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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

Parteitag entlarvt Doppelmoral und Heuchelei auf mehreren Ebenen 

Fragt sich nur, warum der VDA und die Lufthansa ausgerechnet eine Partei unterstützen, die ihren Untergang vorantreibt...

DrMabuse schrieb am 27.11.23: 
Geld stinkt nicht:
Grüne lassen sich von Autolobby und Lufthansa sponsern 
Parteitag entlarvt Doppelmoral und Heuchelei auf mehreren Ebenen 

Fragt sich nur, warum der VDA und die Lufthansa ausgerechnet eine Partei unterstützen, die ihren Untergang vorantreibt...

@DrMabuse

Die Verbände wissen ja nicht, woher der Wind bei den nächsten Wahlen weht. Da müssen sie sich auf alle politischen Richtungen einstellen, um ihre Vergünstigungen zu sichern. Außerdem umwirbt man ja gute Kunden. Ein Sellerieschnitzel schmeckt übrigens hervorragend und unsere Großeltern wären nicht so wählerisch gewesen wie beim Reitschuster dargestellt.

Die Regierung wird einmal mehr von der Jurisdiction bedrängt, Umweltgesetze einzuhalten. Dabei sieht es aus, als wäre Regierung und Parlament im Würgegriff der Geister, die sie selbst beschworen haben.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-11/klima-klage-bund-bundesregierung-oberverwaltungsgericht-berlin-brandenburg
Die Bundesregierung muss nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zusätzliche Sofortmaßnahmen beschließen, um die Klimagase aus Verkehr und Gebäuden zu senken. Das entschied das Gericht nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Umweltverbands BUND. Es ließ eine Revision zu.
Ein Ausweg aus dem Dilemma ist nur möglich, wenn Gesetze und internationale Zusagen vor ihrer Verabschiedung bzw. Ratifizierung besser auf ihre Machbarkeit geprüft werden. 

Mindeststeuersatz für Unternehmen: Warum die Schweiz einen Rückzieher machen will


" Im Juni stimmte das Schweizer Stimmvolk mit überwältigender Mehrheit einem globalen Abkommen zur Einführung eines Mindeststeuersatzes von 15% für Unternehmen zu. Die Regierung erwägt nun, die Umsetzung zu verschieben. Das sind die Gründe."

https://www.swissinfo.ch/ger/mindeststeuersatz-fuer-unternehmen--warum-die-schweiz-einen-
rueckzieher-machen-will/49019410


"Ein wichtiger Grund für den Sinneswandel ist, dass viele andere Länder nicht bereit sind, das Abkommen bis 2024 umzusetzen. Nur ein Viertel der 138 Länder, die dem OECD-Mindeststeuerabkommen im Oktober 2021 beigetreten sind, wollen es im nächsten Jahr umsetzen. Dazu gehören die Europäische Union, Australien, Japan, Südkorea und Kanada." 

Bei einem EU-Beitritt der Ukraine würde einer Studie zufolge bis zu 17 Prozent des gemeinsamen Haushalts des Staatenverbunds in das Land fließen. Experten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) schätzen die finanziellen Folgen einer Vollmitgliedschaft der Ukraine in der EU auf das derzeitige mehrjährige Budget der EU auf rund 130 bis 190 Milliarden Euro, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht hervorgeht. Der mehrjährige Gemeinschaftsetat der EU umfasst von 2021 bis 2027 rund 1,1 Billionen Euro.
Noch ist nicht abzusehen, inwieweit auch Russland bei dem Wiederaufbau des Landes eine Rolle spielen wird. In der EU wird es aber wirtschaftliches Konfliktpotential hinsichtlich der Landwirtschaft und der Stahlproduktion geben. Bei der Energieversorgung könnten sich eher Chancen ergeben - einerseits aus der Nutzung der Kernenergie und andererseits aus den großen natürlichen Ressourcen des Landes. Ohne gesicherten Frieden wird es aber problematisch bleiben, in dem Land zu investieren. 

