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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

Der Erdogan aus der Türkei wurde ja auch durch so einen versuchten Putsch gefährdet. 

Doch er hat hart zurückgeschlagen. 
 
Wenn es darum geht, harte und totalitäre Maßnahmen zu rechtfertigen, ist so ein Putschversuch ein gutes Argument ;-)

Das US-Verteidigungsministerium hat den Nachfolger eines vor einem Jahr gestrichenen Cloudauftrags im Wert von neun Milliarden US-Dollar an Google, Amazon, Microsoft und Oracle vergeben. Das teilte das Pentagon jetzt mit. Die sogenannte Joint Warfighting Cloud Capability (JWCC) bestehe damit jetzt aus mehreren Verträgen und ermögliche es dem US-Verteidigungsministerium, kommerzielle Cloud-Technik und -Dienstleistungen direkt bei den Anbietern zu buchen. Damit sichere man sich die nötige Geschwindigkeit auf allen Geheimhaltungsstufen und von der Zentrale bis hinunter zur taktischen Ebene.

Subdi schrieb am 08.12.22: 
Der Erdogan aus der Türkei wurde ja auch durch so einen versuchten Putsch gefährdet. 

Doch er hat hart zurückgeschlagen. 
 
Wenn es darum geht, harte und totalitäre Maßnahmen zu rechtfertigen, ist so ein Putschversuch ein gutes Argument ;-)

@Subdi 
...und wenn es keinen Putschversuch gibt, muss man sich einen basteln. Irgendwelche Spinner findet man immer. 
Der Öffentliche Rundfunk und seine TV-Stationen, Rechercheverbunde, Zeitungen etc. waren vorab über die Razzia gegen die Reichsbürger informiert, Wochen vorher. Selbst die Linken-Politikerin Martina Renner hegt den Verdacht einer PR-Aktion.

Ich persönlich bin von dem Medienrummel um den vermeintlichen Putschversuch nur noch genervt.
 
Es gibt wahrhaftig größere Probleme für die Menschheit als diese schrägen "Reichsbürger" um die es hier geht.
 
 Ich denke die meisten Reichsbürger sind harmlose Spinner. doch mit dieser Denkweise mache ich mich natürlich zum Feind des herrschenden Narratives, das da lautet "Reichsbürger sind gefährlich".

Subdi schrieb am 08.12.22: 
Ich persönlich bin von dem Medienrummel um den vermeintlichen Putschversuch nur noch genervt.
 
Es gibt wahrhaftig größere Probleme für die Menschheit als diese schrägen "Reichsbürger" um die es hier geht.
 
 Ich denke die meisten Reichsbürger sind harmlose Spinner. doch mit dieser Denkweise mache ich mich natürlich zum Feind des herrschenden Narratives, das da lautet "Reichsbürger sind gefährlich".

@Subdi

Ich kann das gut nachvollziehen, finde aber schon richtig, gegen die Bewaffneten vorzugehen. Auch im Richteramt oder in der Schule sollte für solche Spinner kein Platz sein, wenn sie auffällig werden. Bleibt natürlich die Frage, wieviel z.B. Lehrer übrig bleiben, wenn man die Auffälligen alle aus dem Dienst entfernt.

19 Minuten Boris Reitschuster:

Graue Armee Fraktion: Die Razzien-Seifenoper um die Rollator-Gang und was wirklich dahinter steckt






Der Verfassungsrichter Peter Müller stimmte gegen die Mehrheit seiner Richter-Kollegen. Die „Transformation der Europäischen Union in eine Transfer- und Verschuldungsunion“ durch die Hintertür hätte man nicht durchwinken sollen.

Jetzt bekommt mein kürzlicher Spruch im Zusammenhang mit einem Katar Post "Wer gut schmiert, der gut fährt" einen neuen Sinn - Korruptionsermittlungen in der EU Zentrale
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kaili-festnahme-korruption-europaparlament-101.html
Man habe seit mehreren Monaten den Verdacht, dass ein Golfstaat versuche, die politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen des EU-Parlaments zu beeinflussen. Medienberichten zufolge soll es sich dabei um Katar handeln, offiziell bestätigt ist dies bisher jedoch nicht. Beträchtliche Geldsummen oder Sachgeschenke sollen an Personen im Parlament verteilt worden sein, die eine politische oder strategische Position inne hätten.

