Politik
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Die USA haben gewählt - das sind die Folgen / Analyse von Folker Hellmeyer
40 Minuten:
@Subdi
Der deutsche Mainstream und weite Teile der deutschen Politik haben die Präsidentschaftswahlen in den USA verloren. Donald Trump wird nächster Präsident der Vereinigten Staaten. Im Vorfeld der Wahl berichteten die deutschen Medien zuverlässig einseitig. Sie positionierten sich ebenso wie die etablierten Parteien aufseiten von Kamala Harris. Und es war ein Durchmarsch, vom prophezeiten Kopf-an-Kopf-Rennen keine Spur.
Gesteigert werden könnte die "Dramatik" des Tages nur noch dadurch, dass die Ampel am Nachmittag ihr Scheitern verkündet und den Weg für Neuwahlen frei macht. Scholz, Habeck und Lindner tagen zur Stunde im Kanzleramt.
Der deutsche Mainstream und weite Teile der deutschen Politik haben die Präsidentschaftswahlen in den USA verloren. Donald Trump wird nächster Präsident der Vereinigten Staaten. Im Vorfeld der Wahl berichteten die deutschen Medien zuverlässig einseitig. Sie positionierten sich ebenso wie die etablierten Parteien aufseiten von Kamala Harris. Und es war ein Durchmarsch, vom prophezeiten Kopf-an-Kopf-Rennen keine Spur.
Gesteigert werden könnte die "Dramatik" des Tages nur noch dadurch, dass die Ampel am Nachmittag ihr Scheitern verkündet und den Weg für Neuwahlen frei macht. Scholz, Habeck und Lindner tagen zur Stunde im Kanzleramt.
Der Koalitionsausschuss hat an diesem Mittwoch getagt. Wie die Bild nun berichtet, hat Christian Lindner für Anfang des nächsten Jahres Neuwahlen vorgeschlagen. Ob SPD und Grüne als Minderheitsregierung weitermachen, ist unklar.
Bruch der Ampelkoalition - im Deutschland Funk berichtet
https://www.deutschlandfunk.de/fdp-zieht-minister-ab-scholz-will-vertrauensfrage-im-januar-stellen-100.html
Es spricht einiges für Wahlen im Januar, um rasch Unklarheiten zu beseitigen. Überraschend bleibt zunächst Volker Wissing im Amt und verlässt die FDP ohne seinen politischen Prinzipien untreu zu werden.
Es bleibt zu befürchten, dass die konfliktbeladene Klientel Politik auch nach der Neuwahl fortgeführt werden muss. Die nächsten Umfragen werden interessant sein.
https://www.deutschlandfunk.de/fdp-zieht-minister-ab-scholz-will-vertrauensfrage-im-januar-stellen-100.html
Es spricht einiges für Wahlen im Januar, um rasch Unklarheiten zu beseitigen. Überraschend bleibt zunächst Volker Wissing im Amt und verlässt die FDP ohne seinen politischen Prinzipien untreu zu werden.
Es bleibt zu befürchten, dass die konfliktbeladene Klientel Politik auch nach der Neuwahl fortgeführt werden muss. Die nächsten Umfragen werden interessant sein.
Keine Gratulation an Donald Trump aus dem Kreml
https://www.morgenpost.de/politik/article407622094/feindliches-land-putin-plant-nicht-trump-zu-gratulieren.html
Wladimir Putin wird Donald Trump so viel erklären müssen, dass beider Seiten Geduldsfaden überdehnt wird
https://www.merkur.de/politik/trump-putin-insider-details-beziehung-usa-russland-fiona-hill-zr-91562165.html
https://www.morgenpost.de/politik/article407622094/feindliches-land-putin-plant-nicht-trump-zu-gratulieren.html
Wladimir Putin wird Donald Trump so viel erklären müssen, dass beider Seiten Geduldsfaden überdehnt wird
https://www.merkur.de/politik/trump-putin-insider-details-beziehung-usa-russland-fiona-hill-zr-91562165.html
@ValueFreak
..."Überraschend bleibt zunächst Volker Wissing im Amt und verlässt die FDP ohne seinen politischen Prinzipien untreu zu werden."...