ValueFreak schrieb am 11.12.23: 
Eine Studie berechnet die Auswirkungen des EU Beitritts der Ukraine
https://www.welt.de/wirtschaft/article248981732/EU-Haushalt-Studie-berechnet-Folgen-des-Ukraine-Beitritts-17-Prozent-des-Haushalts.html
Bei einem EU-Beitritt der Ukraine würde einer Studie zufolge bis zu 17 Prozent des gemeinsamen Haushalts des Staatenverbunds in das Land fließen. Experten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) schätzen die finanziellen Folgen einer Vollmitgliedschaft der Ukraine in der EU auf das derzeitige mehrjährige Budget der EU auf rund 130 bis 190 Milliarden Euro, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht hervorgeht. Der mehrjährige Gemeinschaftsetat der EU umfasst von 2021 bis 2027 rund 1,1 Billionen Euro.
Noch ist nicht abzusehen, inwieweit auch Russland bei dem Wiederaufbau des Landes eine Rolle spielen wird. In der EU wird es aber wirtschaftliches Konfliktpotential hinsichtlich der Landwirtschaft und der Stahlproduktion geben. Bei der Energieversorgung könnten sich eher Chancen ergeben - einerseits aus der Nutzung der Kernenergie und andererseits aus den großen natürlichen Ressourcen des Landes. Ohne gesicherten Frieden wird es aber problematisch bleiben, in dem Land zu investieren. 

@ValueFreak

Ich denke, die EU-Milliarden sind gut investiertes Geld über die Jahre, wenn man davon ausgeht, dass Putin auch beabsichtigt die Gebiete der alten DDR wieder zu annektieren. Vor der Invasion in die Ukraine, war schon jahrzehntelang bekannt, dass Putin die alte Sowjetunion wiederherstellen will; das hat er seit 2004 an immer wieder öffentlich behauptet.

In diesem Konflikt stehe ich ganz auf der Seite des Westens, weil wir unter einer russischen Herrschaft bestimmt nicht die Vorteile einer liberalen Demokratie hätten. Besser ein freier Mensch in einer amerikanischen World-Order, als ein Untertane in einem autokratischen Russland.

Meiner Meinung nach, muss den Russen und vor allem Putin in Europa und in der Ukraine militärisch die Grenze aufgezeigt werden, nach der Regel "bis hierher und weiter geht's logischerweise nicht". Schlecht wäre in dieser Hinsicht nur, wenn die Amerikaner ihre Hilfen immer weiter streichen. Die Ukraine ist nicht nur ein Stellvertreterkrieg zwischen Amerika und Russland; auch die Europäer haben in diesem Konflikt viel zu verlieren, weshalb ich denke, dass der EU-Beitritt der Ukraine sinnvoll ist.

Beim Szenario einer multipolaren Weltordnung, wie es immer genannt wird, sollten die Europäer auch international mehr mitmischen. Meiner Meinung nach, sollten dabei die Briten und die Franzosen die Europäer anführen. Deutschland sollte sich vor einer Führungsrolle erst militärisch befähigen, mit ABC-Waffen ausstatten und ein Geldgeber bleiben. Eine militärische Führungsrolle der Deutschen in diesem Konflikt sollte vorerst meiner Meinung nach auf Eis gelegt werden.

Hier ist eine interessante Dokumentation zu den politischen Verhältnissen und Verbrechen im Kongo und Ruanda
https://www.youtube.com/watch?v=YEopgjIW48c
Trotz dieser Hintergründe soll in Ruanda ein Machbarkeitstest für den Dual Fluid Reaktor durchgeführt werden
https://blackout-news.de/aktuelles/deutsch-kanadisches-unternehmen-schliesst-atomenergie-deal-mit-ruanda/
Mit der Dual Fluid Technologie kann Material für den Bau von Atombomben erbrütet werden und es bleibt zu hoffen, dass der Deal mit Ruanda mit Ausfuhrbestimmungen zu Fall gebracht wird.
Ruanda ist auch das Traumland für die Abschiebung von Flüchtlingen, jedoch gibt es hier auch Widerstände
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-abschiebungen-ruanda-100.html

Kauft China nur deshalb tonnenweise Gold, weil es einen Angriff auf Taiwan plant? Gold könnte das Reich der Mitte immerhin teilweise gegen Sanktionen abpuffern, wie sie vom Westen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs verhängt wurden. Aber ist das wirklich plausibel? Ein Beitrag von Gerhard Heinrich.

