Politik

Der dritte Teil:
Staatsgläubigkeit als gefährlichste aller Religionen 

Wahlmöglichkeit aus verschiedenen Formen des menschlichen Zusammenlebens – Teil 3 

Jeder Mensch sollte die für sich passende Form des Zusammenlebens wählen können. Das heutige Staatenkartell bietet aber kaum Wahlmöglichkeiten, was eine Farce für die Fortentwicklung der Menschheit darstellt. Von Benjamin Mudlack. 

Wer mehr über das Konzept des in dem Artikel erwähnten Titus Gebel erfahren möchte, kann sich seinen Vortrag „Freie Privatstädte - die Zukunft gehört politikfreien Gemeinwesen“ auf YouTube ansehen.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Analyse des russischen Mathematikers und Philosophen Igor R. Schafarewitsch: Der Todestrieb in der Geschichte. Wer glaubt, dass der Sozialismus eine Erfindung von Karl Marx sei, irrt sich: 

Was Schafarewitsch aufzeigte, waren die unterschiedlichen Erscheinungsformen der ideologisch überhöhten, sogenannten chiliastischen sozialistischen Bewegungen, die im Kern durch die immer wieder gleichen zerstörerischen Ideale geeint waren. Schafarewitsch, ein renommierter sowjetischer Mathematiker und Freund Alexander Solschenizyns, stellte dem chiliastischen Sozialismus den Staatssozialismus gegenüber, mit dem er wiederum all jene Gesellschaften beschrieb, die in ihrer Ausführung tatsächlich sozialistisch waren. Es waren Gesellschaftsformen, die oft den frühesten theoretischen Modellen vorausgingen und überall auf der Welt im Laufe der Geschichte auftauchten, vom alten Ägypten über das China der Qin-Periode bis hin zum Inka-Staat in den Anden. 

(Der Sozialismus: Eine Jahrtausende alte Geschichte verschiedener Anstriche)

Möglichste Gleichheit der Bürger, kriegerische Tüchtigkeit und ausschließliches Interesse derselben für Macht und Ruhm des Staats hervorzubringen, war der Zweck der Lykurgischen Gesetzgebung. Der Spartiate gehörte nicht sich, sondern dem Staat an; daher war das Leben fast zur Gänze öffentlich: Jagden, Leibesübungen, Teilnahme an den Volksversammlungen, an Opfern und feierlichen Chören, Zuschauen bei den gymnastischen Spielen der Jugend und dergleichen füllten, wenn nicht Krieg war, die Zeit des Tags aus. Gewerbe und Künste, Schifffahrt und Handel zu treiben, galt eines Spartiaten für unwürdig. Bereicherung durch Handel war durch das Gesetz, bloß eiserner Münzen sich zu bedienen, ausgeschlossen. Diese Münzen waren angeblich so schwer und so hässlich, dass kein Kaufmann viele von ihnen zu tragen vermochte oder wollte. Der weitaus wichtigere Effekt des Handelsverbotes war die stärkere Isolation Spartas, die daraus resultierte.

Die WerteUnion macht sich selbstständig. Hans-Georg Maaßen und Friedrich Merz gehen ab jetzt getrennte Wege. Bekommt die CDU jetzt die Quittung für die Verweigerung, die Ära Merkel aufzuarbeiten? 

Nur Stunden nach dem Paukenschlag: Die WerteUnion tritt landes- und bundesweit als Partei an. Die Zustimmung der Mitglieder dürfte Formsache sein. Die traditionellen Werte der CDU/CSU sollen wiederbelebt werden. Dr. Maaßen exklusiv bei alexander-wallasch.de

Adieu CDU: Maaßens „WerteUnion“ wird Partei 

Die WerteUnion macht sich selbstständig. Hans-Georg Maaßen und Friedrich Merz gehen ab jetzt getrennte Wege. Bekommt die CDU jetzt die Quittung für die Verweigerung, die Ära Merkel aufzuarbeiten? 

Das erste Interview: Hans-Georg Maaßen zur Parteigründung „Die WerteUnion“ 

Nur Stunden nach dem Paukenschlag: Die WerteUnion tritt landes- und bundesweit als Partei an. Die Zustimmung der Mitglieder dürfte Formsache sein. Die traditionellen Werte der CDU/CSU sollen wiederbelebt werden. Dr. Maaßen exklusiv bei alexander-wallasch.de

DrMabuse schrieb am 04.01.24: 

Adieu CDU: Maaßens „WerteUnion“ wird Partei 

Die WerteUnion macht sich selbstständig. Hans-Georg Maaßen und Friedrich Merz gehen ab jetzt getrennte Wege. Bekommt die CDU jetzt die Quittung für die Verweigerung, die Ära Merkel aufzuarbeiten? 