Volker Wissing: „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat der Bundeskanzler mich in einem persönlichen Gespräch gefragt, ob ich bereit sei, das Amt des Bundesministers für Digitales und Verkehr unter den neuen Bedingungen fortzuführen. Ich habe darüber nachgedacht und dies gegenüber Herrn Bundeskanzler Scholz bejaht“, sagte Wissing am Donnerstagvormittag.
..."Überraschend bleibt zunächst Volker Wissing im Amt und verlässt die FDP ohne seinen politischen Prinzipien untreu zu werden."...
Volker Wissing: „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat der Bundeskanzler mich in einem persönlichen Gespräch gefragt, ob ich bereit sei, das Amt des Bundesministers für Digitales und Verkehr unter den neuen Bedingungen fortzuführen. Ich habe darüber nachgedacht und dies gegenüber Herrn Bundeskanzler Scholz bejaht“, sagte Wissing am Donnerstagvormittag.
„Ich möchte mit dieser Entscheidung keine Belastung für meine Partei sein und habe deshalb heute Herrn Christian Lindner meinen Austritt aus der FDP mitgeteilt“, sagte er. „Ich distanziere mich damit nicht von den Grundwerten meiner Partei und möchte auch nicht in eine andere Partei eintreten.“
Auch meiner Meinung nach, ist die Vorstellung, dass ein Minister ohne Parteirückhalt weiterhin im Amt bleiben will, hätte früher noch Kopfschütteln ausgelöst. Heute ist es nur ein weiteres Kapitel in der Glaubwürdigkeitskrise der FDP. Wissings Entscheidung bringt alles auf den Punkt, was der FDP seit Jahren anhaftet: Macht um jeden Preis, Prinzipien zweitrangig.
Auch meiner Meinung nach, ist die Vorstellung, dass ein Minister ohne Parteirückhalt weiterhin im Amt bleiben will, hätte früher noch Kopfschütteln ausgelöst. Heute ist es nur ein weiteres Kapitel in der Glaubwürdigkeitskrise der FDP. Wissings Entscheidung bringt alles auf den Punkt, was der FDP seit Jahren anhaftet: Macht um jeden Preis, Prinzipien zweitrangig.
Selbst bei ihrem bitteren Ende bringt die Ampel neue Negativ-Rekorde
Scholz-PK für Sie dechiffriert: Wie der Kanzler lügt und sich mit Taschenspielertricks durchmogelt
Wissings Entscheidung ist die endgültige Selbstentblößung der FDP als reine Karrieremaschine. Eine Partei, die den Sprung ins Leere wagt, ohne dass sie noch für etwas steht – außer für sich selbst.
RIP: FDP – ruhe in Frieden.
Die FED senkt die Leitzinsen um ein weiteres Viertel Prozent
https://www.federalreserve.gov/newsevents/pressreleases/monetary20241107a.htm
Die Bereinigung der FED Bilanz wird fortgeführt und der Bestand der aufgekauften Anleihen wird weiter reduziert.
https://www.federalreserve.gov/newsevents/pressreleases/monetary20241107a.htm
Die Bereinigung der FED Bilanz wird fortgeführt und der Bestand der aufgekauften Anleihen wird weiter reduziert.
In support of its goals, the Committee decided to lower the target range for the federal funds rate by 1/4 percentage point to 4-1/2 to 4-3/4 percent. In considering additional adjustments to the target range for the federal funds rate, the Committee will carefully assess incoming data, the evolving outlook, and the balance of risks. The Committee will continue reducing its holdings of Treasury securities and agency debt and agency mortgage‑backed securities. The Committee is strongly committed to supporting maximum employment and returning inflation to its 2 percent objective.
DrMabuse schrieb am 07.11.24:
.
Festkleben am Sessel: Wissings Aktion stürzt die FDP in den freien FallWissings Entscheidung ist die endgültige Selbstentblößung der FDP als reine Karrieremaschine. Eine Partei, die den Sprung ins Leere wagt, ohne dass sie noch für etwas steht – außer für sich selbst.
RIP: FDP – ruhe in Frieden.