Die Klimakonferenz trifft auf das grüne Paradoxon
https://www.n-tv.de/politik/Emirate-wollen-Ausstieg-aus-Kohle-Gas-und-Ol-streichen-article24593480.html
Es ist eigentlich ziemlich klar, dass es angesichts der unterschiedlichen Interessen der globalen Politik zu keinem Konsens kommen kann.
Über das grüne Paradoxon:
https://de.wikipedia.org/wiki/Das_gr%C3%BCne_Paradoxon:_Pl%C3%A4doyer_f%C3%BCr_eine_illusionsfreie_Klimapolitik
Die einzige Rettung wird am Ende die Sättigung der Absorption der ausstrahlenden Wärme durch CO2 sein. Prof. Ganteför hat die Absorptionsmechanismen für Wasserdampf, CO2 und Methan ausführlich in seinen Vorträgen erläutert. Für das entsprechende Klima müssen die Politiker dann die erforderliche Migrationsplanung machen.

DrMabuse schrieb am 11.12.23: 
Massive GOLD-Käufe: Plant China Krieg? 
Kauft China nur deshalb tonnenweise Gold, weil es einen Angriff auf Taiwan plant?

@DrMabuse

Meiner Strategie nach laufen die Märkte noch bis 2025. Erst mit dem Überfall der Chinesen auf Taiwan wird an der Börse die nächste Krise ausbrechen. Vorsichtig formuliert und ohne Gewähr tippe ich da beim DAX auf einen Absturz auf die 11.000 Punkte.
Die Chinesen, auch das gesamte chinesische Volk, arbeiten schon seit mehreren Jahrzehnte auf eine Hegemoniemacht in der Welt hin. Da kommt meiner Meinung nach eine indirekte Auseinandersetzung mit den USA in Taiwan genau richtig. Was auch auffällt ist, dass die Chinesen immer noch als BRICS-Staat genannt werden möchten und nicht als Industriestaat. Ich denke die Chinesen werden mit dem Überfall auf Taiwan, auch ihre Anteile an der Weltordnung einfordern, genauso wie es Putin macht. Für mich ist ein Taiwankrieg schon beschlossene Sache. Die Frage ist nur wann?
Ich denke ein imperialistisches Jahrhundert ist schon vorprogrammiert. Mit dem Machtschwund der demokratischen Staaten und des Westens allgemein werden meiner Ansicht nach in diesem Jahrhundert noch mehr Autokraten und Diktatoren versuchen ihre geostrategischen Ambitionen und Ziele zu verwirklichen, dazu hat ja Putin in den letzten Jahren förmlich aufgerufen und appelliert. Zum Glück gibt es Atomwaffen, die uns vor einem größeren Krieg gegen andere feindliche Staaten schützen, weshalb ich auch denke, dass sich Deutschland früher oder später mit Atomwaffen eindecken sollte. Meiner Ansicht nach wird das 21te Jahrhundert ein kriegerisches und militärisches Jahrhundert.

Focus schreibt über einen Handelsblatt-Bericht: Geheimer Gazprom-Plan: Nur dank zweier Whistleblower entkam Deutschland Putins Energie-Angriff.

https://www.focus.de/finanzen/news/gasnotstand-drohte-putins-geheimer-gazprom-plan-wie-zwei-whistleblower-deutschland-vor-der-gaskrise-retteten_id_256924683.html





Am Freitag fällt das Oberlandesgericht München sein Urteil im Fall Andrea Tandler. Sie ist die Tochter des ehemaligen bayerischen Ministers Gerold Tandler (CSU). Während der Corona-Pandemie hatte sie Masken einer Schweizer Firma zu horrenden Preisen an das Bundesgesundheitsministerium und die Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen vermittelt.
Dafür zahlte die Firma ihr eine Provision in Höhe von fast 50 Millionen Euro. Das ist an sich legal, jedoch hinterzog Andrea Tandler 26,5 Millionen Euro Steuern, die sie von der Provision hätte zahlen müssen.