Robert Halver: Wutrede über die deutsche Wirtschaftspolitik


Auch die Wirtschaftspolitik war ein Thema und hier redete sich Robert HaIver richtig in Rage. „Ich kenne Mittelständler“, sagte er, „die haben wirklich Schmerzen im Bauch, wenn sie die Produktion verlagern müssen und das Arbeitsplätze kostet. Aber was sollen sie denn machen? Bankrott gehen ist keine Lösung.“ Und wenn die Unternehmen einmal abgewandert seien, kämen sie auch nicht mehr zurück. Die Arbeitsplätze seien dann weg. „Das wäre eine Überschrift: ,Deutscher Exportschlager: Arbeitsplätze!“ Es seien wieder echte Anstrengungen nötig, um für ein gutes Wettbewerbsklima in Deutschland zu sorgen. Die Zeit des Nichtstuns müsse vorbei sein. „Wir spielen mit unseren Wohlstand. Das ist absurd, das ist völlig absurd. Man hat oft den Eindruck, als seien Auftragskiller am Werk, die die deutsche Wirtschaft kaputt machen sollen. Das verstehe ich nicht. Wo sind wird denn!?“ Das Leistungsprinzip habe Deutschland groß gemacht. „Mit Gesundbeten wird das nichts.“

Eine Software soll der Truppe dabei helfen, die Bedrohungsszenarien der Zukunft zu analysieren. Den Zuschlag erhielt im Sommer eine kleine Firma – hinter der Personen stehen, die mit dem Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek Projekte in Russland und anderswo verfolgten

Reiche Amerikaner finanzieren den Klima-Aktivismus – Sozialabgaben inklusive. Sie wollen die Gesellschaft abwickeln, die sie reich gemacht hat...

...Der Beitrag stammt aus der „Welt am Sonntag“ und steckt, leider, hinter einer Bezahlschranke. So sehr ich verstehen kann, dass diese zur Finanzierung von Journalismus notwendig ist – so traurig ist es, dass deswegen wichtige Texte und Themen regelmäßig einem größeren Publikum vorenthalten werden.

Was die Zeitung aus dem Springer-Verlag da aufgedeckt hat, ist unglaublich: Ein Berliner Verein überweist Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ Gehälter. In Rekrutierungsseminaren berichten die Organisatoren, sie hätten „sehr viel“ Geld.

Dieser betreffende Verein heißt „Wandelbündnis“. Er sei „offenbar wesentlich am rasanten Aufstieg der radikalen Klimagruppe ‘Die Letzte Generation‘ beteiligt gewesen“, schreibt das Blatt: „Denn das ‘Wandelbündnis‘ stellt seit einigen Monaten Arbeitsverträge für die Aktivisten aus – und ermöglicht ihnen so, mit den Protestaktionen ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.“ 

Aus internen Chat-Nachrichten und Unterlagen der „Letzten Generation“, die das Blatt einsehen konnte, und Online-Seminaren, an denen ein Journalist teilgenommen hat, „ergibt sich das Bild einer straff organisierten Bewegung, die beständig neue Unterstützer gewinnt“, so die „Welt am Sonntag“: „Es sind Menschen, die teilweise bereit sind, ihren Job aufzugeben, um sich ganz der Arbeit für den Klimaschutz zu widmen.“ 

Die Achse hatte bereits im September darüber berichtet:
Finanzieren US-Millionäre deutsche Straßenblockierer? 
Über den „Climate Emergency Fund“ finanzieren klimabewegte Millionäre und sonstige Spender Gruppen wie „Die letzte Generation“. Deren Mitglieder kleben sich dann hier mit Sekundenkleber auf die Straße oder an Gemälde in Museen. Ob das so legal ist, wie die Sprecher des Funds behaupten?

Das Video dürfte von Mitte Dezember sein, und ich finde, "Das muss jeder gesehen haben".

Es dauert gut eine Stunde:


"Sie vernichten unser Land" – ZDF-Urgestein Peter Hahne rechnet ab mit dem rotgrünen Irrsinn


7 Prozent Gehaltsplus bei der EU 
Wer sich jetzt schon aufregt über dieses automatische Gehaltsplus, das komplett abgekoppelt zu sein scheint von denjenigen, die all das finanzieren, der hat hierbei noch gar nicht den Dominoeffekt beachtet, den diese Anpassungen der Gehälter auf weitere, vom Steuerzahler zu tragende Kosten haben.

Während die EU-Kommission allein durch das aktuelle Gehaltsplus von sieben Prozent rückwirkend ab Juli mit sofortigen Mehrkosten von 18 Millionen Euro rechnet, bedeutet das aber auch perspektivisch, dass ebenfalls die Kosten der Pensionen für EU-Beamte steigen, „Bild“ nennt es: „Völlig aus dem Ruder laufen.“ 

Nach Berechnungen der EU-Kommission sind für die etwa 32.000 Mitarbeiter die Versorgungsansprüche Ende 2021 auf 122,5 Milliarden Euro gestiegen. Was ein immenser Unterschied zum Vorjahr ist, denn das waren sechs Milliarden mehr als noch Ende 2020.