@DrMabuse
Mir scheint, dass Volker Wissing noch am ehesten zu seinen Prinzipien gestanden hat. Die FDP wird nach ihrer Flucht aus der Regierung wohl kaum noch Wähler anziehen bzw. weitere verlieren.
ValueFreak schrieb am 07.11.24:
Keine Gratulation an Donald Trump aus dem Kreml
https://www.morgenpost.de/politik/article407622094/feindliches-land-putin-plant-nicht-trump-zu-gratulieren.html
Wladimir Putin wird Donald Trump so viel erklären müssen, dass beider Seiten Geduldsfaden überdehnt wird
https://www.merkur.de/politik/trump-putin-insider-details-beziehung-usa-russland-fiona-hill-zr-91562165.html
@ValueFreak
Jetzt hat Wladimir Putin doch noch gratuliert - beiläufig währen einer Fragerunde
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-uswahl-donnerstag-104.html#Putin-gratuliert-Trump-zum-Wahlsieg
ValueFreak schrieb am 07.11.24:
(...)
Jetzt hat Wladimir Putin doch noch gratuliert - beiläufig währen einer Fragerunde
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-uswahl-donnerstag-104.html#Putin-gratuliert-Trump-zum-Wahlsieg
@ValueFreak ,
Ist es nicht völlig egal,, ob und wann Putin zu Donald Trumps Wahlsieg gratuliert?i
An Trumps Haltung wird das nichts ändern. Der Krieg muss beendet werden.
ValueFreak schrieb am 07.11.24:
DrMabuse schrieb am 07.11.24:.
Festkleben am Sessel: Wissings Aktion stürzt die FDP in den freien FallWissings Entscheidung ist die endgültige Selbstentblößung der FDP als reine Karrieremaschine. Eine Partei, die den Sprung ins Leere wagt, ohne dass sie noch für etwas steht – außer für sich selbst.
RIP: FDP – ruhe in Frieden.
@DrMabuse
Mir scheint, dass Volker Wissing noch am ehesten zu seinen Prinzipien gestanden hat. Die FDP wird nach ihrer Flucht aus der Regierung wohl kaum noch Wähler anziehen bzw. weitere verlieren.
@ValueFreak
Norbert Häring sieht das vor einem ganz anderen Hintergrund:
Zwangsdigitalisierung hat für Scholz Priorität: Digitalminister Wissing darf als Parteiloser bleiben
7. 11. 2024 | Wer wie ich gehofft hatte, mit dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung würde wenigstens die von Digitalminister Volker Wissing jüngst verkündete und zugegebene Digitalzwang-Agenda – „digital only“, wie er es nannte – gebremst, sieht sich enttäuscht. Wissing tritt einfach aus der FDP aus und darf weiter sein Unwesen treiben, zu dem unter anderem Smartphonezwang für Bahn- und DHL-Kunden gehört. Das macht wieder einmal deutlich, welche Priorität die Digitalisierungsagenda für die Mächtigen hat – auch aus geopolitischen Gründen, wie hier schon dargelegt.
Der Beitrag wurde gelöscht
DrMabuse schrieb am 08.11.24:
ValueFreak schrieb am 07.11.24:DrMabuse schrieb am 07.11.24:.
Festkleben am Sessel: Wissings Aktion stürzt die FDP in den freien FallWissings Entscheidung ist die endgültige Selbstentblößung der FDP als reine Karrieremaschine. Eine Partei, die den Sprung ins Leere wagt, ohne dass sie noch für etwas steht – außer für sich selbst.
RIP: FDP – ruhe in Frieden.
@DrMabuse
Mir scheint, dass Volker Wissing noch am ehesten zu seinen Prinzipien gestanden hat. Die FDP wird nach ihrer Flucht aus der Regierung wohl kaum noch Wähler anziehen bzw. weitere verlieren.