Das erste Interview: Hans-Georg Maaßen zur Parteigründung „Die WerteUnion“ 

Nur Stunden nach dem Paukenschlag: Die WerteUnion tritt landes- und bundesweit als Partei an. Die Zustimmung der Mitglieder dürfte Formsache sein. Die traditionellen Werte der CDU/CSU sollen wiederbelebt werden. Dr. Maaßen exklusiv bei alexander-wallasch.de

@DrMabuse

Etwas mehr Konkurrenz im rechten und linken politischen Spektrum ist ideal, um eine neue Ära Merkel wieder zu erwecken. Das wäre nicht das schlechteste für das Land. Die Menschen lieben die politische Mitte. 

@ValueFreak

Na ja, politische Mitte stelle ich mir anders vor. War Merkel überhaupt Mitglied der CDU? Sie ist nie aktiv in diese Partei eingetreten, sondern war Mitglied der DDR-Partei "Demokratischer Aufbruch", die von der CDU "übernommen" wurde. Ich sehe das wie Markus Krall, sie war ein trojanisches Pferd und hat diesem Land massiv geschadet. Wer Wahlen rückgängig macht, hat die Grundprinzipien der Demokratie nicht verstanden.

Dieser Vortrag von Vera Lengsfeld zählt meiner Meinung nach zu den besten Analysen der Ära Merkel:
Vera Lengsfeld: So tickt Angela Merkel! Meine persönlichen Erfahrungen mit der Kanzlerin


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Ein Landwirt spricht Klartext:
Ab Montag Proteste und Demonstrationen – TE-Wecker am 7. Januar 2024
Absolut hörenswert. Interessant: Nicht nur Landwirte, sondern auch NABU, BUND und Co. kassieren Agrarsubventionen, und zwar für stillgelegte landwirtschaftliche Flächen, die von diesen NGOs renaturiert werden sollen.

Was ist wirklich passiert in Schlüttsiel mit der "Erstürmung" der Fähre auf der sich Habeck befand? Volles Video vom ganzen Ablauf.
...und hier die Version der ARD.

Eine Familie, die gemeinsam mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an Bord der von Demonstranten bedrängten Fähre im Hafen von Schlüttsiel war, hat von ihrer Angst berichtet. "Die Stimmung war sehr aufgeheizt, und keiner wusste, was passieren wird", sagte die Frau, die mit Mann und Kindern an Bord war, am Samstag der dpa. Auch der über 80-jährige Großvater war dabei. Ihren Namen möchte die Familie nicht öffentlich nennen."Wir blieben möglichst weit hinten an Deck, um die Kinder zu schützen", erzählte die Mutter. "Die Kinder haben richtig Angst bekommen, und es war wirklich unheimlich." Die Demonstranten hätten in Richtung Habeck gerufen: "Komm' raus du Feigling". Auf einem Schild sei ein aufgemalter Galgen zu sehen gewesen.Nachdem die Fähre in dem kleinen nordfriesischen Hafen angelegt hatte, habe sich die Familie mit ihrem Gepäck und an den Händen haltend durch die Menge von Bord gedrängt. "Durch die pöbelnden Demonstranten durch. Die dann nichts Besseres zu tun hatten, als auch auf die verängstigten Kinder einzubrüllen", sagte die Mutter. Der Vater ergänzte, schließlich seien sie zum bewachten Parkplatz und zu ihrem Auto gelangt. "Wir waren und sind entsetzt."

Es ist offensichtlich, dass radikale Gruppierungen versuchen, die Bauernproteste für ihr eigenes Anliegen zu nutzen. Sie sehnen sich nach Weimarer Verhältnissen und träumen von der Wiederholung des Jahres 1933.

WELT-Herausgeber Stefan Aust kritisiert die Bundesregierung für die Kürzung von Agrardiesel-Subventionen für Landwirte. Deren Fahrzeuge würden überwiegend nicht auf Straßen fahren. Deshalb sollten sie auch keine „Straßennutzungsgebühr“ bezahlen, erklärt Aust bei WELT TV.