In dieser Angabe wurden die Pensionsansprüche und Gesundheitskosten der derzeit aktiven und bereits pensionierten EU-Beamten sowie Hinterbliebenen erfasst. Allein für das Krankheitsfürsorgesystem werden langfristig 10,3 Milliarden Euro veranschlagt.

„Die automatische Erhöhung von Gehältern und Pensionen in der EU muss weg“, forderte Michael Jäger, Generalsekretär des Europäischen Steuerzahlerbundes, und kritisierte laut „Bild“ bereits im vergangenen Jahr, dass es sich bei den Gehaltserhöhungen um „eine schamlose Selbstbedienung der öffentlichen Hand“ handle. Brüssel könne „nicht aus dem Vollen schöpfen“, während „die Steuerzahler in der EU nicht wissen, wie sie ihre Rechnungen zahlen sollen“.

Statt die Verschwendung an der Wurzel zu packen
https://www.tagesschau.de/inland/teure-pcr-tests-reaktionen-101.html
scharren einige Politiker bereits mit den Hufen, Steuern zu erhöhen
https://www.n-tv.de/politik/SPD-will-Steuersystem-umkrempeln-article23832344.html
Wer aber Verschwendung reduzieren will, muss auch Rheinmetall und Co. in die Schranken weisen.

Eine klare Ansage:

Der Vorsitzende der US-Notenbank, Jerome Powell, hat den Rahmen für die Möglichkeiten, den Klimawandel zu bekämpfen, eng abgesteckt. "Die Fed hat enge, aber wichtige Verantwortlichkeiten in Bezug auf klimabedingte Finanzrisiken", sagte Powell am Dienstag auf einer Veranstaltung der schwedischen Reichsbank zur Unabhängigkeit der Notenbanken. Ohne eine entsprechende Gesetzgebung des Kongresses wäre es für die Fed unangemessen, geldpolitische oder aufsichtsrechtliche Instrumente zur Förderung einer grüneren Wirtschaft anzuwenden.
"Wir sind keine Klimapolitiker und werden es auch nicht sein", sagte Powell.

https://de.marketscreener.com/boerse-nachrichten/nachrichten/Powell-US-Notenbank-macht-keine-Klimapolitik--42702624/?countview=0

Covacoro schrieb am 10.01.23: 
Eine klare Ansage:

Der Vorsitzende der US-Notenbank, Jerome Powell, hat den Rahmen für die Möglichkeiten, den Klimawandel zu bekämpfen, eng abgesteckt. "Die Fed hat enge, aber wichtige Verantwortlichkeiten in Bezug auf klimabedingte Finanzrisiken", sagte Powell am Dienstag auf einer Veranstaltung der schwedischen Reichsbank zur Unabhängigkeit der Notenbanken. Ohne eine entsprechende Gesetzgebung des Kongresses wäre es für die Fed unangemessen, geldpolitische oder aufsichtsrechtliche Instrumente zur Förderung einer grüneren Wirtschaft anzuwenden.
"Wir sind keine Klimapolitiker und werden es auch nicht sein", sagte Powell.

https://de.marketscreener.com/boerse-nachrichten/nachrichten/Powell-US-Notenbank-macht-keine-Klimapolitik--42702624/?countview=0


@Covacoro

Die Notenbanken können über höhere Zinsen sehr viel gegen den Klimawandel tun und wenig sinnvolle Investitionen bzw. Zombiewirtschaft verhindern.

ValueFreak schrieb am 10.01.23: 
Die Notenbanken können über höhere Zinsen sehr viel gegen den Klimawandel tun und wenig sinnvolle Investitionen bzw. Zombiewirtschaft verhindern.

@ValueFreak 
Das ist nicht die Aufgabe der Notenbanken. Notenbanker sind keine gewählten Volksvertreter. Der Auftrag, den sie zu erfüllen haben, ist in den USA klar definiert: Hoher Beschäftigungsstand, moderate langfristige Zinsen, Preisniveaustabilität. Alles andere ist Politik. Im Gegensatz zur EZB scheint sich Powell an seinen Auftrag zu halten. Wenn sich die EZB in der Vergangenheit auch so konsequent verhalten hätte, gäbe es im Euroraum deutlich weniger Zombieunternehmen. Die sind nämlich erst durch die europäische Geldpolitik entstanden - und natürlich auch durch die Subventionspolitik der Regierungen.

Schwerpunkt der Aussage lag auf Verhinderung sinnloser Investitionen und Zombiewirtschaft. Es liegt ja im Interesse der Geldstabilität, kein Helikoptergeld zu verteilen. Das ist ja wieder ein Spielzeug der Politik wie auch der damit angerichtete Umweltschaden.  