@ValueFreak
Norbert Häring sieht das vor einem ganz anderen Hintergrund:
Zwangsdigitalisierung hat für Scholz Priorität: Digitalminister Wissing darf als Parteiloser bleiben7. 11. 2024 | Wer wie ich gehofft hatte, mit dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung würde wenigstens die von Digitalminister Volker Wissing jüngst verkündete und zugegebene Digitalzwang-Agenda – „digital only“, wie er es nannte – gebremst, sieht sich enttäuscht. Wissing tritt einfach aus der FDP aus und darf weiter sein Unwesen treiben, zu dem unter anderem Smartphonezwang für Bahn- und DHL-Kunden gehört. Das macht wieder einmal deutlich, welche Priorität die Digitalisierungsagenda für die Mächtigen hat – auch aus geopolitischen Gründen, wie hier schon dargelegt.
@DrMabuse
Artikel von ntv zum Verbleiben Volker Wissings in der Regierung - lesenswert, um sich ein Bild von dem Menschen zu machen:
https://www.n-tv.de/politik/Wissing-begeht-politischen-Selbstmord-aber-warum-article25345170.html
Erste Informationen sickern durch, wie Donald Trump sich die Einigung mit Russland vorstellt
https://www.berliner-zeitung.de/news/die-krim-ist-weg-trump-berater-zum-ukraine-krieg-li.2270517
Ich denke, dass Russland nach den auch für das eigene Land entbehrungs- und verlustreichen Kämpfen nicht nur an der Krim festhält, sondern auch am rohstoffreichen Donbass, dem Landkorridor zur Krim und an den Atomenergieanlagen in der Oblast Saporischja sowie dem kompletten Zugang zum Asowschen Meer. Ein Rohstoffbericht zur Ukraine verdeutlicht die Situation
https://www.bundestag.de/resource/blob/979936/3fb61813be6833a3b4278acda81adefb/WD-5-076-23-pdf.pdf
Putin wird da zwar mit dem Schicksal der russischen Bevölkerung argumentieren, aber er braucht vor allem die Kriegsbeute mit ihren verlockenden Aussichten für seine befreundeten Oligarchen. Und die EU wird ihren Einsatz verlieren bzw. sich mit den Resten begnügen müssen. Man wird sich an den eingefrorenen Vermögen schadlos halten zulasten künftiger Handelsbeziehungen. Als gute Nachricht kann man sehen, dass die Wiederaufbaulasten für das geschundene Land zwischen den Parteien geteilt werden.
https://www.berliner-zeitung.de/news/die-krim-ist-weg-trump-berater-zum-ukraine-krieg-li.2270517
Ich denke, dass Russland nach den auch für das eigene Land entbehrungs- und verlustreichen Kämpfen nicht nur an der Krim festhält, sondern auch am rohstoffreichen Donbass, dem Landkorridor zur Krim und an den Atomenergieanlagen in der Oblast Saporischja sowie dem kompletten Zugang zum Asowschen Meer. Ein Rohstoffbericht zur Ukraine verdeutlicht die Situation
https://www.bundestag.de/resource/blob/979936/3fb61813be6833a3b4278acda81adefb/WD-5-076-23-pdf.pdf
Putin wird da zwar mit dem Schicksal der russischen Bevölkerung argumentieren, aber er braucht vor allem die Kriegsbeute mit ihren verlockenden Aussichten für seine befreundeten Oligarchen. Und die EU wird ihren Einsatz verlieren bzw. sich mit den Resten begnügen müssen. Man wird sich an den eingefrorenen Vermögen schadlos halten zulasten künftiger Handelsbeziehungen. Als gute Nachricht kann man sehen, dass die Wiederaufbaulasten für das geschundene Land zwischen den Parteien geteilt werden.
Papiermangel ist eine denkbar schlechte Begründung, den Termin für Neuwahlen hinauszuzögern. Im Grunde können alle Vormaterialien für die Wahlunterlagen bereits jetzt bestellt werden, denn zumindest ist sicher, dass es im neuen Jahr eine Bundestagswahl geben wird.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/neuwahlen-wahlleiter-papiermangel-100.html
Allerdings sollte man sich an die Mängel der letzten Bundestagswahl in Berlin zurück erinnern. Wenn die Wahlbehörde Stress bekommt, wird es vielleicht zu Fehlern kommen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/neuwahlen-wahlleiter-papiermangel-100.html
Allerdings sollte man sich an die Mängel der letzten Bundestagswahl in Berlin zurück erinnern. Wenn die Wahlbehörde Stress bekommt, wird es vielleicht zu Fehlern kommen.
