Globalisierung am Scheideweg

Lieber Investor,

Die Globalisierung ist ein zweischneidiges Schwert. Sie hat vor allem in Afrika und Asien Millionen aus der Armut befreit, sie hat aber auch viele zurückgelassen. Die in alle Welt verschifften Container haben nicht nur die modernsten Produkte bis in den letzten Winkel der Erde gebracht. Auch biologische Schädlinge reisten unbeabsichtigt mit und gefährden nun Ökosysteme, in denen sie bislang unbekannt waren. Heute steht die Welt unzweifelhaft vor der Aufgabe, die positiven Aspekte eines regen Welthandels zu bewahren und gleichzeitig die negativen Auswirkungen möglichst klein zu halten. Die Aufgabe ist gewiss nicht leicht, und wenn es eines nicht gibt, dann ist es eine einfache Lösung für dieses Problem. Mit einer simplen Stellungnahme für oder gegen die Globalisierung ist es also nicht getan. Weder ein unreflektiertes ‚Weiter so‘ noch die kategorische Ablehnung aus populistischen Motiven bringt uns weiter. Es verwundert daher nicht, dass die Anfang des Monats im chinesischen Hangzhou versammelten Staats- und Regierungschefs der G20-Länder Mühe hatten, sich auf eine gemeinsame Linie zu verständigen. Das Wachstum ist auch in den bislang stark gewachsenen Schwellenländern rückläufig und die Probleme im Inland nehmen für beinahe jede Regierung zu. Deutschland war bislang noch fein raus und nur wenig betroffen. Doch der Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigte pünktlich zum Gipfel, dass sich die Dinge auch hierzulande ändern.

Wie offen sollen die Türen bleiben?

Diese Frage stellt sich nicht nur vor dem Hintergrund der weltweiten Flüchtlingskrise. Auch das Gespenst des Protektionismus klopft wieder deutlich vernehmbar an unsere Türen. Es ist der vermeintlich einfachste Weg, die eigene Wirtschaft zu schützen. Er bringt kurzfristig eine gewisse Entspannung und schützt die im Land aufgebauten Produktionsstätten. Wirklich rentabel werden sie dadurch, dass bessere und billigere ausländische Produkte durch Zölle und Handelsrestriktionen vom inländischen Markt ferngehalten werden, jedoch nicht. Im Gegenteil: Der Reformdruck wird abgeschwächt und die Bereitschaft notwendige aber unangenehme Änderungen vorzunehmen wird geringer. Bei seiner Abschlussrede in Hangzhou umriss Chinas Präsident Xi Jinping das große Dilemma, vor dem alle stehen. Man sei sich darin einig, dem Protektionismus zu widerstehen. Gleichzeitig wird ein stärkeres Wachstum benötigt, denn die in den vergangenen 15 Jahren aufgebauten Kapazitäten sind momentan nicht ausgelastet. Es droht der Verlust von vielen Arbeitsplätzen, was die Zahl der von der Globalisierung abgehängten und enttäuschten Menschen weiter steigen lässt. Mit seiner Forderung, sich im Hinblick auf das angestrebte Wachstum nicht nur auf die Finanz- und Geldpolitik zu verlassen, übte Xi Jinping deutliche Kritik am Westen. Wobei diese Kritik auch eine gewisse Selbstkritik beinhaltet, denn auch die Peoples Bank of China ist bemüht, mit einer lockeren Geldpolitik die Wirtschaft im Reich der Mitte auf Kurs zu halten.

Innovationen und Abbau von Überkapazitäten

Es wird zunehmend deutlich, dass das viele billige Geld an vielen Stellen Wachstum durch Innovationen nicht nur nicht fördert, sondern sogar aktiv verhindert. An dieser Stelle wirkt das lockere Notenbankgeld ähnlich wie protektionistische Maßnahmen. Beide ermöglichen, schmerzhafte Anpassungsschritte noch etwas hinauszuschieben. Geredet wurde in Hangzhou und auf anderen Konferenzen inzwischen genug. Nun müssen die entsprechenden Taten folgen, am besten schnell. Bleiben sie aus, wird die doppelte Bedrohung aus Protektionismus und Populismus für die Globalisierung zu einer unkalkulierbaren Gefahr. China hat angekündigt, bis zum Jahr 2020 seine Kapazitäten im Stahlsektor um 100 bis 150 Millionen Tonnen zu reduzieren. Auch die Überkapazitäten im Kohlesektor sollten zurückgefahren werden, hat Präsident Xi Jinping seinen ausländischen Gästen in Hangzhou versprochen. Der Schritt ist dringend notwendig, denn im vergangenen Jahr hat China 103 Millionen Tonnen Stahl exportiert. Das entspricht einem Anteil von 12,8 Prozent der inländischen Produktion. Weltweit wird der massive chinesische Stahlexport sehr kritisch gesehen. Das Land wird beschuldigt, durch inländische Stahlsubventionen weltweit immer mehr Anti-Dumping- und Anti-Subventionsmaßnahmen provoziert zu haben. Im vergangenen Jahr wurden 37 derartige Verfahren gegen chinesische Stahlproduzenten eingeleitet.

Selbstbeschränkung oder Fremdbeschränkung

China bestreitet den Vorwurf des Dumpings und der unerlaubten Subvention natürlich. Ob zu recht oder nicht, ist an dieser Stelle gar nicht entscheidend. Einig waren sich die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten in Hangzhou, dass die Überkapazitäten im Stahlsektor ein globales Problem sind. Protektionistischen Maßnahmen will man nicht. Also müssen sich nicht nur im Kohle- und Stahlsektor die großen Exporteure selbst beschneiden, wollen sie verhindern, dass die anderen sie beschneiden. Es geht an dieser Stelle nicht nur um die eigene Glaubwürdigkeit. Auf dem Spiel stehen der offene Welthandel und das politische Überleben der jeweiligen Regierungen in den betroffenen Ländern. Xi Jinping und die in Beijing regierenden Kommunisten der KPC wollen ihre Macht weder dadurch verlieren, dass arbeitslose Stahlkocher im eigenen Land Unruhen und Aufstände anzetteln, noch dadurch, dass in Europa oder den USA durch den Druck der Straße Populisten an die Macht gelangen und mit Strafzöllen und Sanktionen den protektionistischen Werkzeugkasten wieder öffnen. In den kommenden Jahren steht nicht wenig auf dem Spiel und der Druck auf Regierungen und Notenbanken steigt. Die Zeit drängt und schon bald könnte sich rächen, dass man die Jahre nach der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht stärker genutzt hat, um echte Strukturreformen auf den Weg zu bringen.

Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Handelstag und grüße Sie herzlich

Ihr

Bernd Heim

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