Stefan Aust über Agrardiesel-Subventionen
„Rückerstattung einer Steuer, die zu Unrecht erhoben worden ist“ 

WELT-Herausgeber Stefan Aust kritisiert die Bundesregierung für die Kürzung von Agrardiesel-Subventionen für Landwirte. Deren Fahrzeuge würden überwiegend nicht auf Straßen fahren. Deshalb sollten sie auch keine „Straßennutzungsgebühr“ bezahlen, erklärt Aust bei WELT TV.

Die Energiesteuerrichtlinie forderte eine Harmonisierung der Mindestbesteuerung für elektrischen Strom und Energieerzeugnisse aus anderen Energiequellen als Mineralöl. Daher wurden im Energiesteuergesetz als weitere fossile Energieträger Steinkohle, Braunkohle sowie Koks und Schmieröle aufgenommen. Gesondert wird Strom im Stromsteuergesetz geregelt. Zudem war seit dem 1. Januar 2004 auch die Besteuerung von Biokraftstoffen im Mineralölsteuergesetz geregelt. Die Energiesteuer ist als Verbrauchsteuer eine indirekte Steuer. Zuständig für die Erhebung der Energiesteuer sind die Hauptzollämter. Diese haben auch die Steueraufsicht. Die Einnahmen aus der Mineralölsteuer sind für das Jahr 2005 mit ca. 42 Mrd. € veranschlagt, die gem. Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz dem Bundeshaushalt zufließen. Die Einnahmen aus der Mineralölsteuer stiegen von 5,886 Mrd. € (11,512 Mrd. DM) im Jahre 1970 auf 41,782 Mrd. € im Jahre 2004.

Echte Zweckbindungen von Einnahmen durch Gesetz finden sich vor allem bei der Mineralöl- bzw. Energiesteuer. Die Energiesteuer6 hat im Haushalt 2020 zu Einnahmen in Höhe von 36.633.000.000 EUR geführt.7
Nach Art. 1 Straßenbaufinanzierungsgesetz und Art. 3 Verkehrsfinanzgesetz 1971 sind Teile des Aufkommens dieser Steuer für Zwecke des Straßenwesens zu verwenden. Seit den 70er Jahren wird diese Zweckbindung jedoch regelmäßig durch Regelung im jeweiligen Haushaltsgesetz gelo-ckert. Auch nach § 6 Absatz VIII des Haushaltsgesetz 2020 soll dieser Teil des Aufkommens der Mineralölsteuer auch für sonstige verkehrspolitische Zwecke und nicht nur für das Straßenwesen verwendet werden. Folge davon (und weiterer Gesetzesänderungen in diesem Kontext) ist, dass sich die Anteile dieser Zweckbindung nicht mehr klar aus dem Gesetz ablesen lassen. Für das Haushaltsjahr 2011 wurde dieser zweckgebundene Anteil der Energiesteuer auf ca. 12,5 Milliar-den Euro8 geschätzt.

(7) Das Aufkommen an Mineralölsteuer, das nach Artikel 1 des Straßenbaufinanzierungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 912-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122) geändert worden ist, und nach Artikel 3 des Verkehrsfinanzgesetzes 1971 vom 28. Februar 1972 (BGBl. I S. 201), das zuletzt durch Artikel 99 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1864) geändert worden ist, für Zwecke des Straßenwesens gebunden ist, ist auch für sonstige verkehrspolitische Zwecke im Bereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zu verwenden.

Sellner ergreift das Wort. Er erklärt das Konzept im Verlauf des Vortrages so: Es gebe drei Zielgruppen der Migration, die Deutschland verlassen sollten. Oder, wie er sagt, „um die Ansiedlung von Ausländern rückabzuwickeln“. Er zählt auf, wen er meint: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“. Letztere seien aus seiner Sicht das größte „Problem“. Anders gesagt: Sellner spaltet das Volk auf in diejenigen, die unbehelligt in Deutschland leben sollen und diejenigen, für die dieses Grundrecht nicht gelten soll.

7. 01. 2024 | Die Regierung gibt vor, verstanden zu haben, dass die Bevölkerung unzufrieden mit der Politik der durchlässigen Grenzen ist. Zur Befriedung der Volksseele will sie (zum x-ten Mal) Abschiebungen beschleunigen und lässt Unterstützung nur noch teilweise bar auszahlen. Gleichzeitig gestaltet sie jedoch die Fachkräfteeinwanderung so um, dass daraus zunehmend legale Armutsmigration ins Sozialsystem und ein Programm zum Lohndrücken wird. Mit dem Migrationspakt hat man sich hierzu verpflichtet.