„Es war alles vorbereitet“ -IDA-SPRECHSTUNDE mit Gunter Frank, Kay Klapproth und Wolfgang Wodarg (1)
Mediziner Dr. Gunter Frank und Immunologe Dr. Kay Klapproth treffen Dr. Wolfgang Wodarg. Der Arzt und Epidemiologe verfügt über eine bemerkenswerte Kombination aus medizinischer und politischer Erfahrung. Im ersten Teil des Gesprächs geht es um die Vorgeschichte und die Anfänge der sogenannten Pandemie, um bewusste Fehlentscheidungen und die WHO als Agentur für Insidergeschäfte.
AMPEL-AUS: So ist Deutschland bald am Ende und ich verkaufe 50% meiner Aktien // Markus Krall
Die Ampel ist am Ende! Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner entlassen und damit für einen Knall gesorgt. Gibt es jetzt Neuwahlen? Ex-FDP-Minister Volker Wissing ist zur Regierung von Scholz übergelaufen und damit seinem Förderer Lindner in den Rücken gefallen. Kanzler Scholz möchte erst mal durchhalten und bis Jahresende mit einer Minderheitsregierung mit den Grünen weitermachen. Stellt Scholz dann im Januar die Vertrauensfrage? Und gibt es im März Neuwahlen? Ich spreche mit Dr. Markus Krall über das Ampel-Aus und die Wahl von Trump. Der Volkswirt warnt davor, dass es für Deutschland ganz schnell nach unten geht, wenn die sozialistische Politik so fortgeführt wird. Krall ist bereits in die Schweiz ausgewandert und fordert alle Bürger in Deutschland auf, dem Staat die Leistung zu verweigern. Krall sieht eine epochale Krise auf Deutschland zukommen, aber er warnt auch vor einer Anpassungskrise in den USA, die Elon Musk bereits angekündigt hat. Deshalb hat Krall gerade 50% seiner Aktien verkauft und dadurch Cash aufgebaut. Krall bietet aber auch konkrete Lösungen an und fordert die “Stunde 0” für Deutschland, um unseren Wohlstand zu retten und nicht durchgereicht zu werden wie Argentinien vor 100 Jahren. Krall legt konkrete Vorschläge vor, welche Gesetze und Steuern entfallen können und er verrät, wann er aus der Schweiz nach Deutschland zurückkehren würde. Warum Krall Friedrich Merz für den falschen Kandidaten hält, die AfD ihm zu staatsgläubig ist und warum er weiter an Gold glaubt, aber auch kein Problem damit hätte, wenn der Bitcoin am Ende die Lösung ist…
Hightech als Pfand für Bündnisstreue - Taiwan schützt die technologischen Fähigkeiten des Landes
https://www.golem.de/news/gesetz-tsmc-darf-2-nm-chips-vorerst-nur-in-taiwan-fertigen-2411-190687.html
https://www.golem.de/news/gesetz-tsmc-darf-2-nm-chips-vorerst-nur-in-taiwan-fertigen-2411-190687.html
Für Taiwan ist die Halbleiterfertigung eine Art Lebensversicherung: Als sogenanntes Silicon Shield soll sie sicherstellen, dass die USA dem Land im Falle eines Angriffs durch die Volksrepublik China zur Seite stehen. Nach der Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten hat Taiwans Wirtschaftsminister J. W. Kuo klargestellt: An dieser Strategie wird das Land festhalten.
Kuo verwies auf ein Gesetz, das es TSMC, dem weltweit wichtigsten Auftragsfertiger für Halbleiter, verbietet, seine modernste Generation an Fertigungsprozessen außerhalb der Insel zu nutzen. Trump hatte zuvor Taiwan für seine führende Rolle in der Halbleiterfertigung angegriffen und Zölle auf dort gefertigte Halbleiter angedroht. Sein Ziel: Fertigung zurück in die USA holen, von wo TSMC sie "gestohlen" habe. Auch Subventionen für TSMC stellte Trump infrage, da das Unternehmen nicht seine modernsten Prozesse ins Land bringe.
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