen haben, bis zu 31 Personen mussten sich demnach eine Toilette teilen. Nach Angaben der Ermittler reisten die Arbeiter außerdem unrechtmäßig nach Brasilien ein. Die meisten von ihnen mussten ihre Pässe offenbar an das Unternehmen abgeben, einige von ihnen durften die Unterkunft nach eigenen Angaben nur mit Genehmigung verlassen.

Wie die brasilianische Zeitung Folha de São Paulo berichtet, erklärte BYD, dass das Unternehmen keine Missachtung der brasilianischen Gesetze und der Menschenwürde dulde und beschlossen habe, den Vertrag mit der Jinjiang Group sofort zu kündigen.

ValueFreak schrieb am 23.12.24: 

Von der Schutzmacht zurück zur Kolonialmacht - Donald Trump erhebt Anspruch auf den Panamakanal und Grönland
https://www.dw.com/de/panamakanal-trump-droht-mit-r%C3%BCck%C3%BCbernahme-der-wasserstra%C3%9Fe/a-71136086

Der designierte Präsident Donald Trump überlegt, den Panamakanal wieder unter die Kontrolle der USA zu bringen. In seinem eigenen Onlinedienst Truth Social spricht Trump von "lächerlich hohen Gebühren", die die Regierung des mittelamerikanischen Staates für die Durchfahrt der Verbindung zwischen atlantischem und pazifischem Ozean verlange. "Unsere Marine und unsere Handelsflotte sind auf sehr unfaire und unvernünftige Weise behandelt worden", erklärt der 78-Jährige und betont: "Diese totale 'Abzocke' unseres Landes wird sofort aufhören."

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-12/donald-trump-will-groenland-kontrollieren

Donald Trumps Forderung nach US-amerikanischer Kontrolle über Grönland hat zu Empörung in Dänemark geführt. "Im Interesse der nationalen Sicherheit und der Freiheit in der Welt sind die USA der Ansicht, dass der Besitz und die Kontrolle von Grönland eine absolute Notwendigkeit sind", schrieb der designierte US-Präsident auf seiner Onlineplattform Truth Social. 

@ValueFreak

Verfolgt Trump in seiner Amtszeit ebenfalls imperialistische Ziele oder ist das nur wieder irreführende Rhetorik?

Die neue US-Regierung macht Ernst mit ihrer Neuausrichtung der Gesundheitspolitik. Der geplante Ausstieg aus der WHO hat einen Grund. Es ist der neue Gesundheitsminister Robert F. Kennedy, der kritisiert, dass sie korrumpiert ist: „Bill Gates hat die Kontrolle über die WHO übernommen“.

AlexKramer schrieb am 23.12.24: 

ValueFreak schrieb am 23.12.24: 

Von der Schutzmacht zurück zur Kolonialmacht - Donald Trump erhebt Anspruch auf den Panamakanal und Grönland
https://www.dw.com/de/panamakanal-trump-droht-mit-r%C3%BCck%C3%BCbernahme-der-wasserstra%C3%9Fe/a-71136086

Der designierte Präsident Donald Trump überlegt, den Panamakanal wieder unter die Kontrolle der USA zu bringen. In seinem eigenen Onlinedienst Truth Social spricht Trump von "lächerlich hohen Gebühren", die die Regierung des mittelamerikanischen Staates für die Durchfahrt der Verbindung zwischen atlantischem und pazifischem Ozean verlange. "Unsere Marine und unsere Handelsflotte sind auf sehr unfaire und unvernünftige Weise behandelt worden", erklärt der 78-Jährige und betont: "Diese totale 'Abzocke' unseres Landes wird sofort aufhören."

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-12/donald-trump-will-groenland-kontrollieren

Donald Trumps Forderung nach US-amerikanischer Kontrolle über Grönland hat zu Empörung in Dänemark geführt. "Im Interesse der nationalen Sicherheit und der Freiheit in der Welt sind die USA der Ansicht, dass der Besitz und die Kontrolle von Grönland eine absolute Notwendigkeit sind", schrieb der designierte US-Präsident auf seiner Onlineplattform Truth Social. 