Maßgeblich vorangetrieben von der Großkonzernelobby Weltwirtschaftsforum, haben 2018 alle bis auf eine Handvoll UN-Mitglieder den UN-Migrationspakt unterzeichnet, der unter sehr weitgehender Vermeidung öffentlicher Diskussion ausgehandelt worden war. 

Anders als 2023 reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht nach Davos, wie sein Sprecher sagte. Laut Programm nehmen von deutscher Seite Außenministerin Annalena Baerbock, Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne), Finanzminister Christian Lindner und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (beide FDP) teil. 

Der Masterplan des Weltwirtschaftsforum:
Migrationspakt ist, wenn Armutsmigration in Fachkräfteeinwanderung umbenannt wird 

7. 01. 2024 | Die Regierung gibt vor, verstanden zu haben, dass die Bevölkerung unzufrieden mit der Politik der durchlässigen Grenzen ist. Zur Befriedung der Volksseele will sie (zum x-ten Mal) Abschiebungen beschleunigen und lässt Unterstützung nur noch teilweise bar auszahlen. Gleichzeitig gestaltet sie jedoch die Fachkräfteeinwanderung so um, dass daraus zunehmend legale Armutsmigration ins Sozialsystem und ein Programm zum Lohndrücken wird. Mit dem Migrationspakt hat man sich hierzu verpflichtet.

Maßgeblich vorangetrieben von der Großkonzernelobby Weltwirtschaftsforum, haben 2018 alle bis auf eine Handvoll UN-Mitglieder den UN-Migrationspakt unterzeichnet, der unter sehr weitgehender Vermeidung öffentlicher Diskussion ausgehandelt worden war. 

Hervorragende und sachliche Analyse von Norbert Häring. Nachdem man diesen Artikel gelesen hat, wird man die wahre politische Agenda der Bundesregierung verstehen. Sie setzen Punkt für Punkt die Vorgaben des Weltwirtschaftsforums um. Die Interessen der einheimischen Bevölkerung spielen überhaupt keine Rolle mehr. Am 15. 1.. ist es wieder soweit:
Weltwirtschaftsforum in Davos mit Selenskyj 

Anders als 2023 reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht nach Davos, wie sein Sprecher sagte. Laut Programm nehmen von deutscher Seite Außenministerin Annalena Baerbock, Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne), Finanzminister Christian Lindner und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (beide FDP) teil. 

Da weiß man doch gleich, wer hier wirklich regiert.

Masterplan aus dem braunen Sumpf
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Sellner ergreift das Wort. Er erklärt das Konzept im Verlauf des Vortrages so: Es gebe drei Zielgruppen der Migration, die Deutschland verlassen sollten. Oder, wie er sagt, „um die Ansiedlung von Ausländern rückabzuwickeln“. Er zählt auf, wen er meint: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“. Letztere seien aus seiner Sicht das größte „Problem“. Anders gesagt: Sellner spaltet das Volk auf in diejenigen, die unbehelligt in Deutschland leben sollen und diejenigen, für die dieses Grundrecht nicht gelten soll.

Die Wahrheit über „Wannsee-Konferenz 2.0“ und „Massen-Vertreibung“ 

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz angesichts der Hamas-Jubler auf deutschen Straßen Abschiebungen „im großen Stil“ fordert, bekommt er dafür vom „Spiegel“ eine Titel-Story. Wenn es etwa zur selben Zeit in einem Berliner Hotel zu einem informellen Austausch von Gleichgesinnten über Möglichkeiten zur legalen Rückführung von Migranten kommt, dann konstruieren die Mainstream-Medien daraus ein „Geheimtreffen“...
...Als Aufhänger dient dem Mainstream dabei, dass auch einige AfD-Politiker zu den Teilnehmern gehörten, die sich im November im Landhaus Adlon im Norden Potsdams eingefunden hatten. Ebenfalls dabei waren auch Journalisten von „Correctiv“, einem direkt durch die Bundesregierung geförderten „Recherchenetzwerk“. Und ausgerechnet diese „unabhängigen“ Kollegen haben diesen vermeintlichen „Skandal“ jetzt aufgedeckt – mit höchst fragwürdigen Methoden, wie wir noch sehen werden. 