Die Huthi Rebellen könnten die Suez Kanal Route blockieren und damit neue Störungen in den Lieferketten verursachen
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/maersk-und-hapag-lloyd-stoppen-containerverkehr-durch-das-rote-meer-a-36c1150d-8077-4689-a6fe-31dcc9c1b09d  

Milliardärs-Planwirtschaft: offene und verdeckte Korruption

Je höher die Teilhabe des Staates am Wirtschaftsgeschehen ist, desto größer ist der Anreiz, den Staat für Sonderinteressen der multinationalen Konzerne einzuspannen. Sie werden gestärkt und der Mittelstand geschwächt. Von Benjamin Mudlack.

DrMabuse schrieb am 27.12.23: 
Raubzüge auf Mensch und Mittelstand 
Milliardärs-Planwirtschaft: offene und verdeckte Korruption

Je höher die Teilhabe des Staates am Wirtschaftsgeschehen ist, desto größer ist der Anreiz, den Staat für Sonderinteressen der multinationalen Konzerne einzuspannen. Sie werden gestärkt und der Mittelstand geschwächt. Von Benjamin Mudlack.

@DrMabuse

Benjamin Mudlack könnte doch glatt als Anhänger von Karl Marx durchgehen.. Die multinationalen Konzerne haben geschafft woran die sozialistischen Staaten scheiterten.

ValueFreak schrieb am 27.12.23: 
...

@DrMabuse

Benjamin Mudlack könnte doch glatt als Anhänger von Karl Marx durchgehen.. Die multinationalen Konzerne haben geschafft woran die sozialistischen Staaten scheiterten.

@ValueFreak ,
wenn du den Artikel gelesen hast, sollte doch klar sein, dass der Autor ein Kritiker der Planwirtschaft, und damit keinesfalls ein Anhänger von Karl Marx ist.

Benjamin Mudlack legt nach. Hier ist der zweite Teil seiner Analyse:
Schuldkult als Kollektivierungsmethode 
Milliardärs-Planwirtschaft: Mittel der Revolution von oben – Teil 2 

Während bei der Mehrheit Angst und Schuld den Verstand vernebeln, profitiert davon die Minderheit, die den Zugang zur Macht und öffentlicher Meinung hat. Von Benjamin Mudlack.

Subdi schrieb am 28.12.23: 
ValueFreak schrieb am 27.12.23: 
...

@DrMabuse

Benjamin Mudlack könnte doch glatt als Anhänger von Karl Marx durchgehen.. Die multinationalen Konzerne haben geschafft woran die sozialistischen Staaten scheiterten.

@ValueFreak ,
wenn du den Artikel gelesen hast, sollte doch klar sein, dass der Autor ein Kritiker der Planwirtschaft, und damit keinesfalls ein Anhänger von Karl Marx ist.

@Subdi

Er argumentiert so wie Karl Marx sehr theoretisch/philosophisch
Aus dieser Dominanz zu den zentralen Schaltstellen der (Geld-)Macht speist sich die Antwort auf die Frage nach dem vorherrschenden Wirtschaftssystem, das ich als Milliardärs-Planwirtschaft einstufen würde. Die Verschmelzung von Großkapital, Staat und technokratischen Institutionen (Zentralbanken, WHO, EU und so weiter) ist nach meiner Auffassung das Kernelement der Milliardärs-Planwirtschaft.
Damit erweitert er die Definitionen der Zustände des Wirtschaftens, die auf Karl Marx zurückgehen. Als dialektischen Antipol nutzt er eine idealisierte Vorstellung von freier Marktwirtschaft. 
Hatten nicht die Baader-Meinhof Terroristen das Gespenst des militärisch industriellen Komplexes an die Wand geworfen?

ValueFreak schrieb am 28.12.23: 
Subdi schrieb am 28.12.23: 
ValueFreak schrieb am 27.12.23: 
...

@DrMabuse

Benjamin Mudlack könnte doch glatt als Anhänger von Karl Marx durchgehen.. Die multinationalen Konzerne haben geschafft woran die sozialistischen Staaten scheiterten.

@ValueFreak ,
wenn du den Artikel gelesen hast, sollte doch klar sein, dass der Autor ein Kritiker der Planwirtschaft, und damit keinesfalls ein Anhänger von Karl Marx ist.