@ValueFreak

Verfolgt Trump in seiner Amtszeit ebenfalls imperialistische Ziele oder ist das nur wieder irreführende Rhetorik?

@AlexKramer
Hier ein Artikel, der sich mit der Geschichte und der geopolitischen Bedeutung des Panamakanals beschäftigt:
Trump stellt Panamas Unabhängigkeit in Frage: Panamas Präsident will jeden Quadratmeter verteidigen!

Der Energieminister Katars ruft den Ideologen in Brüssel die ökonomische Realität ins Gedächtnis: Sollten Katar Strafen drohen, weil sein Flüssigerdgas nicht den neuen Regelungen zur Nachhaltigkeitsprüfung entspricht, wird man es eben nicht mehr in die EU liefern. 

Die EU hat 2024 mehr Flüssigerdgas (LNG) aus Russland importiert als je zuvor – trotz der seit dem Ukraine-Krieg verhängten Sanktionen. Laut Berichten der Financial Times und Bloomberg beliefen sich die Importe auf 16,5 Millionen Tonnen – ein Anstieg im Vergleich zu den bisherigen Höchstwerten von 15,18 Millionen Tonnen 2023 und 15,21 Millionen Tonnen 2022.

Millionen Briefwahlstimmen könnten bei der Bundestagswahl am 23. Februar unberücksichtigt bleiben. Davor warnen jetzt mehrere Wahlleiter. Wohl ganz ausgeschlossen von zählenden Stimmen bleiben die Auslandsdeutschen.

Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von Elon Musk beschimpft worden. Auf dem Account des Tesla-Chefs, der als enger Berater des designierten US-Präsidenten Donald Trump gilt, heißt es auf Englisch: "Steinmeier ist ein antidemokratischer Tyrann! Schande über ihn."

Durch einen Parlamentsbeschluss vom 27. Juni 1872 (Royal Parks and Gardens Regulation Act) darf hier jeder ohne Anmeldung einen Vortrag zu einem beliebigen Thema halten und auf diesem Weg die Vorbeigehenden um sich versammeln. Hinweisschilder weisen aber darauf hin, dass die Britische Monarchie und die königliche Familie nicht Inhalte einer Rede sein dürfen.

Landeswahlleiter warnen: Briefwahl nicht sicher 

Millionen Briefwahlstimmen könnten bei der Bundestagswahl am 23. Februar unberücksichtigt bleiben. Davor warnen jetzt mehrere Wahlleiter. Wohl ganz ausgeschlossen von zählenden Stimmen bleiben die Auslandsdeutschen.

Ich musste unwillkürlich an die Äußerung von English Bob in dem Western Erbarmungslos denken "Niemand schießt auf eine Königin oder einen König". Die Rolle des Monarchen als oberster Repräsentant des Staates fällt in der deutschen Demokratie dem Bundespräsidenten zu. Entsprechend schwerwiegend ist die jüngste Beleidigung von Elon Musk

Deutsche Politiker mischen sich in internationale Wahlkämpfe ein, doch ein Milliardär wird zum Problem erklärt. Ist Meinungsfreiheit nur für die „richtigen“ Meinungen erlaubt? Von Thomas Rießinger. 

Jetzt schießen sie zurück. 

DrMabuse schrieb am 01.01.25: 

Jetzt schießen sie zurück. 

@DrMabuse

Das kommt mir irgendwie bekannt vor aus dem Geschichtsunterricht.