Die Huthi Rebellen könnten die Suez Kanal Route blockieren und damit neue Störungen in den Lieferketten verursachen
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/maersk-und-hapag-lloyd-stoppen-containerverkehr-durch-das-rote-meer-a-36c1150d-8077-4689-a6fe-31dcc9c1b09d  

Hinter den immer zahlreicheren Agrarholdings tauchen jedoch auch Vertreter anderer Branchen auf: etwa die Gustav Zech Stiftung, die zum Bauunternehmen Zech Group gehört. Oder der Versicherer MunichRe, das Pharma-Unternehmen Merkle, Remondis-Gründer Norbert Rethmann, Martin Viessmann, Geschäftsführer des gleichnamigen Heizungsspezialisten. Aber auch die Lukas-Stiftung von Aldi soll sich viele landwirtschaftliche Flächen und Betriebe gesichert haben. Sie alle haben mit Landwirtschaft nicht viel zu tun, verdienen aber gutes Geld damit.
Die Investoren profitieren natürlich auch von den üppigen Subventionszahlungen aus Brüssel. Deutschland ist nach Frankreich und Spanien in der EU immerhin drittgrößter Empfänger. In der Förderperiode 2023 bis 2027 gehen rund 6 Milliarden Euro jährlich an landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland, wie das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft schreibt. Dazu kommen weitere 1,8 Milliarden Euro pro Jahr für Klima- und Umweltschutzmaßnahmen. Natürlich teilen sich diese Summen noch immer auf Hunderttausende Betriebe auf, aber für einige Agrarholdings sind zumindest ganz ordentliche Millionenbeträge drin, wie "Agrarheute" zusammengetragen hat. So soll etwa die Deutsche Agrar Holding (DAH), die Teile der insolventen KTG-Agrar aufkaufte, 2019 für seine 36 Betriebe 5,36 Millionen Euro kassiert haben. Die Lindhorst-Gruppe kam auf 3,38 Millionen Euro und die Lukas-Stiftung von Aldi auf immerhin 3,01 Millionen Euro. Selbst der Energiekonzern RWE soll in diesem Zuge noch 330.000 Euro erhalten haben.

Fehlgelenkte Subventionen im Agrarbereich - Nachahmer der KTG-Agrar
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wie-Investoren-die-Landwirtschaft-bedrohen-article24650012.html

Hinter den immer zahlreicheren Agrarholdings tauchen jedoch auch Vertreter anderer Branchen auf: etwa die Gustav Zech Stiftung, die zum Bauunternehmen Zech Group gehört. Oder der Versicherer MunichRe, das Pharma-Unternehmen Merkle, Remondis-Gründer Norbert Rethmann, Martin Viessmann, Geschäftsführer des gleichnamigen Heizungsspezialisten. Aber auch die Lukas-Stiftung von Aldi soll sich viele landwirtschaftliche Flächen und Betriebe gesichert haben. Sie alle haben mit Landwirtschaft nicht viel zu tun, verdienen aber gutes Geld damit.
Die Investoren profitieren natürlich auch von den üppigen Subventionszahlungen aus Brüssel. Deutschland ist nach Frankreich und Spanien in der EU immerhin drittgrößter Empfänger. In der Förderperiode 2023 bis 2027 gehen rund 6 Milliarden Euro jährlich an landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland, wie das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft schreibt. Dazu kommen weitere 1,8 Milliarden Euro pro Jahr für Klima- und Umweltschutzmaßnahmen. Natürlich teilen sich diese Summen noch immer auf Hunderttausende Betriebe auf, aber für einige Agrarholdings sind zumindest ganz ordentliche Millionenbeträge drin, wie "Agrarheute" zusammengetragen hat. So soll etwa die Deutsche Agrar Holding (DAH), die Teile der insolventen KTG-Agrar aufkaufte, 2019 für seine 36 Betriebe 5,36 Millionen Euro kassiert haben. Die Lindhorst-Gruppe kam auf 3,38 Millionen Euro und die Lukas-Stiftung von Aldi auf immerhin 3,01 Millionen Euro. Selbst der Energiekonzern RWE soll in diesem Zuge noch 330.000 Euro erhalten haben.

Mit fast 108.900 Hektar behielt Bill Gates 2021 seine Position als Amerikas größter privater Ackerlandbesitzer. Damit rangierte Gates im Ranking der größten Bodenbesitzer aber „nur“ auf Platz 49 – deutlich hinter Jeff Bezos, der auf Position 25 kam.