DrMabuse schrieb am 10.01.23: 
ValueFreak schrieb am 10.01.23: 
Die Notenbanken können über höhere Zinsen sehr viel gegen den Klimawandel tun und wenig sinnvolle Investitionen bzw. Zombiewirtschaft verhindern.

@ValueFreak 
Das ist nicht die Aufgabe der Notenbanken. Notenbanker sind keine gewählten Volksvertreter. Der Auftrag, den sie zu erfüllen haben, ist in den USA klar definiert: Hoher Beschäftigungsstand, moderate langfristige Zinsen, Preisniveaustabilität. Alles andere ist Politik. Im Gegensatz zur EZB scheint sich Powell an seinen Auftrag zu halten. Wenn sich die EZB in der Vergangenheit auch so konsequent verhalten hätte, gäbe es im Euroraum deutlich weniger Zombieunternehmen. Die sind nämlich erst durch die europäische Geldpolitik entstanden - und natürlich auch durch die Subventionspolitik der Regierungen.

ValueFreak schrieb am 11.01.23: 
Schwerpunkt der Aussage lag auf Verhinderung sinnloser Investitionen und Zombiewirtschaft. Es liegt ja im Interesse der Geldstabilität, kein Helikoptergeld zu verteilen. ...

@ValueFreak 
 
... drei interessante Begriffe, die mal zu definieren wären. Ich definiere mal so:
 
  • Sinnlose Investitionen - Investitionen in ein disruptives Startup mit 10% Erfolgschance auf dem Weg  zum Milliardenwert sind sicher nicht sinnlos, selbst wenn sie erfolglos bleiben. Wie kann eine Notenbank definieren welche Investition sinnlos ist? Das können nur Unternehmen entscheiden.
  • Zombieunternehmen  - das sind für mich Unternehmen die wegen negativem Cashflow über lange Zeit nur dank entweder staatlicher Unterstützung, ständig neuer Kapitalgeber oder steigender Schulden überlebensfähig sind.
  • Helikoptergeld - das ist Geld das wahllos unter der Bevölkerung verteilt wird, und damit der Konsum von Gütern und Dienstleistungen antreibt. Ein gutes Werkzeug gegen Deflation, und völlig ungeeignet gegen Inflation.
 
Wer hat, in welchem Punkt, womöglich eine andere Definition?

Subdi schrieb am 14.01.23: 
ValueFreak schrieb am 11.01.23: 
Schwerpunkt der Aussage lag auf Verhinderung sinnloser Investitionen und Zombiewirtschaft. Es liegt ja im Interesse der Geldstabilität, kein Helikoptergeld zu verteilen. ...

@ValueFreak 
 
... drei interessante Begriffe, die mal zu definieren wären. Ich definiere mal so:
 
  • Sinnlose Investitionen - Investitionen in ein disruptives Startup mit 10% Erfolgschance auf dem Weg  zum Milliardenwert sind sicher nicht sinnlos, selbst wenn sie erfolglos bleiben. Wie kann eine Notenbank definieren welche Investition sinnlos ist? Das können nur Unternehmen entscheiden.
  • Zombieunternehmen  - das sind für mich Unternehmen die wegen negativem Cashflow über lange Zeit nur dank entweder staatlicher Unterstützung, ständig neuer Kapitalgeber oder steigender Schulden überlebensfähig sind.
  • Helikoptergeld - das ist Geld das wahllos unter der Bevölkerung verteilt wird, und damit der Konsum von Gütern und Dienstleistungen antreibt. Ein gutes Werkzeug gegen Deflation, und völlig ungeeignet gegen Inflation. 

Wer hat, in welchem Punkt, womöglich eine andere Definition?

@Subdi

Sinnlose Investitionen sind für mich auch Bauprojekte, wo späterer Leerstand vorprogrammiert ist. Es können auch gutgemeinte Ausgaben für Schwimmbäder, Opern und dergleichen sein, mit denen öffentliche Entscheidungsträger sich in hohe Belastungen stürzen. Hotels für Massentourismus am Meer bzw. Sesselliftbauten in verträumten Alpentälern zählen für mich auch dazu, wenn wegen billigen Geldes übertrieben wird. Die Notenbank definiert hier nicht, was sinnlos ist. Der freie Markt macht das richtige, wenn Geld nicht kostenfrei und in beliebiger Menge verfügbar ist. 
Das ganze tritt als globales Phänomen auf und hat daher extreme Effekte in Bezug auf die Verschwendung von Ressourcen der Erde
https://www.wiwo.de/politik/ausland/abwanderung-geisterstaedte-in-chinas-provinz-seite-2/4641360-2.html
Zum Thema Helikoptergeld zählen für mich auch Aktionen wie das 9-Euro Ticket.