@Subdi

Er argumentiert so wie Karl Marx sehr theoretisch/philosophisch
Aus dieser Dominanz zu den zentralen Schaltstellen der (Geld-)Macht speist sich die Antwort auf die Frage nach dem vorherrschenden Wirtschaftssystem, das ich als Milliardärs-Planwirtschaft einstufen würde. Die Verschmelzung von Großkapital, Staat und technokratischen Institutionen (Zentralbanken, WHO, EU und so weiter) ist nach meiner Auffassung das Kernelement der Milliardärs-Planwirtschaft.Damit erweitert er die Definitionen der Zustände des Wirtschaftens, die auf Karl Marx zurückgehen. Als dialektischen Antipol nutzt er eine idealisierte Vorstellung von freier Marktwirtschaft. 

Hatten nicht die Baader-Meinhof Terroristen das Gespenst des militärisch industriellen Komplexes an die Wand geworfen?

@ValueFreak ,
es ist schon klar dass das hier beschriebene Machtsystem "Milliardärs Planwirtschaft" Parallelen mit dem Marxismus aufweist. Aber das ist das real existierende System, das Benjamin Mudlack überwinden will...

Es waren übrigens nicht die Baader-Meinhof Terroristen, die das Gespenst des militärisch industriellen Komplexes an die Wand gemalt haben, die haben das nur aufgegriffen.

Der Begriff "military–industrial complex" wurde tatsächlich vom amerikanischen Präsidenten Eisenhower in seiner Abschiedsrede an das Amerikanische Volk im Januar 1961 als Warnung vor künftigen Risiken populär gemacht. Ich zitiere mal:

Until the latest of our world conflicts, the United States had no armaments industry. American makers of plowshares could, with time and as required, make swords as well. But we can no longer risk emergency improvisation of national defense. We have been compelled to create a permanent armaments industry of vast proportions. Added to this, three and a half million men and women are directly engaged in the defense establishment. We annually spend on military security alone more than the net income of all United States corporations.


Now this conjunction of an immense military establishment and a large arms industry is new in the American experience. The total influence—economic, political, even spiritual—is felt in every city, every Statehouse, every office of the Federal government. We recognize the imperative need for this development. Yet, we must not fail to comprehend its grave implications. Our toil, resources, and livelihood are all involved. So is the very structure of our society.


In the councils of government, we must guard against the acquisition of unwarranted influence, whether sought or unsought, by the military-industrial complex. The potential for the disastrous rise of misplaced power exists and will persist. We must never let the weight of this combination endanger our liberties or democratic processes. We should take nothing for granted. Only an alert and knowledgeable citizenry can compel the proper meshing of the huge industrial and military machinery of defense with our peaceful methods and goals, so that security and liberty may prosper together.


Eisenhower's farewell address

Wahlmöglichkeit aus verschiedenen Formen des menschlichen Zusammenlebens – Teil 3 

Jeder Mensch sollte die für sich passende Form des Zusammenlebens wählen können. Das heutige Staatenkartell bietet aber kaum Wahlmöglichkeiten, was eine Farce für die Fortentwicklung der Menschheit darstellt. Von Benjamin Mudlack. 

Wer mehr über das Konzept des in dem Artikel erwähnten Titus Gebel erfahren möchte, kann sich seinen Vortrag „Freie Privatstädte - die Zukunft gehört politikfreien Gemeinwesen“ auf YouTube ansehen.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Analyse des russischen Mathematikers und Philosophen Igor R. Schafarewitsch: Der Todestrieb in der Geschichte. Wer glaubt, dass der Sozialismus eine Erfindung von Karl Marx sei, irrt sich: 
Was Schafarewitsch aufzeigte, waren die unterschiedlichen Erscheinungsformen der ideologisch überhöhten, sogenannten chiliastischen sozialistischen Bewegungen, die im Kern durch die immer wieder gleichen zerstörerischen Ideale geeint waren. Schafarewitsch, ein renommierter sowjetischer Mathematiker und Freund Alexander Solschenizyns, stellte dem chiliastischen Sozialismus den Staatssozialismus gegenüber, mit dem er wiederum all jene Gesellschaften beschrieb, die in ihrer Ausführung tatsächlich sozialistisch waren. Es waren Gesellschaftsformen, die oft den frühesten theoretischen Modellen vorausgingen und überall auf der Welt im Laufe der Geschichte auftauchten, vom alten Ägypten über das China der Qin-Periode bis hin zum Inka-Staat in den Anden.