Bannon fordert Musk auf, die „America First“-Ideologie zu studieren und zu verstehen. „Die Konvertiten sitzen hinten und studieren jahrelang den Glauben“, sagte Bannon. Er fordert ein „100 Prozent Moratorium auf alle Einwanderung, bis wir das geklärt haben“.
Der „Independent“ berichtet, dass Bannon auch „Reparationen“ von Musk und anderen Tech-Größen fordert, da diese Amerikaner um Arbeitsplätze gebracht hätten. Musk verteidigt weiterhin den Einsatz von H-1B-Visa, argumentiert, dass amerikanische Arbeitskräfte den Anforderungen oft nicht gewachsen seien.

In Südkorea haben Soldaten die Festnahme von Präsident Yoon verhindert. Inmitten der politischen Krise nehmen auch die Spannungen mit Nordkorea zu.

Deutschland wird sich entscheiden müssen – zwischen blindem Gehorsam oder einer mutigen Wirtschaftspolitik im Interesse der eigenen Bevölkerung.

Thierry Breton droht Elon Musk erneut, weil dieser ein Gespräch mit Alice Weidel führen will. Angeblich erhielte die AfD-Spitzenkandidatin dadurch einen „wertvollen Vorteil“. Dabei tut er genau das, was er Musk vorwirft: Er mischt sich in den deutschen Wahlkampf ein. 

Das Demokratieverständnis des milliardenschweren, ungarisch-amerikanischen Großspekulanten George Soros darf bekanntlich als recht eigenwillig bezeichnet werden. Nun will der bald 89-Jährige auch Deutschland nach seinem Willen umkrempeln... 

...Soros beklagt natürlich den zunehmenden Rechtspopulismus, beobachtet aber durch seine Brille auch Positives. So seien »die deutschen Grünen als die einzige verlässliche proeuropäische Partei ihres Landes aufgestiegen, während die AfD – außer im früheren Ostdeutschland – ihren Höhepunkt erreicht zu haben scheint«.

Das Ausmaß der Politisierung und der schrägen Ideologisierung der Katastrophe wurde schon in den ersten Stunden der Katastrophe ruchbar. Nius-Gründer Julian Reichelt, der geschasste Ex-Bild-Chef, goss ganz nach seinem Gusto Öl ins Feuer: „Das linksgrüne Milieu ist politisch dankbar für Waldbrände, weil sie damit ihre Klimaangst-Wahlkämpfe befeuern.“ Nein, meinte er, das sei nicht Klimawandel. Und bewies damit einmal mehr, wie der Klimaschutz im politischen Milieu inzwischen reihenweise demagogisch missbraucht und durch Desinformation marginalisiert werden soll.
Dabei liegen die Erkenntnisse, die eine realistische Beurteilung der Lage erlauben, auf dem Silbertablett: Die international führende US-Wissenschaftszeitschrift „Science“ hat sie in zwei Studien vom Oktober 2024 (hier und hier), also vor wenigen Monaten erst, offengelegt: In der einen wird mit Blick gerade auf den amerikanischen Westen von der „modernen Ära der Megafeuer“ gesprochen.

Thierry Breton hat seinen Juncker-Moment: Frank und frei sagt der Gegenspieler von Elon Musk, dass die EU bereits in Rumänien die Wahl anulliert habe, und das auch in Deutschland bei "Fremdeinmischung" passieren kann. Der unmündige Bürger muss offenbar eingehegt, die Meinungsfreiheit reguliert, die Demokratie im Namen der Demokratie ausgehebelt werden. 

Zuckerberg sagte in dem am Freitag ausgestrahlten Interview, dass sein Unternehmen wiederholt vom Weißen Haus „unter Druck gesetzt“ wurde, humorvolle Inhalte und wahrheitsgemäße Aussagen über den Covid-Impfstoff auf dem Höhepunkt der Pandemie zu löschen. Er sagte, dass Facebook „brutalen“ Vergeltungsmaßnahmen der Biden-Regierung ausgesetzt war, nachdem es sich gegen die Zensoren gewehrt hatte. „Im Grunde kam es zu diesem Punkt, an dem wir sagten: Nein, wir werden keine Dinge löschen, die wahr sind. Das ist lächerlich“, so Zuckerberg.